ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

  • Panorama
    Gary Lineker tritt nach Palästina-Posting bei BBC zurück

    Gary Lineker tritt nach Palästina-Posting bei BBC zurück

    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Benko bleibt wohl weiter in U‑Haft

    Rene Benko bleibt weiter in U‑Haft

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

  • International
    Israelis demonstrieren gegen IDF-Gräuel im Gazastreifen

    Israelis demonstrieren gegen IDF-Gräuel im Gazastreifen

    Kongo: Verelendung für die Profite

    Kongo: Verelendung für die Profite

    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Teuerung steigt abermals an

    Teuerung steigt abermals an

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Sesamstraße: Vom öffentlichen Gut zum Streamingprodukt

    Sesamstraße: Vom öffentlichen Gut zum Streamingprodukt

    Malcolm X – 100. Geburtstag und ein ungeklärter Mord

    Malcolm X – 100. Geburtstag und ein ungeklärter Mord

    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

  • Kommentar
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    „Ewiges Wien“

    „Ewiges Wien“

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

  • Partei der Arbeit
    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Revolution beginnt im Bezirk

    Revolution beginnt im Bezirk

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

  • Panorama
    Gary Lineker tritt nach Palästina-Posting bei BBC zurück

    Gary Lineker tritt nach Palästina-Posting bei BBC zurück

    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Benko bleibt wohl weiter in U‑Haft

    Rene Benko bleibt weiter in U‑Haft

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

  • International
    Israelis demonstrieren gegen IDF-Gräuel im Gazastreifen

    Israelis demonstrieren gegen IDF-Gräuel im Gazastreifen

    Kongo: Verelendung für die Profite

    Kongo: Verelendung für die Profite

    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Teuerung steigt abermals an

    Teuerung steigt abermals an

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Sesamstraße: Vom öffentlichen Gut zum Streamingprodukt

    Sesamstraße: Vom öffentlichen Gut zum Streamingprodukt

    Malcolm X – 100. Geburtstag und ein ungeklärter Mord

    Malcolm X – 100. Geburtstag und ein ungeklärter Mord

    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

  • Kommentar
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    „Ewiges Wien“

    „Ewiges Wien“

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

  • Partei der Arbeit
    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Revolution beginnt im Bezirk

    Revolution beginnt im Bezirk

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Weitere Ressorts Kommentar

Abschaffung der Impfpflicht, Abschaffung des Kapitalismus

27. Juni 2022
in Kommentar
Abschaffung der Impfpflicht, Abschaffung des Kapitalismus

Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)

Vergangene Woche kündigte die österreichische Bundesregierung an, das Corona-Impfpflicht-Gesetz wieder abzuschaffen. Damit hat diese Rechtsnorm binnen recht kurzer Zeit viel erlebt, was einigermaßen als legislative (und exekutive) Farce angesehen werden darf.

Die Einführung der allgemeinen Impfpflicht wurde in einer dubiosen Nacht-und-Nebel-Aktion zwischen Bundesregierung und Landeshauptleuten im November des vergangenen Jahres vereinbart und angekündigt, am 20. Jänner dieses Jahres ging das Gesetz durch den Nationalrat, wo nicht nur die Regierungsparteien ÖVP und Grüne, sondern auch die SPÖ-Abgeordneten zustimmten, am 4. Februar 2022 trat sie mehr oder minder in Kraft, ab 16. März sollten bei Nichtbefolgung Geldstrafen erfolgen. Dazu ist es bekanntlich nicht gekommen, denn am 9. März wurde die Impfpflicht ausgesetzt – zunächst bis 1. Juni, dann über den Sommer. Und nun mit 23. Juni verkündeten der grüne Gesundheitsminister und der ÖVP-Klubobmann die vollständige Abschaffung des Gesetzes, was im Juli im Parlament geschehen wird. Das Kapitel Impfpflicht ist geschlossen und soll es auch bleiben.

Fast möchte man meinen, das Ganze wäre wieder nur eine absurde PR-Aktion von Türkis-Grün gewesen, doch der Schuss ging allzu sehr nach hinten los. Zwar beglückte die potenzielle Zwangsmaßnahme gewiss manche autoritären und denunziatorischen Charaktere in ihrem hinterfotzigen Gesellschafts- und verächtlichen Menschenbild, doch generierte sie auch Zweifel bis in die verfassungsrechtliche und wissenschaftliche Diskussion – und die Gegnerschaft wurde sogar angeheizt. Insofern ist es der Bundesregierung v.a. „gelungen“, die Bevölkerung weiter zu spalten und vom eigenen politischen Versagen mittels ausgelagerter Sündenböcke abzulenken. Eine Methode, die von den Bundes- und Landesregierungen seit Beginn der Pandemie bemüht wurde.

