HomeInternationalesUN ermahnt Israel wegen Siedlungspolitik in Ost-Jerusalem

UN ermahnt Israel wegen Siedlungspolitik in Ost-Jerusalem

Am Freitag forderten die Vereinten Nationen (UN) Israel dazu auf, alle Zwangsräumungen im von Israel abgetrennten Ost-Jerusalem abzubrechen. Die UN warnte davor, dass Israels Handlungen auf „Kriegsverbrechen“ hinauslaufen könnten. Es wurde betont, dass Ost-Jerusalem Teil des besetzten palästinensischen Gebiets bleibt, in dem das humanitäre Völkerrecht gälte. Das bedeutet, dass kein Privateigentum in besetztem Gebiet durch Israel konfisziert werden kann. Al Jazeera berichtet davon, dass die Verlegung der Zivilbevölkerung in besetzte Gebiete nach internationalem Recht illegal sei und dies könne laut UN auf Kriegsverbrechen hinauslaufen.

Mit diesen Äußerungen ging der UN-Vertreter Colvilles an die Öffentlichkeit, nachdem in der Nacht 15 Palästinenserinnen und Palästinenser im israelisch besetzten Ost-Jerusalem verhaftet worden waren. Grund für die Verhaftung war, dass sie sich an Protesten wegen einer Räumungsdrohung gegen vier palästinensische Familien beteiligten. In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es im Rahmen von Protesten in Ost-Jerusalem zu mehreren hundert verletzten.

Die israelische Polizei feuerte gummiummantelte Metallgeschosse und Blendgranaten in Richtung felsenstürmender Palästinenser an der Al-Aqsa, da die Wut über die mögliche Vertreibung von Palästinensern aus Häusern auf dem von jüdischen Siedlern beanspruchten Land in Ostjerusalem wächst.

Colville forderte Israel auf, Aktionen zu stoppen, die „weiter zu einer Zwangsumgebung beitragen oder zu einem Risiko von Zwangsumsiedlungen führen“. Er forderte außerdem, dass die Meinungsfreiheit bei Versammlungen respektiert wird, auch wenn diese gegen die Räumungen protestieren. Auch Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien fordern Israel auf, den Siedlungsbau im besetzten Westjordanland zu stoppen.

Quelle: Al Jazeera/Al jazeera

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