Schlag­wor­te EU

Schlagwort: EU

Österreich unterstützt EU-Militäroperation IRINI

Öster­reich ent­sen­det 15 Sol­da­tin­nen und Sol­da­ten zur Teil­nah­me an der Mili­tär­ope­ra­ti­on IRINI der Euro­päi­schen Uni­on in liby­schen Gewäs­sern. Wien/Brüssel.…

EuGH zur Indexierung der Familienbeihilfe

Öster­reich wird wegen der Inde­xie­rung der Fami­li­en­bei­hil­fe, nach Bit­te des Bun­des­fi­nanz­ge­rich­tes und eines Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­ren der EU-Kom­mis­si­on, vor dem Euro­päi­schen Gerichts­hof ver­klagt.

EU drängte 63-mal auf Kürzungen bei Gesundheit

Eine neue Stu­die belegt, wie exzes­siv die Kom­mis­si­on die Mit­glieds­staa­ten zu neo­li­be­ra­len „Struk­tur­re­for­men“ auf­for­der­te. Neben Aus­ga­ben für Spi­tä­ler und Co. ist den…

ORF: EU-Propaganda statt Befreiungsgedenken

Im „ZIB Spe­zi­al“ zum 75. Jah­res­tag der Befrei­ung tra­fen die bei­den ehe­ma­li­gen Bun­des­kanz­ler Franz Vra­nitz­ky (SPÖ) und Wolf­gang Schüs­sel (ÖVP) auf­ein­an­der. Das…

Antikommunisten zu Gast bei der virtuellen Befreiungsfeier

In einem Kom­men­tar setzt sich Tibor Zen­ker, der Vor­sit­zen­de der Par­tei der Arbeit Öster­reichs (PdA) mit dem Cha­rak­ter der dies­jäh­ri­gen Befrei­ungs­fei­er in…

Kampf gegen Fake News mit politischer Schlagseite

Unter dem Vor­wand, gefähr­li­che Fal­sch­nach­rich­ten zu bekämp­fen, wird durch­aus auch ein­sei­ti­ge Stim­mungs­ma­che betrie­ben. Wenn wei­sungs­ge­bun­de­ne Poli­zis­ten und EU-Beam­te über die Wahr­heit ent­schei­den…

Hilfslieferungen an griechische Flüchtlingslager – Tropfen auf dem heißen Stein?

Grie­chen­land. Öster­reich. Die schwarz-grü­ne Bun­des­re­gie­rung schickt 181 Con­tai­ner nach Grie­chen­land, um Flücht­lin­ge dar­in unter­zu­brin­gen. Mit­fi­nan­ziert wird die­ses Vor­ha­ben vom EU-Zivil­schutz­me­cha­nis­mus, in des­sen…

Den US-Kriegstreibern das Handwerk legen!

Die­ser Arti­kel erschien in der Print­aus­ga­be unse­rer Zei­tung im Febru­ar. Kom­men­tar von Tibor Zen­ker, Vor­sit­zen­der der Par­tei der Arbeit…

Aktuell

Linz: Kundgebung für höheren KV-Abschluss in der Chemischen Industrie

Linz/Oberösterreich. Die Pro­duk­ti­ons­ge­werk­schaft (PRO-GE) orga­ni­sier­te gemein­sam mit der Gewerk­schaft der Pri­vat­an­ge­stell­ten, Druck, Jour­na­lis­mus & Papier (GPA-djp) eine Kund­ge­bung am Che­mie­park Linz. Anlass…

Düsseldorf – Sardinien und zurück: Flug mit zwei Passagieren an Bord

Eine Maschi­ne der Luft­han­sa-Toch­ter Euro­wings star­te­te von Düs­sel­dorf mit dem Ziel­flug­ha­fen Olbia auf der ita­lie­ni­schen Insel Sar­di­ni­en. An Bord waren nur 2(!)…

Zur Corona-Politik der Österreichischen Hochschüler_innenschaft

Es wird Kri­tik an der Poli­tik, dem Demo­kra­ti­ver­ständ­nis und den Inhal­ten sowie der polit­schen Pra­xis der Öster­rei­chi­schen Hochschüler_innenschaft laut. Der Kom­mu­nis­ti­scher Stu­den­tIn­nen­ver­band…

Kurzarbeit wird verlängert

Der Öster­rei­chi­sche Gewerk­schafts­bund (ÖGB) und die Arbei­ter­kam­mer (AK) ver­kün­de­ten in einer Aus­sendung die Ver­län­ge­rung des Kurz­ar­beits­zeit­mo­dells. ÖGB und AK bemü­hen sich in…