ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Porsche setzt sich mit Privattunnel in Salzburg durch

    Porsche setzt sich mit Privattunnel in Salzburg durch

    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Israel verschärft seine mörderische Offensive

    Israel verschärft seine mörderische Offensive

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Personalabbau bei OMV geplant

    Personalabbau bei OMV geplant

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Wr. Neustadt ehrt Ferdinand Porsche – kein Wort über seine NS-Verbrechen

    Wr. Neustadt ehrt Ferdinand Porsche – kein Wort über seine NS-Verbrechen

    Eine notwendige Erinnerung an die historische Realität der auf mörderische Knechtung nach innen und außen beruhenden US-Demokratie

    Eine notwendige Erinnerung an die historische Realität der auf mörderische Knechtung nach innen und außen beruhenden US-Demokratie

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Porsche setzt sich mit Privattunnel in Salzburg durch

    Porsche setzt sich mit Privattunnel in Salzburg durch

    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Israel verschärft seine mörderische Offensive

    Israel verschärft seine mörderische Offensive

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Personalabbau bei OMV geplant

    Personalabbau bei OMV geplant

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Wr. Neustadt ehrt Ferdinand Porsche – kein Wort über seine NS-Verbrechen

    Wr. Neustadt ehrt Ferdinand Porsche – kein Wort über seine NS-Verbrechen

    Eine notwendige Erinnerung an die historische Realität der auf mörderische Knechtung nach innen und außen beruhenden US-Demokratie

    Eine notwendige Erinnerung an die historische Realität der auf mörderische Knechtung nach innen und außen beruhenden US-Demokratie

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Internationales

Kirgisistan rehabilitiert Wehrmachts- und SS-Soldaten

1. Jänner 2023
in Internationales
Kirgisistan rehabilitiert Wehrmachts- und SS-Soldaten

Das kirgisische Parlament institutionalisiert Geschichtsrevisionismus. Nazigrößen, Wehrmachtsangehörige und ‑kollaborateure sollen in Freiheitskämpfer gegen die Sowjetunion umgemünzt werden.

Bischkek. Sogenannte „Opfer stalinistischer Repressionen“ sollen in Kirgisistan rehabilitiert werden. Darunter fallen Soldaten der Turkistanischen Legion der Wehrmacht, die erwiesenermaßen zur Durchführung von Strafaktionen in den besetzten Gebieten Polens, Weißrusslands und Jugoslawiens eingesetzt wurden und an der blutigen Niederschlagung des Warschauer Aufstandes beteiligt waren. Andere rehabilitierungsbedürftige Personen sind u.a. Teilnehmer an antisowjetischen Aufständen (Basmatschi) und östliche muslimische SS-Einheiten.

Der Versuch der Rehabilitierung dieser kriminellen historischen Figuren geschieht unter dem Deckmantel eines Sondergesetzes auf Initiative von Abgeordneten regierungsnaher Parteien und des Parlamentspräsidenten Nurlan Schakijew. Die Periode der Rehabilitierung umfasst die Jahre 1918–1953, also auch solcher Jahre, in denen Stalin nur über wenige Befugnisse verfügte. Vor einigen Monaten leitete Schakijew überdies die Umbenennung von Straßennamen und Bezirken der Hauptstadt ein, die noch aus sowjetischer Zeit stammen. Dabei forderte er eine vollständige Entkommunisierung des Landes, und zwar unter dem Vorwand, dass die Namen nicht kirgisisch genug seien.

Soros Foundation Kirgisistan und Open Government

Die Sozialistische Bewegung Kasachstans (SMK) weist in einer erst kürzlich erschienenen Stellungnahme darauf hin, dass es sich dabei bereits um den zweiten Versuch handle, alte Nazigranden historisch zu rehabilitieren: Schon im Oktober 2019 hatten 15 Abgeordnete aus sechs im damaligen Parlament des Landes vertretenen Parteien einen ähnlichen Gesetzentwurf eingebracht. Die Initiatoren des Gesetzesentwurfs waren damals die Soros Foundation – Kyrgyzstan und Open Government, die von der United States Agency for International Development (USAID) finanziert wird.

Nur aufgrund der daraus resultierenden öffentlichen Empörung, Erklärungen verschiedener Organisationen und Parteien sowie aufgrund negativer Reaktionen in vielen Medien sei der Gesetzentwurf auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Nun wurde der Gesetzentwurf wieder hervorgeholt und am 23. Dezember erneut im Parlament vorgestellt, wohl unter der Annahme, dass dies vor den Neujahrsfeiertagen niemandem auffallen würde. Durch den Gesetzesentwurf sollen „diejenigen Personen, die zuvor nicht für ihre Verbrechen während der Aufstände oder Aktionen auf der Seite der kollaborierenden Formationen Nazideutschlands rehabilitiert wurden, rechtlich und politisch gerechtfertigt werden,“ so die Analyse der Sozialistischen Bewegung Kasachstans.

