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Alles neu bei der KPÖ?

Die KPÖ hat auf ihrem 38. Parteitag eine neue Parteiführung gewählt. Um mehr als um eine Fortsetzung der bisherigen Politik mit neuen Gesichtern dürfte es sich aber nicht handeln.

Wien. Am vergangenen Wochenende hielt die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) ihren 38. Parteitag ab. Langzeitvorsitzender Mirko Messner wurde durch ein sechsköpfiges Sprecherinnen- und Sprecherteam abgelöst. Stark vertreten ist in diesem Team die KPÖ-nahe Jugendorganisation „Junge Linke“, die mit Tobias Schweiger und Sarah Pansy zwei Mitglieder stellt. Es darf aber auch ein Aufpasser aus der alten Garde nicht fehlen: Mit Günther Hopfgartner ist einer der publizistischen Wegbereiter des Revisionismus und der ideologischen Verwahrlosung der KPÖ mit dabei, und auch die erweiterte Führung ist weiterhin mit Baier-Getreuen ausreichend besetzt.

Dass es sich nicht um einen Bruch mit der bisherigen Politik handelt, wird auch an den Lobhudeleien deutlich, die den Hauptverantwortlichen für Spaltung und Niedergang der KPÖ in den letzten drei Jahrzehnten, Walter Baier und Michael Graber, anlässlich ihres Ausscheidens aus der Parteiführung zuteil wurden. Um mehr als um eine Fortsetzung der bisherigen Politik mit neuen Gesichtern dürfte es sich also nicht handeln. 

Auch wenn der neue Sprecher Tobias Schweiger gerne von Klassenkampf und von der Arbeiterklasse spricht, was neue Töne für die Allerweltspartei KPÖ sind, sind große Veränderungen nicht zu erwarten. Sitzen doch diejenigen, für die es eine Arbeiterklasse gar nicht gibt, ebenfalls weiterhin fest im Sattel.

Auch international wird die KPÖ weiterhin in der neosozialdemokratischen Europäischen Linkspartei (EL) beheimatet sein, dafür garantiert schon die neue Bundesprecherin Katerina Anastasiou, die im Hauptberuf in Walter Baiers EU-finanzierter „Denkfabrik“ „Transform Europe“ angestellt ist. 

Es wird also auch in naher Zukunft das Paradoxon bestehe bleiben, dass es eine KPÖ gibt, die sich formell zwar als kommunistisch bezeichnet, es aber ihrem Wesen nach nicht ist und auch nicht sein will. Den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei hat sich die Partei der Arbeit (PdA) vorgenommen, und die historische Notwendigkeit dieser Aufgabe bleibt ungebrochen aktuell.

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