Deutschland: Aus der KO wird die Kommunistische Partei

Seit kurzem gibt es in der BRD die Kommunistische Partei (KP). Sie entstand aus der Kommunistischen Organisation (KO) heraus und versteht sich als marxistisch-leninistische Kampfpartei der Arbeiterklasse, die sich ihrer Selbsteinordnung nach im Aufbau befindet.

Berlin. Vom 21. bis 23. Juni fand der letzte Kongress der Kommunistischen Organisation (KO) statt, der zugleich als „1. Aufbauparteitag“ der Kommunistischen Partei (KP) gilt. In früheren Beschlüssen und Dokumenten hatte die KO, wie sie selbst schreibt, offen gelassen, „ab wann wir uns als kommunistische Partei verstehen können“, sie habe dies „faktisch als ein in weiter Ferne liegendes Ereignis betrachtet, bei dem nicht in Gänze klar war, wann und wie wir dorthin kommen wollen“.

Die wichtigsten Grundvoraussetzungen für die Parteigründung – eine demokratisch-zentralistische Organisationsstruktur und eine programmatische Grundlage – seien bereits erfüllt. Außerdem gab es das permanente Problem, den Menschen den Unterschied zu einer Rechtsabspaltung, die sich ebenfalls KO nennt, erklären zu müssen. Als weiterer Grund für die Parteigründung wird die veränderte gesellschaftliche Lage genannt. Der imperialistische Krieg in der Ukraine habe eine neue Qualität angenommen, die reaktionäre Entwicklung in Deutschland werde immer stärker und der von Deutschland unterstützte Völkermord in Gaza sei Höhepunkt dieser Entwicklung.

Die Kommunistische Partei nimmt sich vor, ein Parteiprogramm zu erarbeiten, wofür es bereits zahlreiche Vorarbeiten gibt. Das bedeute aber nicht, dass mit der Verabschiedung des Parteiprogramms die Klärungsarbeit abgeschlossen ist: „Eine kommunistische Partei muss ideologisch immer weiter reifen und wird ihr Programm dementsprechend weiterentwickeln“.

Internationalistische Partei

International sei die notwendige strategische Ausrichtung der revolutionären Kräfte im Grunde überall die gleiche: „Der Kampf zur Sammlung von Kräften für den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und die Errichtung der Macht der Arbeiterklasse.“ Als Fehler wird die Auflösung der Kommunistischen Internationale (KI) im Jahr 1943 bezeichnet. Gleichzeitig werden „alle Anstrengungen zur engeren internationalen Koordination der kommunistischen Parteien auf der Grundlage ideologischer Klarheit und Einheit, insbesondere die Gründung der Europäischen Kommunistischen Aktion“ begrüßt und die neugegründete Partei wolle die „Beziehungen zu den Parteien und Organisationen der EKA und des revolutionären Pols insgesamt intensivieren.“ Man wisse, dass man die internationale kommunistische Bewegung insbesondere dadurch stärken könne , indem die KP den eigenen Parteiaufbau, die Verankerung in der Arbeiterklasse und den Einfluss in den Klassenkämpfen vorantreibt.

Grußbotschaft der PdA

In einer Grußbotschaft an den ersten Parteitag der Kommunistischen Partei schrieb die Partei der Arbeit Österreichs (PdA), dass die Parteigründung einen „bedeutenden Meilenstein“ in der „revolutionären politischen Arbeit“ der bisherigen KO markiert. Die Gründung der Partei sei ein mutiger und zukunftsweisender Schritt.

„Die Arbeiterklassen unserer beiden Länder brauchen heute mehr denn je eine kommunistische Partei, die fest auf den Prinzipien des Marxismus-Leninismus aufbaut und in der Lage ist, die Werktätigen und die ärmeren Volksschichten in der Auseinandersetzung mit dem Monopolkapital, dem Staat und den verschiedenen politischen Kräften, die ihn beleben, zu politisieren, zu mobilisieren und zu organisieren“, schreibt die PdA in ihrer Grußadresse und zeigt sich überzeugt, dass die Kommunistische Partei in Deutschland nach einer langen Phase von organisatorischen und politisch-ideologischen Vorarbeiten in der Vorgängerorganisation KO auf dem besten Weg zur Schaffung einer solchen Partei ist.

Die PdA hatte zur Kommunistischen Organisation schon seit Jahren gute Beziehungen. Erst im Jänner nahm der stellvertretende Parteivorsitzende Otto Bruckner am Kommunismus-Kongress der KO in Berlin teil und berichtete von den Erfahrungen im Parteiaufbau.

Die Gründungsgeschichte der PdA folgte einem ähnlichen Weg. Zwischen 2005 und 2013 bestand die Kommunistische Initiative (KI), von der die wesentlichen Voraussetzungen zur Gründung der PdA im Jahr 2013 geschaffen wurden.

Weiterführender Link: Erklärung der Kommunistische Partei