Den Rehabilitierungskommissionen sollen auch Personen aus Nichtregierungsorganisationen angehören, d. h. Vereinigungen, die von US-amerikanischen, europäischen oder britischen Stiftungen und Botschaften finanziert werden. Die SMK sieht auch diesen Punkt als besonders problematisch an:

„Es versteht sich von selbst, dass diese Kommissionen ohne öffentliche Kontrolle und Öffentlichkeit entsprechende politisch motivierte Entscheidungen zugunsten von Gegnern der sowjetischen Regierung treffen werden, die auf dem Gebiet der Kirgisischen SSR und an den Fronten des Zweiten Weltkriegs gekämpft, gemordet, Sabotage oder Spionage betrieben haben.

Interessanterweise passt sich das Gesetz selbst den Plänen und Projekten der Soros-Kirgisistan-Stiftung an, die die Entwicklung und Veröffentlichung eines Buches zum Gedenken an die Opfer politischer Repressionen finanziert und auch das Projekt Open Archives gefördert hat. Die Aufgabe dieser Projekte bestand darin, die Geschichte der Sowjetzeit der Republik im antikommunistischen Geist neu zu überdenken, um Basmatschi, Terroristen und Kollaborateure als ‚Kämpfer für die nationale Befreiung des Landes‘ darzustellen.“

Vorbild Ukraine und Baltikum

Auf die Verabschiedung eines solchen Gesetzes würden zwangsläufig weitere Gesetze dieser Art in den umliegenden Ländern folgen. Nach dem ersten Versuch, dieses Gesetz in der Kirgisischen Republik zu verabschieden, wurde im November 2020 etwa in Kasachstan eine staatliche Kommission mit denselben Zielen eingesetzt. Dabei, so die Sozialistische Bewegung Kasachstans, hätte sich Nur-Sultan auf den kirgisischen Gesetzentwurf, der unter Beteiligung der Soros-Stiftung und von USAID ausgearbeitet wurde, gestützt.

In den Jahren 2020–2021 führte die Sozialistische Bewegung Kasachstans deshalb eine Kampagne gegen die Aktivitäten der Staatlichen Kommission für die endgültige Rehabilitierung von Teilnehmern an antisowjetischen Aufständen und Kämpfern der Turkistanischen Legion der Wehrmacht und der ostmuslimischen SS-Einheiten politisch und juristisch zu rechtfertigen, die von einer Vielzahl kommunistischer Parteien unterstützt wurde. Daraufhin gaben kommunistische Parteien, fortschrittliche Bewegungen und Veteranenorganisationen aus Griechenland, Polen, Frankreich, Italien, Georgien, Lettland und der Russischen Föderation offizielle Stellungnahmen dazu ab.

Auch dieses Mal ruft die Sozialistische Bewegung Kasachstans „kommunistische und Arbeiterparteien, Gewerkschaften, Veteranenorganisationen und linke Bewegungen auf, sich diesem Versuch der Rehabilitierung und Rechtfertigung von Nazi-Komplizen und Teilnehmern am bewaffneten Kampf gegen die UdSSR zu widersetzen!

Das ist wichtig, denn nach der Verabschiedung eines solchen Gesetzes in Kirgisistan werden zwangsläufig ähnliche Gesetze in den Parlamenten von Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Aserbaidschan und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken verabschiedet werden.“

Quellen: Solidnet / socialismkz

Bildquelle: Adam Harangozó, CC BY-SA 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0, via Wikimedia Commons
Schlagworte: GeschichtsrevisionismusKasachstanKirgisistanRehabilitierungSMKSSWehrmacht

Ähnliche Artikel

Israel verschärft seine mörderische Offensive
Internationales

Israel verschärft seine mörderische Offensive

Tel Aviv/Gaza-Stadt. Der Apartheidstaat Israel hat seine mörderischen Angriffe auf das palästinensische Volk im Gazastreifen erneut intensiviert. Allein seit dem...

Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche
Internationales

Hyundai vor Teilstreiks – Gewerkschaft fordert Bonus und 4,5‑Tage-Woche

Hyundai droht ein neuer Arbeitskampf: Die Gewerkschaft mit 40.000 Mitgliedern kündigt für diese Woche Teilstreiks in mehreren Werken an –...

Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal
    Sport

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet
    Internationales

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald
    Internationales

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen
    Internationales

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Eine notwendige Erinnerung an die historische Realität der auf mörderische Knechtung nach innen und außen beruhenden US-Demokratie
    Geschichte

    Eine notwendige Erinnerung an die historische Realität der auf mörderische Knechtung nach innen und außen beruhenden US-Demokratie

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant
    Kommentar

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.