Wir haben als Partei der Arbeit Österreichs (PdA) die Einführung einer gesetzlichen allgemeinen Impfpflicht von Vornherein abgelehnt – wie übrigens auch jede indirekte, „versteckte“ Impfpflicht oder unsinnige Repressionen gegen nichtgeimpfte Personen. Wir waren und sind der Meinung, dass die Regierung nicht mit Zwangsmitteln in diesen Bereich der freien und persönlichen Entscheidung über den eigenen Körper einzugreifen hat. Wir haben die Einführung der Impfpflicht als nicht gerechtfertigt, unangemessen und unzweckmäßig kritisiert. Insofern können wir die nun anstehende gänzliche Aufhebung des entsprechenden Gesetzes nur begrüßen. Dies richtet sich nicht gegen die Corona-Impfung oder überhaupt gegen Schutzimpfungen an sich, die sehr wohl ihren messbaren Wert haben und in den meisten Fällen empfehlenswert sind – sie sind Ausdruck des Ringens der Menschheit um wissenschaftlichen Fortschritt.

Die Bundesregierung hat in der Pandemiebekämpfung umfassend versagt – und mit der Impfpflicht wollte sie dies vielleicht umso rigoroser kaschieren. Von daher rührten wohl auch falsche Versprechungen und Fehlinformationen, die gestreut wurden, während man in anderen Bereichen der Eindämmung, der Prävention und des Gesundheitsschutzes untätig oder zumindest nachlässig blieb. Man sollte aber auch nicht dem Irrglauben anhängen, den Herrschenden ginge es tatsächlich um den Schutz der Gesundheit und des Lebens der einfachen Bevölkerung. Von Beginn an ging es ihnen um anderes. Natürlich war und ist SARS-CoV‑2 kein apokalyptisches Killervirus und CoViD-19 keine endzeitliche Todesseuche. Die verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie waren und sind erst durch die unzulänglichen Bedingungen der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft geschaffen worden. Dies einerseits zu vertuschen und andererseits alles beim Alten zu belassen, sind die eigentlichen Ziele und Aufgaben der Herrschenden und ihrer Regierungen.

Daher galt die Sorge der Regierungen zunächst den Kapazitäten des Gesundheitssystems: Dieses wurde über Jahrzehnte kaputtgespart, um nicht „unnötig“ Geld für das Wohlergehen der breiten Bevölkerung ausgeben zu müssen – die aus Steuergeld finanzierten Mittel des Staatsbudgets müssen ja für die Förderung der Konzerne und Banken, für das Militär, für die politischen und wirtschaftlichen „Eliten“, für die Reichen verwendet werden. Und das soll trotz Pandemie und Krise auch so bleiben. Seit dem Frühjahr 2020 ist es der Regierung nicht gelungen, die Probleme im Gesundheitssystem zu beheben oder auch nur anzugehen. Es gibt immer noch zu wenige Ärzte und Ärztinnen, zu wenig Pflegepersonal, das schlecht bezahlt und überlastet ist, zu wenige Krankenhausbetten und Intensiveinheiten, weiterhin werden Stationen und Standorte geschlossen, weiterhin wird staatlicherseits bei Infrastruktur, Gerätschaft und Medikamenten gespart, während sich private Einrichtungen durch Profite mit der Gesundheit bereichern können. Es gibt die viel zitierte „Zwei-Klassen-Medizin“ deshalb, weil der Kapitalismus eben eine Klassengesellschaft ist: Die Minderheit der Kapitalisten und ihre Lakaien leben im Luxus, während die Masse der arbeitenden Bevölkerung auf das Nötigste reduziert wird – dies betrifft nicht nur das Gesundheitswesen, sondern z.B. auch Bildung, Wohnen, Mobilität, Energie, Kultur oder Lebensmittel. Die Gesundheitskrise wurde bewusst und lange herbeigeführt – die Corona-Pandemie hat sie nicht verursacht, sondern nur aufgedeckt. Die Regierung wollte daher niemals vorrangig Leben retten, sondern bloß das strukturelle und systemische Versagen der kapitalistischen Herrschaft verschleiern.

