Das BRICS-Treffen in Südafrika zeigt Differenzen im Globalen Süden, wenn es um neue Mitgliedstaaten und die Aufgabe des BRICS-Bündnisses geht.
Johannesburg. Die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten ist ein zentrales Thema des 15. BRICS-Gipfels – ein Treffen von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika -, der vom 22. bis zum 24. August stattfindet. Im Rahmen der Zusammenkunft in Südafrika werden der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa, der chinesische Präsident Xi Jinping, der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und der indische Premierminister Narendra Modi erwartet. Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt online teil, nach Johannesburg reiste an seiner Stelle Außenminister Sergej Lawrow.
Neue Mitgliedsstaaten und imperialistische Interessen
Mehr als 40 Länder, darunter Saudi-Arabien, der Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Argentinien, Indonesien, Ägypten und Äthiopien, haben nach Angaben Südafrikas Interesse an einem Beitritt zu den BRICS bekundet. China, das seinen Einfluss im Wettbewerb mit den USA ausbauen will, unterstützt die Erweiterung der BRICS-Staaten, während Brasilien skeptisch ist. Russland will neue Mitglieder, Indien ist unentschlossen.
Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva betonte, BRICS richte sich nicht gegen andere. „BRICS sind kein Gegenpol zu den G-7, den G-20 oder sonst irgendjemandem“, schrieb Lula auf Twitter (X). Die verschiedenen Positionierungen zeigen sehr deutlich die verschiedene Positionierung der BRICS-Staaten im imperialistischen Weltsystem.
Mittelbeschaffung und die Kreditvergabe: Neuen Entwicklungsbank
Es wird erwartet, dass die Gruppe auch erörtern wird, wie die Mittelbeschaffung und die Kreditvergabe in lokaler Währung innerhalb der Neuen Entwicklungsbank (NDB), der sogenannten BRICS-Bank, gefördert werden können. Die Verwendung der Landeswährung werde dazu beitragen, das Risiko von Wechselkursschwankungen zu beseitigen, sagte der südafrikanische Finanzminister Enoch Godongwana.
Die 2015 gegründete NDB erwägt immer noch die mögliche Verwendung alternativer Währungen, es werde während des Gipfels aber keine Diskussion über eine gemeinsame BRICS-Währung geben, sagte ein hochrangiger südafrikanischer BRICS-Diplomat.
Die BRICS-Bank könnte das Mittel sein, um weitere Mitgliedsländer anzuziehen. Seit 2021 sind Bangladesch, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten der Bank beigetreten. Uruguay befindet sich teilweise im Beitrittsprozess, während Algerien, Honduras, Simbabwe und Saudi-Arabien Interesse bekundet haben.
Einladung von 67 Staats- und Regierungschefs aus Afrika, Lateinamerika, Asien und der Karibik
Es wird erwartet, dass sich der letzte Tag des Gipfels auf Gespräche mit Staats- und Regierungschefs anderer Länder konzentrieren wird. Die Einladungen zur Teilnahme an dem Gipfel wurden an 67 Staats- und Regierungschefs aus Afrika, Lateinamerika, Asien und der Karibik ausgesprochen, sagte die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor.
Frankreich hatte Interesse an einer Teilnahme von Präsident Emmanuel Macron an dem Gipfel bekundet, aber Russland lehnte dies wegen der französischen Unterstützung für die Ukraine ab. Am Ende wurde Macron nicht eingeladen. Übrigens ebenso wenig wie der ukrainische Präsident Selenskyj, der sich im Vorfeld selbst aufdrängen wollte.
Besonderes Augenmerk wird auch auf die Beziehungen zwischen den BRICS-Staaten und den afrikanischen Ländern gelegt, um sie mit dem Thema des BRICS- und Afrika-Gipfels zu verbinden. Pandor fügte hinzu, dass die BRICS-Partner sehr daran interessiert seien, Möglichkeiten zu erkunden, um die Vorteile der Afrikanischen Kontinentalen Freihandelszone zu nutzen.
