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Die Türkei und der Bergkarabach-Konflikt

Das türkische Online-Portal soL news hat den Generalsekretär der Türkischen Kommunistischen Partei der Türkei (TKP), Kemal Okuyan, über die aktuell verschärften Auseinandersetzungen um Bergkarabach sowie über die Rolle der Türkei befragt.

Kriegerische Auseinandersetzungen dienen laut Okuyan nicht zuletzt dazu, ökonomische und soziale Spannungen zu verschleiern. Ein außenpolitischer „Sieg“ bewirkt oft eine innenpolitische Stabilisierung und kann mitunter Regierungen oder sogar das Gesellschaftssystem selbst retten. Okuyan betont an dieser Stelle, dass aber auch das Gegenteil der Fall sei: Eine außenpolitische Niederlage kann für die Volksmassen auch die Türen öffnen, ihrer Perspektive in eine Richtung außerhalb des gegenwärtigen Systems zu lenken.

So versuchen die türkischen Machthaber auch in Zusammenhang mit dem Konflikt um Bergkarabach, ihre Stellungen zu festigen. Ganz in ihrem Sinne reagieren nun Medien, die der Regierungspartei AKP nahestehen, mit der kriegstreiberischen Losung, wonach die Türkei jetzt stark genug sei, um an mehreren Fronten zu kämpfen. Laut Einschätzung des TKP-Generalsekretärs bringe der gegenwärtig eskalierende Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien den türkischen Machthabern mehr als etwa die Auseinandersetzungen in Syrien oder Libyen. Das habe mehrere Gründe, vor allem aber die schwelende Feindschaft der Türkei gegen Armenien, die durch armenischen Nationalismus auch noch befeuert wird.

Nichtsdestotrotz habe die Taktik, mit imperialistischen Aktionen von sozialen Problemen abzulenken, auch Grenzen. Denn je größer die sozialen Probleme werden, desto weniger Aufmerksamkeit können die Massen den imperialistischen Auseinandersetzungen schenken, da der Kampf ums tägliche Leben sie zunehmend vereinnahmt.

Das Gerücht, wonach die Ursache des Konflikts in einer Entscheidung Josef Stalins im Jahr 1922 liege, rückt Okuyan in ein fragwürdiges Licht. Diese Entscheidung trug dazu bei, dass Karabach der Aserbaidschanischen und nicht der Armenischen Sozialistischen Sowjetrepublik zugesprochen wurde. Doch über 70 Jahre hatte nur Freundschaft und Brüderlichkeit zwischen den kaukasischen Völkern geherrscht. Wer dann behauptet, diese fast hundert Jahre alte Entscheidung habe die gegenwärtigen Konflikte verursacht, möchte offensichtlich von etwas ablenken.

Historisch habe das Gebiet Karabach zu Aserbaidschan gehört, allerdings leben nun vor allem Armenier dort. Für einen eigenständigen Staat wäre es zu klein. Jede scheinbare Lösung wäre äußerst problematisch. Für den TKP-Generalsekretär Okuyan ist ohnehin klar, dass es keine Lösung innerhalb des gegenwärtigen Gesellschaftssystems geben kann. Es gebe nur eine einzige Lösung: Nämlich, dass die Völker Armeniens, Aserbaidschans und des gesamten Kaukasus zu einem besseren egalitäreren Leben voranschreiten, anstatt einer kleinen Gruppe von Reichen zu folgen, so Okuyan. Diese Gruppe befördert laufend den Rassismus in der Gesellschaft, da sie ihre Herrschaft unter anderem gerade diesen Spannungen zu verdanken hat. Sie ist der eigentliche Feind, daher gilt mit Okuyan und der TKP: „Der Weg vorwärts liegt im Klassenkampf“.

Quelle: soL

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