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Vier Wochen Streik in Berliner Kliniken

Der Streik der Pflegekräfte in Berlin geht nun in die vierte Woche. Die Geschäftsführung scheint auf Hinhalten zu spielen. Es kommt immer häufiger zu Streiks im Bereich von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, da die Arbeitsbedingungen in den auf Profit ausgerichteten Sektoren kaum mehr zu ertragen scheinen.

Berlin. Mit gestrigem Montag startete die vierte Woche der Streiks der Kolleginnen und Kollegen von Vivantes und der Charité Berlin. Wir berichteten bereits mehrfach in den vergangenen Wochen über den Kampf um Entlastung und Lohn. Noch ist keine Einigung in Sicht und es werden laut der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Gespräche geführt. Die Zuständige bei ver.di, Meike Jäger, mahnte jedoch, dass schnellere Lösungen gefunden werden sollten, und betonte, die „Vivantes-Geschäftsführung scheint es weiterhin nicht eilig zu haben. Sie hat die Verhandlungen bis Montag unterbrochen und bislang keine Angebote vorgelegt, die auch nur annähernd einigungsfähig wären.“

Flickenteppich statt einheitlicher Standards

Der deutschen Tageszeitung „junge Welt“ gegenüber hielt ein Pfleger der Charité fest: „Vivantes und Charité sind landeseigene Unternehmen, der Senat ist Gesellschafter. Die bisher regierende Koalition hatte bezüglich der Tochterfirmen in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass diese in den TVöD überführt werden sollen. Dies ist nicht ansatzweise geschehen. Im Gegenteil: Der Streik der Beschäftigten bei der Charité-Tochter CFM endete per Schlichtung mit einem Haustarifvertrag, in dem der Übergang in den TVöD noch immer nicht geregelt ist. Hier wurden Versprechen gebrochen. Aktuell versucht die Geschäftsführung, auf dem Rücken der Patienten und Beschäftigten den Streik auszusitzen. Dass Geschäftsführungen eines landeseigenen Unternehmens so handeln können, zeigt uns, dass es Rückendeckung aus dem Senat gibt. Letztendlich verteidigen sie aus persönlichem Interesse das Geschäftsmodell der Tarifflucht, weil sie selbst übertariflich bezahlt werden.“ 

In einem gesellschaftlich so relevanten Sektor wie der Gesundheitsversorgung und Krankenpflege herrscht ein Flickenteppich an Regelungen und eine Lösung scheint nicht in Sicht. Gleiche Arbeit wird nicht gleich entlohnt und es gibt Versuche, Individuallösungen zu finden. Diese entsprechen aber in der Regel nicht den wirklichen Interessen der Kolleginnen und Kollegen, sondern sind ein Trostpflaster. Auch die aktuelle Hinhaltetaktik kann aus Versuch gesehen werden, die immer häufiger aufkommenden Proteste und Streiks im Sorgebereich mürbe zu machen und zu schwächen.

Missstände nicht nur in Berlin

Missstände gibt es nicht nur in der Bundeshauptstadt der BRD. Für die Brandenburger Kliniken des Hamburger Asklepios-Konzerns gab es eine Urabstimmung über einen unbefristeten Streik, die am Dienstag um 14 Uhr endete. Eine Mehrheit sprach sich für den Streik aus und am Mittwoch wird entschieden, wann und wo dieser startet.

Auch in Österreich spitzt sich die Lage zu und es kommt immer wieder zu Berichten, dass eine steigende Zahl der Kolleginnen und Kollegen im Bereich der Pflege aussteigen will. Hier werden vor allem psychische und physische Belastungen als Gründe genannt, ebenso wie Personalmangel und fordernde Beschäftigungsbedingungen. Ein Fünftel der Pflegekräfte denke an den Ausstieg. Von Streik ist im Land der Sozialpartnerschaft jedoch keine Rede.

Quelle: Ärzteblatt/junge Welt/junge Welt/berlin​.de/ORF

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