Während sich die NATO-Außenminister am 14. und 15. Mai im türkischen Antalya zu einem informellen Treffen versammeln, regt sich in der Türkei Protest – vor allem aus der radikalen Linken. Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) veröffentlichte eine Stellungnahme, in der sie das Bündnis als „Terror- und Verbrecherorganisation“ bezeichnet, das „der Menschheit nichts als Krieg und Elend gebracht“ habe.
Die Kritik der TKP richtet sich nicht nur gegen die NATO selbst, sondern auch gegen die türkische Regierung, die laut Partei „die nationale Souveränität längst an die USA und die NATO ausgeliefert“ habe. In scharfen Worten prangert die Stellungnahme die Doppelmoral des Westens an: „Während sich die Anzugträger bei Banketten gegenseitig beschenken und scherzen, tragen Millionen von Menschen die Last der Kriege, die in ihren Hinterzimmern geplant werden.“
Kritik an Militarismus und Heuchelei
Die TKP verurteilt die Rolle der Türkei als NATO-Mitglied scharf. Ankara agiere nicht im Interesse der Bevölkerung, sondern im Dienste „eines imperialistischen Kartells“, das unter dem Vorwand von Sicherheit ganze Regionen destabilisiere – so wie es zuletzt in Syrien der Fall war.
Die Stellungnahme betont: Die Opfer dieser Politik seien nicht nur die Länder im Nahen Osten oder Osteuropa, sondern auch die Arbeiterinnen und Arbeiter in den NATO-Staaten selbst, die die Folgen von Aufrüstung, Prekarisierung und geopolitischen Spannungen zu tragen hätten. „Die NATO ist auch eine Gefahr für die eigenen Bevölkerungen – sie ist der verlängerte Arm des Kapitals“, heißt es weiter.
Ein Appell aus der Türkei – mit internationaler Relevanz
„Antalya, Türkei – ihr seid nicht willkommen“, lautet der letzte Satz der Stellungnahme. Damit reiht sich die TKP in eine Tradition antiimperialistischer Kritik ein, wie sie auch in anderen NATO-Staaten zunehmend wieder lauter wird – zuletzt etwa bei Protesten gegen das US-Hauptquartier in Ramstein oder die EU-Militarisierung im Zuge des Ukraine-Krieges.
Die TKP fordert den Austritt der Türkei aus der NATO, die Schließung aller Militärstützpunkte sowie für die Überwindung des kapitalistischen Ausbeutungsystems.
Quelle: TKP
