Am internationalen Kampftag der Arbeiterklasse beteiligten sich die Partei der Arbeit Österreichs und die Jugendfront an Bündnisdemonstrationen und führten eigenständige Aktionen durch. Neben der Bundeshauptstadt Wien war man auch in den Landeshauptstädten Linz, Salzburg und Innsbruck auf der Straße.
Innsbruck/Linz/Salzburg/Wien. Bei der bereits traditionellen internationalistischen 1.-Mai-Demonstration in Wien nahmen zahlreiche Organisationen und Personen teil. Das politische Spektrum erstreckte sich von im Block von PdA und Jugendfront teilnehmenden Abordnungen der KKE aus Griechenland und der TKP aus der Türkei über kurdisch-türkische Organisationen bis zu Genossinnen und Genossen aus dem Sudan. Mit dabei auch die Kuba-Solidarität und ein großer Block der Solidarität mir dem gepeinigten Volk von Gaza und ganz Palästina. Auffallend war auch, dass viele Jugendliche von verschiedenen linken Gruppen mitmarschierten. Insgesamt war die Demonstration sicher doppelt so groß wie in den Vorjahren und umfasste mehrere tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Der Block der PdA und Jugendfront wurde von einer übergroßen roten Fahne angeführt und erregte während des Zuges viel Aufmerksamkeit. Passanten, Passantinnen und Schaulustige wurden mit der neuesten Printausgabe der Zeitung der Arbeit versorgt, deren Headline auch am 1. Mai Programm war: “Gegen die Regierung der Panzer und Konzerne!”
Bei der Auftaktkundgebung vor der Staatsoper ergriff PdA-Vorsitzender Tibor Zenker das Wort. Er kritisierte in seiner Rede die Bundesregierung, die ihr Budgetdefizit auf Kosten der Arbeiterklasse sanieren möchte, womit auch die SPÖ ihr wahren Gesicht zeigen würde: “Es ist der Kapitalismus, der hier saniert werden soll; es sind die kapitalistischen Profite, die abgesichert werden sollen. Damit die Ausbeuter und die Reichen reich bleiben und noch reicher werden, während die Arbeiterklasse und die Volksschichten dafür bezahlen. Gleichzeitig, trotz Milliarden-Budgetdefizit, ist aber genug Geld da, um militärisch massiv aufzurüsten. Das Bundesheer bekommt Panzer, Hubschrauber, Flugzeuge, Lenkwaffen und vieles mehr, das zig Milliarden Euro verschlingt. Denn in der EU und am Rande der NATO rüstet auch die österreichische Regierung für den Krieg.”
Gegen beides – Armutspolitik und Kriegstreiberei – braucht es Widerstand, sagte Zenker: “Dies ist der Punkt, liebe Genossinnen und Genossen, an dem wir klar und deutlich ‘Nein!’, sagen müssen. Nein zur Aufrüstung und Militarisierung! Nein zur politischen Eskalationsstrategie und zur Kriegshetze! Keinen Cent, keinen Mann und auch keine Frau für die Kriege des Kapitals! Wir lehnen es ab, als Kanonenfutter auf die Schlachtfelder eines neuen großen imperialistischen Krieges zu ziehen, wir lehnen es ab, für die Profitgier und geopolitische Machträusche der Finanzoligarchie zu töten und zu sterben. Denn wir wissen: Unser Hauptfeind steht im eigenen Land.”
Der Kapitalismus, so der PdA-Vorsitzende abschließend, “ist ein System der Ausbeutung und Unterdrückung, der Krisen und Kriege – und er ist jenes System, das in seiner Hinterhand den Faschismus hält. Man kann dieses System nicht verbessern, nicht beschönigen, nicht entwaffnen. Es muss gestürzt werden, ein für allemal – und das wird auch geschehen, auf dem Wege des Klassenkampfes und der Revolution.”
Innsbruck
Auch in Westösterreich zeigten die Partei und ihre Jugendorganisation Präsenz. In Innsbruck nahmen die Partei der Arbeit und die Jugendfront zunächst mit einem eigenen, sehr lauten Block an der traditionellen Bündnisdemonstration teil, der – wie in anderen Städten – unter dem Motto „Gegen die Regierung der Panzer und Konzerne!“ stand. Anschließend organisierten PdA und Jugendfront eine eigene Kundgebung in Wilten, auf der sie sich gezielt diesem Thema widmeten. Für die Jugendfront sprach Demian Carfora.
