KP Polens widersetzt sich gerichtlichem Parteiverbot
Nachdem die polnische Klassenjustiz die Illegalisierung der bestehenden Kommunistischen Partei angeordnet hat, zeigt sich die KPP widerständig: Sie erkennt das ...
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WeiterlesenDetailsDie propalästinensische Aktionsgruppe “Palestine Action” wurde in Großbritannien vor etwa einem Monat als “Terrororgansation” illegalisiert. Nun muss die Polizei angesichts ...
WeiterlesenDetailsDer Verfassungsgerichtshof erklärt die 17 Jahre lange Übergangsfrist bis zur vollständigen Abschaffung von Vollspaltenböden in der Schweinezucht für unzulässig. Die ...
WeiterlesenDetailsDer ukrainische Botschafter Chymynez fordert von den österreichischen Behörden, der russischen Community in Wien Gedenkkundgebungen anlässlich des Tages des antifaschistischen ...
WeiterlesenDetailsIm Südburgenland verstieß ein Jagdpächter gegen das gerade erst in Kraft getretene Gatterjagdverbot – ein skandalöser Gesetzesbruch, der konsequentes Handeln ...
WeiterlesenDetailsDie Ukrainisch-Orthodoxe Kirche ist einer zunehmenden Verfolgung durch die Staatsmacht ausgesetzt. Auch ein Verbot wird in Selenskyjs Sicherheitsrat bereits angedacht. ...
WeiterlesenDetailsIn der Stadt Salzburg verweigern ÖVP und SPÖ grundlegende Schutzmaßnahmen für die geplagten Fiakerpferde, obwohl 24.000 Bürgerinnen und Bürger eine ...
WeiterlesenDetailsIn der Ukraine illegalisiert ein neues Gesetz musikalische Werke russischer Staatsbürger sowie die Verbreitung von Büchern russischer Verlage – angeblich ...
WeiterlesenDetailsDie Deutsche Kommunistische Partei bekämpft vor Gericht die skandalöse Verbotspolitik vom 8. und 9. Mai 2022 in Berlin. Wir unterstützen ...
WeiterlesenDetailsTexas. Ab heute gilt im tiefroten, sprich, republikanischen Texas das sogenannte „Heartbeat Bill“, wonach Frauen es verboten ist, eine Abtreibung ...
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