HomeInternationalesWahlen in Italien – im Süden nichts Neues

Wahlen in Italien – im Süden nichts Neues

Italien wählte am 3. und 4. Oktober in 1600 Gemeinden die Politikerinnen und Politiker, die sie für die nächsten Jahre ver- und zertreten sollen. Mitte-Links-Listen traten gegen Mitte-Rechts-Listen an und gaben vor, sich voneinander zu unterscheiden.

Rom. Am 3. und 4. Oktober fanden in 1.300 Gemeinden Italiens Kommunalwahlen statt. Besonders im Fokus der Berichterstattung stehen die Städte Rom, Mailand, Neapel, Bologna, Turin und Triest. Im ersten Wahlgang konnte in Mailand, Bologna und Neapel das Mitte-Links-Spektrum die Wahlen für sich entscheiden, d.h. in Mailand wird der Manager Giuseppe (Beppe) Sala mithilfe von acht Listen (darunter Partito Democratico, Verdi Europei, Volt, Riformisti con Sala usw.) das Bürgermeisteramt zum zweiten Mal innehaben. In Bologna entscheidet der eher formlose Matteo Lepore (PD) mithilfe von seiner Partei, der 5‑Sterne Bewegung (M5S) und Europa Verde mit 62 % der Stimmen die Wahl für sich. Der frühere Rektor der Università degli studi di Napoli Federico II, Gaetano Manfredi wird mit der Unterstützung von insgesamt 13 Listen (darunter PD, M5S, Sinistra Italiana, Partito Socialista Italiano usw. usf.) Bürgermeister in Neapel und löst damit den im linksliberalen Milieu beliebten Luigi de Magistris ab. In Rom, Turin und Triest kommt es hingegen zu Stichwahlen zwischen Mitte-Rechts und Mitte-Links, die inzwischen bekanntlich nur mehr sehr wenige Unterschiede aufzuweisen haben. In Rom schockierte der triste Abgang von Virginia Raggi (M5S), die bei dieser Wahl nur mehr die Hälfte der Stimmen erreichen konnte und damit völlig zurecht abgewählt wird. Der Kampf um das große Stück Kuchen, der sich da Hauptstadt nennt, wird zwischen dem wiederauferstandenen PD in Form von Roberto Gualtieri (mit der Unterstützung von u.a. Europa Verde und Partito Socialista Italiano) und Enrico Michetti entschieden werden, der für Fratelli d’Italia, Lega und Forza Italia ins Rennen geht. In Turin muss Stefano Lo Russo für PD, Sinistra Ecologista, Moderati und PSI schauen, seinen Vorsprung (43,86 %) gegenüber Paolo Damilano (38,9 %) halten zu können. Dieser stellt sich für Fratelli d’Italia, Lega, Forza Italia und UDC zur Wahl. Umgekehrt sind die Vorzeichen in Triest, wo der Mitte-Rechts-Kandidat Roberto Dipiazza mit 46,9 % in die Stichwahl geht gegen den Mitte-Links-Kandidaten Francesco Russo, der bei 31,6 % hängenbleibt. In Kalabrien gewinnt Roberto Occhiuto (Ex Democrazia Cristiana, nun Forza Italia) mithilfe von sieben Listen aus dem Mitte-Rechts-Spektrum (FI, Lega, Fratelli d’Italia, UDC usw.) die Wahlen im ersten Durchgang.

Zahl der Nichtwähler nimmt zu

Die mit Abstand größte Partei im Lande bleibt die der Nichtwählerinnen und Nichtwähler, die ihren Stand um fast zehn Prozent vergrößern bzw. minimieren konnte (je nach dem, aus welchem Blickwinkel man die Sache betrachtet). Während 2016 bei den Kommunalwahlen noch 61,6 % der wahlberechtigten Italienerinnen und Italiener ihr Recht auch in Anspruch nahmen, waren es 2021 nur mehr 54,7 %. Das Format der zur Wahl stehenden Persönlichkeiten ist dem von Politikerinnen und Politikern in Österreich nicht so sehr unähnlich, sodass die Tatsache kaum verwundern mag. Es waren wie auch vordem verschiedene Parteien, die um die Stimmen buhlten, jedoch die Stoßrichtung war dieselbe – Aufrechterhaltung der bestehenden Ausbeutungs- und Machtverhältnisse zum Zwecke der Profitmaximierung einiger weniger. Die arbeitende Bevölkerung Italiens hatte bei dieser Wahl nichts zu gewinnen, abgesehen vom grotesken Spektakel des Postenwechsels und der politischen Neuaufteilung des Landes. Ins Auge fällt höchstens der hohe Verlustgrad der Partei Movimento 5 Stelle, die sich noch vor nicht allzu langer Zeit als große, jedoch politisch nie so recht definierbare Protestpartei inszenierte und sich nun so langsam ihren angestandenen Platz auf der italienischen Müllhalde der Geschichte zurechtmacht.

Die Partito Comunista (PC), die auch Mitglied der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas ist, kandidierte eigenständig in Siena-Arezzo (Toskana) und erreichte dort stabile 4,69 Prozent, in Roma-Primavalle hingegen ganze 6,62 Prozent. In Turin, wo die PC gemeinsam mit der Liste Torino Città Futura mit der Spitzenkandidatin Giusi Greta Di Cristina kandidierte, erreichte sie in einigen Wahlkreisen mehr als ein Prozent der Stimmen. Marco Rizzo, der Generalsekretär der Partei, schrieb am 5. Oktober auf Facebook: „Wir stellen uns zu Wahlen, bei denen mehr als die Hälfte der Bevölkerung nicht mehr teilnimmt, um unser Kampfprogramm für eine Veränderung des Systems und für die Übernahme der politischen Macht durch die Werktätigen bekannter zu machen. Weiter so!“ 

Quellen: Elezioni amministrative 2021: Milano, Napoli e Bologna al centrosinistra. Ballottaggio a Roma e Torino – Il Sole 24 ORE/Marco Rizzo

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