Lukas Haslwanter, Sprecher der Partei der Arbeit in Tirol, thematisierte in der Hauptrede die aktuellen Entwicklungen rund um die zurzeit wütenden Kriege und Krisen des kapitalistischen Systems. Er stellte grundsätzlich fest, dass es die Arbeiterklasse ist, die diese Gesellschaft am Leben hält: „Wer sonst baut die Straßen, pflegt die Kranken, lehrt unsere Kinder, stellt Lebensmittel und Waren her? Ohne uns steht alles still! Ohne unsere Hände, ohne unsere Köpfe, ohne unsere Kraft bewegt sich nichts. Wir sind unverzichtbar – und genau das sollten wir nie vergessen, Genossinnen und Genossen!“
Haslwanter prangerte die zunehmende soziale Ungleichheit sowie die Umverteilung von unten nach oben scharf an. Er kritisierte die Regierung für ihre Unterstützung von Kriegspolitik und für das Vorranggeben von Profiten vor sozialen Bedürfnissen:
„Genossinnen und Genossen, Krieg ist nicht einfach da, er fällt nicht vom Himmel: Krieg ist die Fortsetzung der kapitalistischen Logik mit anderen Mitteln! Wir sehen es überall: Zwischen Russland und der Ukraine, im Jemen, in Kurdistan und besonders brutal derzeit im Gazastreifen, wo Israel mit voller Unterstützung des Westens einen grausamen Vernichtungskrieg gegen die palästinensische Bevölkerung führt. Europa liefert Waffen und auch Österreich ordnet sich den Interessen der Kriegsprofiteure unter – es ist unerträglich!“, so Haslwanter.
Zudem forderte er eine radikale gesellschaftliche Veränderung hin zum Sozialismus als einziger Alternative zu Krieg, Krise und Ausbeutung.
Salzburg
In Salzburg nahmen Partei und Jugend an der 1. Mai Demonstration teil, die vom Hauptbahnhof in den Stadtteil Lehen zog. Zusammen mit den Gruppen Voice For Palestine Salzburg und Students For Palestine Salzburg sowie der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft bildeten PdA und Jugendfront einen internationalistischen Block. Auch Sympathisanten der Libanesischen Kommunistischen Partei beteiligten sich daran. Im Anschluss an die Demonstration fand im Lehner Park noch eine eigene Kundgebung statt.
Linz
In Linz beteiligte sich die Partei der Arbeit gemeinsam mit der Jugendfront an der internationalistischen 1. Mai-Demonstration. Im Rahmen eines lautstarken und kämpferischen Blocks setzten wir ein klares Zeichen gegen Ausbeutung, Kriegstreiberei und soziale Ungleichheit.
Bei der Auftaktkundgebung sprach Simon Hintenaus für die Jugendfront und betonte: „Die neue österreichische Regierung ist die Handlangerin des Kapitals zur Intensivierung des Klassenkampfes von oben. Die einzige Antwort auf die anhaltenden Angriffe auf die sozialen Rechte der Arbeiterklasse und der Jugend, sowie auf die ständig wachsende Kriegsgefahr und die Aushöhlung der österreichischen Neutralität wiederum kann nur der organisierte Klassenkampf selbst sein.“
Den Abschluss der Demonstration bildete eine Kundgebung, bei der Raffael Schöberl für die Partei der Arbeit Oberösterreich sprach. In seiner Rede machte er deutlich: „Während die Reichen reicher werden, werden unsere Arbeitsverhältnisse immer prekärer, unsere Löhne schrumpfen, die Mieten steigen, und unser Alltag wird von Monat zu Monat härter. Inflation und Teuerung fressen unsere Einkommen auf. Die Herrschenden reden davon, wir alle müssten den Gürtel enger schnallen, sie reden von ‚gemeinsamer Krisenbewältigung‘ – ein zynischer Witz!“
Die Demonstration war geprägt von kämpferischen Parolen, internationaler Solidarität und einem klaren Bekenntnis zum revolutionären Klassenkampf von unten.