Die zweite Sorge galt dem reibungslosen Funktionieren der kapitalistischen Ausbeutung und Profitmacherei. Trotz Pandemie sollten die Menschen möglichst weiter arbeiten, denn nur hier wird Mehrwert für das Kapital produziert. Daher war es mit den Schutzmaßnahmen in den Betrieben nie weit her, um jeden Preis musste Schaden von „der Wirtschaft“ abgewendet oder minimiert werden. Rücksicht auf die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie deren physische und psychische Gesundheit stand und steht nie auf der Agenda der Kapitalismusverwaltung, sondern nur die maximale Ausschöpfung der Arbeitskraft – bis zur Erschöpfung. Tritt diese ein, so bleiben ja immer noch hunderttausende Arbeitslose, die als billiger und williger Ersatz bereitzustehen haben. Dieser Teil der „Normalität“ wird nie ausgesetzt, nicht in der Pandemie, nicht in der Krise, nicht im (Wirtschafts-)Krieg.

Angesichts der Teuerungs‑, Armuts- und Pleitewellen, die nicht erst mit dem Ukrainekrieg begannen, sondern schon zuvor mit der kapitalistischen Krise initiiert wurden, verkommen Pandemie und Impfpflicht zum Nebenschauplatz. Man soll und darf aber die Zusammenhänge nicht übersehen: Die Herrschenden des kapitalistischen Systems gestehen der einfachen Bevölkerung kein sicheres und selbstbestimmtes Leben zu – nicht im medizinischen Bereich, nicht bei den persönlichen und gesellschaftlichen Rechten und Freiheiten, aber eben auch nicht bei den Löhnen, bei den Preisen, ja nicht einmal hinsichtlich der bloßen Existenz. Daher gibt es noch vieles abzuschaffen: Die Impfpflicht war eine punktuelle Sache, weitere wären etwa die medizinische Unterversorgung und die Bildungsmisere, größere wären Armut, Wohnungsnot oder Arbeitslosigkeit, am Ende sind es die Geißeln des Krieges und der Wirtschaftskrisen.

Die Wahrheit ist, dass all diese Probleme, die im Sinne der Menschheit abgeschafft gehören, dem kapitalistischen System entspringen. Die Abschaffung des Kapitalismus ist daher die eigentliche Aufgabe – nur dies wird die Grundlage sein, um eine globale menschliche Gemeinschaft ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg zu schaffen. Doch ist es ebenso eine Wahrheit, dass die Abschaffung des Kapitalismus im Gegensatz zu jener der Impfpflicht nicht im bürgerlichen Parlament erfolgen wird, sondern nur im revolutionären Klassenkampf gegen die Herrschenden. Die sozialistische Gesellschaft wird nicht immun sein gegen Viruspandemien, aber gegen das krankhafte Systemversagen des Kapitalismus, um dessen Intensivbett sich alle etablierten Parteien versammeln.

Bildquelle: Inodayahospitals, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons
Schlagworte: BundesregierungCoronaGesundheitssystemImpfpflichtImpfungKapitalismusPandemie

Ähnliche Artikel

Marterbauer macht die Armen ärmer
Kommentar

Marterbauer macht die Armen ärmer

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur Budgetrede des SPÖ-Finanzministers im Parlament. Als langjähriger...

Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil
Kommentar

Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

Kommentar von Lukas Haslwanter, Mitglied des Parteivorstandes und der Internationalen Kommission der Partei der Arbeit Österreichs Vor 80 Jahren wurde...

Zu kurzes historisches Gedächtnis

Zu kurzes historisches Gedächtnis

„Ewiges Wien“

„Ewiges Wien“

Das Recht auf Frieden verwirklichen

Das Recht auf Frieden verwirklichen

Selenskyjs dümmliches China-Bashing

Selenskyjs dümmliches China-Bashing

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Marterbauer macht die Armen ärmer
    Kommentar

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen
    Politik

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Britische Kriegsverbrechen in Afghanistan und Syrien enthüllt
    Internationales

    Britische Kriegsverbrechen in Afghanistan und Syrien enthüllt

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!
    Internationales

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!

    Kommunistischer Erdrutschsieg bei griechischen Studentenwahlen
    Internationales

    Kommunistischer Erdrutschsieg bei griechischen Studentenwahlen

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro
    Internationales

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.VerstandenCookies von Drittanbietern unterbindenDatenschutzerklärung