Im einwohnerstärksten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen finden am 13. September Kommunalwahlen statt. Die Deutsche Kommunistische Partei mischt in einigen Städten mit.
Nordrhein-Westfalen/BRD. In NRW mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten kandidiert in einigen Städten und Gemeinden die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) eigenständig sowie Mitglieder der DKP auf Listen von Wahlbündnissen oder der Partei „Die Linke“ zur Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres. In Bottrop und Gladbeck sitzt die DKP seit vielen Jahren in den Stadträten und ist damit ohne Hürden zur Wahl zugelassen. In beiden Städten ist es lange Tradition, dass auch Nichtmitglieder der DKP für die DKP kandidieren, so auch in diesem Jahr. Der Kommunalwahlkampf hat begonnen, seit kurzem ist es auch wieder möglich, Informationsstände zu machen und die Menschen anzusprechen, Flugblätter und Plakate sind gedruckt. In anderen Städten, in denen die DKP eigenständig kandidiert und Unterstützungsunterschriften sammeln muss, ist es schwierig, die erforderliche Anzahl zu erreichen.
Die DKP in NRW hat ein Organstreitverfahren vor dem Verfassungsgericht eingeleitet, ein kleiner Zwischenerfolg ist die Reduzierung auf nur 60 Prozent der Unterschriften und eine Fristverlängerung für die Abgabe um elf Tage. Vor allem für die DKP in Essen wird diese Erleichterung aber nicht ausreichen: 40 Wahlkreise mit jeweils 20 Unterschriften abzusichern, ist mit den Einschränkungen des öffentlichen Lebens die größte Herausforderung. In Köln, Gelsenkirchen und Dortmund zum Beispiel kandidiert die DKP eigenständig für Bezirksvertretungen beziehungsweise mit Direktkandidaten. In Bottrop, Gladbeck, Dortmund, Essen und Krefeld gibt es DKP-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters. In Bochum kandidieren Mitglieder der DKP für die „Soziale Liste“, die ebenfalls einen Oberbürgermeisterkandidaten aufgestellt hat.
In mehreren Städten, darunter auch Leverkusen, Solingen, Wuppertal und Remscheid kandidieren DKP-Vertreter auf Bündnislisten oder sogenannten offenen Listen der Partei „Die Linke“.
In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die finanzielle Situation der deutschen Kommunen massiv verschlechtert. Diese finanzielle Notsituation hat zu einer massiven Einschränkung der sozialen Rechte für die Arbeiterklasse und der demokratischen Selbstverwaltung geführt. Sie ist das Ergebnis einer gezielten staatsmonopolistischen Umverteilung zugunsten der Monopolbourgeoisie. Dies deutlich zu machen und die Menschen dazu zu bewegen, sich für ihre eigenen Rechte einzusetzen und zu kämpfen, ist ein wesentliches Element kommunistischer Kommunalpolitik. Das setzt die DKP um, unabhängig von Wahlen und Wahlkämpfen. In der Phase des Wahlkampfs jedoch sind viele Menschen aufmerksamer und aufgeschlossener, das will die DKP nutzen.
Quelle: unsere-zeit.de
