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ECI zu „europäischer Armee“ und zwischenimperialistischer Konkurrenz

Athen/Brüssel. Das Sekretariat der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (Europäische Kommunistische Initiative, ECI), in dem auch die Partei der Arbeit Österreichs vertreten ist, ging vergangene Woche mit einer Erklärung zum Aufbau der „europäischen Armee“ und der gefährlichen Verschärfung der zwischenimperialistischen Konkurrenz an die Öffentlichkeit. 

Darin verurteilt das Sekretariat der ECI die imperialistischen Pläne der USA, der NATO und der EU, die in letzter Zeit entwickelt wurden. Diese hätten zu einer weiteren Verschärfung der zwischenimperialistischen Konkurrenz geführt und bringen die Völker in große Gefahr. Die Europäische Kommunistische Initiative betont, dass die Konfrontation zwischen den USA und China um die globale Hegemonie gefährliche Brandherde im indopazifischen Raum und in vielen anderen Teilen der Welt bilde.

Die Gründung von Militärbündnissen wie AUKUS ebenso wie die weitere Ausweitung der NATO verschärfen die internationalen Spannungen ebenso wie die Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze, heißt es in der Erklärung.

Im Rahmen der NATO beteilige sich die EU mit Stützpunkten oder Rüstungsprogrammen an gigantischen Militärübungen wie der bevorstehenden „Atlantic Resolve“ im Jahr 2022, während sie in Fortführung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) unter dem Namen Rapid Deployment Capacity die Aufstockung der europäischen Armee auf 5.000 Mann vorantreibe. Auf der Grundlage des so genannten „Strategischen Kompasses“, d.h. der Strategie, die im Rahmen der französischen Ratspräsidentschaft entwickelt wurde, versuche die EU, ihre Fähigkeit zur direkten Intervention auf der ganzen Welt zu verstärken, um einen größeren Anteil in der Neuaufteilung der Märkte, der Einflusssphären, der Energieressourcen und der Transportwege zugunsten der Interessen der europäischen Monopole zu beanspruchen, die ihr Eindringen in Drittstaaten mit Hilfe von Geldern, NGOs und diversen Vorwänden wie „Verhinderung von Einwanderung“ und „Schutz der Menschenrechte“ verstärke.

In der Erklärung betont das ECI-Sekretariat, dass die Vereinigung von 30 kommunistischen und Arbeiterparteien entschieden gegen die imperialistischen Pläne der EU, der USA und der NATO sei, und hält abschließend fest: „Wir informieren die Völker und tragen zur Organisation des antiimperialistischen Kampfes bei. Wir kämpfen gegen die Illusionen der opportunistischen Kräfte und der so genannten ‚Europäischen Linkspartei‘ über die Möglichkeit einer volksfreundlichen Reform der EU. Wir rufen die Völker auf, sich dem Kampf für die Loslösung von den imperialistischen Plänen der EU, der USA, der NATO und aller imperialistischen Verbände anzuschließen, der ein integraler Bestandteil des Kampfes für die Arbeitermacht, den Sozialismus ist.“

Quelle: Partei der Arbeit

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