Eine Serie in der Zeitung der Arbeit. Von Daniela Noitz, Schriftstellerin, Autorin und Aktivistin der Partei der Arbeit.
Kaum ein wirtschaftspolitischer Begriff begegnet uns derzeit so häufig wie die Forderung nach einer Senkung der Lohnnebenkosten. Sie soll Unternehmen entlasten, Arbeitsplätze schaffen und den Wirtschaftsstandort stärken. Doch bevor wir darüber diskutieren, ob diese Forderung sinnvoll ist, lohnt sich eine andere Frage:
Was sind Lohnnebenkosten eigentlich?
Der Begriff vermittelt den Eindruck, es handle sich um Nebensächliches – um zusätzliche Kosten, die möglichst klein gehalten werden sollten. Doch genau hier beginnt bereits die Wirkung der Sprache.
Denn zu den sogenannten Lohnnebenkosten gehören unter anderem die Beiträge zur Kranken‑, Unfall‑, Pensions- und Arbeitslosenversicherung. Sie finanzieren jene Einrichtungen und Leistungen, auf die wir alle angewiesen sein können: Krankenhäuser, Pensionen, Rehabilitationsmaßnahmen, die Absicherung bei Arbeitslosigkeit oder nach einem Arbeitsunfall.
Ein anderes Beispiel sind die Beiträge zum Insolvenz-Entgelt-Fonds. Sie wurden im Laufe der Jahre von 0,7 auf 0,1 Prozent vom Bruttolohn abgesenkt. Aus dem Fonds werden im Falle von Unternehmensinsolvenzen aussstehende Löhne und Gehälter bezahlt. Die Pleitewelle der letzten Jahre hat den Fonds ausgeräumt, und es wäre höchste Zeit, die Beiträge wieder zu erhöhen.
Es handelt sich also nicht um einen nebensächlichen Kostenfaktor, sondern um einen wesentlichen Bestandteil unserer sozialen Absicherung.
Natürlich entstehen Unternehmen Kosten, wenn sie Menschen beschäftigen. Dazu gehören der Bruttolohn ebenso wie die Sozialversicherungsbeiträge. Doch diese Beiträge verschwinden nicht. Sie fließen in ein System, das Beschäftigte gegen Krankheit, Arbeitslosigkeit, Insolvenz, Invalidität und die Folgen des Alters absichert.
Deshalb lohnt sich eine weitere Frage:
Was geschieht eigentlich, wenn Lohnnebenkosten gesenkt werden?
Verschwindet dadurch der Bedarf an Krankenhäusern? Werden weniger Menschen krank? Benötigen wir weniger Pensionen? Gibt es plötzlich keine Arbeitsunfälle oder Arbeitslosigkeit mehr? Offensichtlich nicht.
Die Kosten verschwinden also nicht. Sie werden lediglich anders verteilt.
Fehlen Einnahmen in den Sozialversicherungen, gibt es grundsätzlich nur wenige Möglichkeiten: Leistungen werden gekürzt, die Finanzierung wird auf andere Quellen verlagert oder die Beschäftigten tragen einen größeren Teil der Belastung. Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob diese Kosten entstehen, sondern wer sie trägt.
Gerade deshalb ist der Begriff „Lohnnebenkosten“ bemerkenswert. Er lenkt unsere Aufmerksamkeit auf die Belastung der Unternehmen, nicht aber auf den Zweck dieser Beiträge. Würden wir stattdessen von Sozialversicherungsbeiträgen oder von Beiträgen zur gemeinsamen sozialen Absicherung sprechen, entstünde vermutlich ein anderes Bild.
Sprache beschreibt Wirklichkeit nicht nur – sie strukturiert auch unsere Wahrnehmung.
Wer immer wieder von der Senkung der Lohnnebenkosten spricht, spricht häufig nicht zugleich davon, dass damit die Finanzierung unseres Sozialstaates gemeint ist. Doch genau darum geht es.
Eine Gesellschaft muss entscheiden, wie sie Krankheit, Alter, Arbeitslosigkeit und Arbeitsunfälle absichert. Darüber kann und soll diskutiert werden. Eine ehrliche Diskussion beginnt jedoch mit einer ehrlichen Sprache.
Vielleicht sollten wir deshalb bei jeder Forderung nach einer Senkung der Lohnnebenkosten eine einfache Gegenfrage stellen:
Welche Leistungen unserer sozialen Absicherung sollen künftig geringer finanziert werden – oder wer soll stattdessen dafür bezahlen?
Erst wenn diese Frage mitgestellt wird, wird aus einem politischen Schlagwort wieder eine gesellschaftliche Debatte.
Ausblick auf Teil 4: Fachkräftemangel
Fehlen wirklich Fachkräfte – oder fehlen Arbeitsbedingungen, von denen Menschen leben können?
