USA wollen nach TikTok auch Alibaba verbieten

Am vergangenen Samstag kündigte US-Präsident Donald Trump an, nach TikTok auch dem chinesischen Unternehmen Alibaba jede Tätigkeit in den USA verbieten zu wollen. Gleichzeitig wird versucht international Druck auszuüben, damit sich auch andere Staaten dem Wirtschafts- und IT-Krieg gegen China anschließen.

Washington/Peking. Die Alibaba Group aus Hangzhou ist das größte IT-Unternehmen Chinas. Mit 118.000 Angestellten (2020) wird ein Umsatz von zuletzt 56 Milliarden US-Dollar sowie ein Gewinn von 13 Milliarden (2019) erwirtschaftet. Zu den Abteilungen gehören die Online-Handelsplattformen Alibaba​.com, AliExpress und Tmall​.com sowie das Online-Auktionshaus Taobao, der Finanzdienstleister Ant Financial mit dem Online-Bezahlsystem Alipay, das Linux-basierte Smartphone-Betriebssystem AliOS und einige weitere Tochterunternehmungen im Bereich Medien und Informationstechnologien. US-Präsident Donald Trump verkündete nun, dass man die Tätigkeiten der Alibaba-Group in den USA überprüfen und gegebenenfalls verbieten müsse. Die vorgeschobenen Begründungen sind „Datensicherheitsbedenken“ und unterstellte Spionage für die Volksrepublik China, in Wirklichkeit geht es um den fortgesetzten Wirtschafts- und Handelskrieg mit anderen Mitteln. Offensichtlich hat man in den USA kein Vertrauen mehr in die eigene Wettbewerbsfähigkeit, weswegen die gottgewollten Regeln der „freien Marktwirtschaft“ außer Kraft gesetzt werden sollen. Das neue Motto lautet: Verbieten statt konkurrieren. Und natürlich ist das betroffene Unternehmen Alibaba kein Einzelfall.

Kampagnen gegen TikTok und Huawei

Das Pekinger Unternehmen ByteDance ist eigentlich auf künstliche Intelligenz spezialisiert, sein bekanntestes Produkt ist TikTok: Die als Videoplattform gegründete IT-Anwendung TikTok (früher musical​.ly) hat sich inzwischen zur am schnellsten wachsenden Social-Media-App entwickelt: Mit Mai 2020 wurde sie bislang zwei Milliarden Mal heruntergeladen, eine Milliarde Menschen, vor allem Teenager, sind zumindest monatlich aktive Nutzer. Auch bezüglich TikTok hatte Trump Anfang August angekündigt, die Software in den USA binnen 90 Tagen zu verbieten und zu sperren. Inzwischen wird versucht, die auch in den USA überaus populäre Plattform durch Microsoft oder Twitter übernehmen zu lassen. Schon länger wird seitens der US-Regierung daran gearbeitet, das Telekommunikationsunternehmen Huawei aus Shenzen zu isolieren: Huawei ist der größte Smartphone-Produzent der Welt, stellt aber auch vielerorts die Technologie für Mobilfunk- und Internet-Breitbandnetze. Die Trump-Administration bemüht sich darum, national wie international, Huawei vom G5-Ausbau fernzuhalten sowie die Verwendung des Betriebssystems Android zu erschweren. Keine Freude hat man in den USA auch mit zwei Hongkonger Unternehmen, nämlich mit dem Mobilfunkanbieter Hutchison (in Österreich: Drei; eigentlich ein viel weiter tätiger Mischkonzern) sowie mit dem Computerhersteller Lenovo, der u.a. durch die Übernahme der PC-Sparte von IBM zum global größten Produzenten aufgestiegen ist.

US-Kapitalismus kann nicht mehr mithalten

Die ausbaufähige Übersicht macht eines deutlich: China ist zur führenden Nation im Bereich der IT‑, Telekom- und Computertechnologie geworden und stellt hier inzwischen die wichtigsten Konzerne. In Nordamerika und Europa spricht man viel über Digitalisierung, doch die Chinesen sind schon dort. Für die US-amerikanischen Platzhirsche wird es immer enger, darunter prominente Namen wie Google, Facebook, Apple, Acer, PayPal oder Amazon, andere wie z.B. Motorola mussten bereits aufgeben. Das Ganze ist nicht frei von Ironie, denn offensichtlich schlagen die Unternehmen aus der Volksrepublik die US-Konzerne mit den Mitteln der kapitalistischen Konkurrenz. In Forschung, Innovation und Entwicklung – aber auch bei zukunftsweisenden Investitionen – kann der US-Kapitalismus nicht mehr mithalten, zu tief steckt man in Fäulnis und Fehlleitung der Produktivkraftentwicklung. Ein Indiz aus einem anderen Bereich ist die Tatsache, dass es den egomanischen Privatkapitalisten Elon Musk braucht, damit amerikanische Astronauten künftig (vielleicht) nicht mehr mit (sowjet-)russischen Sojus-Raketen zur ISS fliegen müssen – die NASA hat bereits aufgegeben. Einzig im Bereich der Rüstung und Waffenproduktion halten die USA die Stellung, denn so viel ist auch klar: Der gegenwärtige Wirtschaftskrieg gegen China wird verloren gehen und dann bleibt dem US-Imperialismus früher oder später nur noch die militärische Option. Und diese stellt eine große Bedrohung für die Menschheit dar.

Quelle: Reuters