Die Auswirkungen des imperialistischen Embargos auf die Lebensqualität des kubanischen Volkes verschlimmern sich seit Jahren. Nun verschärfen die USA die Blockade gegen Kuba abermals.
Washington, DC/Havanna. Am Montag wurde in einem von Präsident Trump unterzeichneten Memorandum noch strengere Reiserestriktionen sowie eine verschärfte Einschränkung von Überweisungen verordnet. Es gehe darum, „dem Regime den Sauerstoff abzuschneiden“, so der republikanische Abgeordnete Carlos Giménez. Außenminister Marco Rubio äußerte sich ebenfalls zur Verordnung: „Es besteht kein Zweifel, dass wir unter der Führung von Präsident Trump das unrechtmäßige kubanische Regime zur Rechenschaft ziehen werden“
Kubas Außenministerium verurteilte die Intensivierung der Blockade scharf. Es handle sich um eine Verschärfung der Aggression, die das gesamte Volk betreffe und das Haupthindernis für die Entwicklung des Landes darstelle. In den vergangenen Jahren verschlimmerten sich die Auswirkungen des US-Embargos. So fehlt es etwa an Medikamenten und es kommt immer wieder zu Ausfällen in der Stromversorgung.
Die Verordnung setzt den Kurs fort, gezielt Kubas zentrale Einnahmequellen zu beeinträchtigen – darunter den Export von Waren, Geldüberweisungen von im Ausland lebenden Kubanerinnen und Kubanern sowie den Tourismus. Viele internationale Firmen zögern, wirtschaftliche Beziehungen mit Kuba einzugehen oder dort zu investieren. Grund dafür sind die strengen US-Sanktionen und die Angst vor Strafen. Obwohl solche Geschäfte grundsätzlich legal wären, fürchten zahlreiche Unternehmen den Ausschluss vom US-Finanzsystem. Besonders seit Einführung der Sanktionen im Jahr 2017 hätten etliche Banken ihre Zusammenarbeit mit Kuba beendet – selbst bei rechtmäßigen Transaktionen, etwa für den Erwerb von Lebensmitteln, Medikamenten oder anderen lebensnotwendigen Gütern. Darauf wies die UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan im Juli 2024 in einer Presseerklärung hin.
Darüber hinaus ist das erklärte Ziel der US-Blockade, mittels der Wirtschaftsblockade die Tätigkeiten konterrevolutionärer Gruppen zu fördern um schlussendlich die Errungenschaften des kubanischen Volkes und den Sozialismus zu stürzen.
Keine Visa für Kubas Volleyball-Nationalteam
Vor wenigen Tagen wurde auch bekannt, dass die USA dem kubanischen Frauen-Volleyballnationalteam die Teilnahme an einem internationalen Turnier in Puerto Rico verweigern.
„Dort anzukommen und das Visum abgelehnt zu kriegen, beeinflusst uns erheblich. Der Wettbewerb bringt uns Punkte, um unser Ranking zu verbessern“, zitiert die Nachrichtenagentur Associated Press die kubanische Nationalspielerin Dayana Martinez. Laut ihres Trainers führe die Nichtteilnahme am Turnier in Puerto Rico wegen der Verweigerung der Visa dazu, dass dem kubanischen Team die Qualifikation zur Nations League der besten 18 Nationalmannschaften der Welt verunmöglicht wird.
Quellen: Junge Welt/FAZ