Am Dienstag veröffentlichten mehrere kommunistische und Arbeiterparteien eine gemeinsame Erklärung zu den großen Streiks und Protesten der Arbeiterklasse und des kasachischen Volkes. Die Parteien werten die Erfahrungen aus den Protesten aus und ziehen gemeinsame politische Schlüsse daraus.
Die Massenmobilisierungen der Arbeiterinnen und Arbeiter und des Volkes zu Beginn des Jahres 2022 in der ehemaligen Sowjetrepublik in Zentralasien erschütterten die soziale und politische Ordnung des Landes. Die Proteste waren und sind eine Reaktion auf die verschärften sozialen, politischen und wirtschaftlichen Probleme, mit denen die Arbeiterklasse und das Volk seit der Konterrevolution und der Übertragung der Macht und der Produktionsmittel in die Hände des Kapitals konfrontiert sind. Im Bergbau, einem der wichtigsten Sektoren der Wirtschaft des Landes, dominieren heute multinationale Konzerne.
Die Ursache der Proteste spiegelt sich auch in den Forderungen der Demonstrantinnen und Demonstranten wider, „die Gehalts- und Rentenerhöhungen, eine Senkung der Treibstoffpreise, ein niedrigeres Renteneintrittsalter, die Rückgängigmachung der Auswirkungen der Privatisierungen, Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeitslosen, gewerkschaftliche und politische Freiheiten und Rechte fordern“. Die kommunistischen und Arbeiterparteien betonten in der Erklärung ihre Solidarität mit den gerechten Forderungen zum Ausdruck.
Die unterzeichnenden kommunistischen und Arbeiterparteien betonen in ihrer Erklärung angesichts der sich überlagernden Konfrontationen in Kasachstan die Notwendigkeit der Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der Kämpfe der Arbeiterklasse. In Alma-Ata und dem Süden des Landes hatte es Versuche bürgerliche Kräfte gegeben, die Proteste für ihre eigenen Kämpfe um politische und ökonomische Macht auszunutzen. Die kommunistischen und Arbeiterparteien lehnen ebenso die „russische Militärintervention durch die von Russland geführte Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS)“ ab, die den Zweck hatte, den „Erschütterungen der bürgerlichen Macht unter den Bedingungen der Verschärfung der imperialistischen Konkurrenz in der entscheidenden Region Zentralasiens entgegenzuwirken“. Die Präsenz der OVKS-Truppen in Kasachstan hat dazu beigetragen, die Volksmobilisierungen zu unterdrücken und den bürgerlichen Staat wieder zu stabilisieren. Die unterzeichnenden Parteien führen weiters aus, dass die „Entwicklungen … den Klassencharakter der transnationalen Vereinigungen“ zeigen, „die wie die EU und die NATO auf der Grundlage des Kapitalismus gebildet werden und deren Hauptaufgabe darin besteht, die bürgerliche Macht in den einzelnen Ländern und in der Vereinigung insgesamt zu sichern, um die Klassenausbeutung der Arbeitnehmer fortzusetzen“.
Die Vereinnahmung von Kämpfen der Arbeiterklasse und des Volkes und ihre Umwandlung in eine Farbenrevolution kann nicht durch ihre Stigmatisierung als eine solche verhindert werden. Eine Vereinnahmung durch diese oder jene bürgerliche Kraft kann nur durch die Verteidigung der Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der Arbeiterklasse und eine Ablehnung jeglicher organisatorischer-politischer-ideologischer Verstrickung mit einer regionalen oder internationalen Macht verhindert werden. Der Kampf der Arbeiterklasse kann nicht einem internationalen Kräftegleichgewicht untergeordnet werden, genauso wenig kann sich die internationale kommunistische Bewegung einen Freund unter den Imperialisten aussuchen. Es ist die Pflicht der Kommunistinnen und Kommunisten zu gleich wachsam zu sein, um solche Volksmobilisierungen vor den Plänen der bürgerlichen Regierungen und zwischenbürgerlichen Antagonismen zu schützen.
Diese Aufgabe unterstreicht die Notwendigkeit von starken kommunistischen Parteien in jedem Land. Kommunistische Parteien, die über ein revolutionäres Programm und eine starke Verwurzelung in der Arbeiterklasse verfügen, können die Arbeiterklasse und das Volk gegen die Herrschaft des Kapitals mobilisieren und den Weg des Sozialismus, als einzige Alternative zum Kapitalismus, aufzeigen. Die Bedeutung der Losung „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ hat sich in den Ereignissen in Kasachstan einmal mehr gezeigt.
Quelle: PdA
