Start Poli­tik Bun­des­re­gie­rung setzt Mer­kels Öff­nungs­plan um

Bundesregierung setzt Merkels Öffnungsplan um

Nach Debat­ten über eine mög­lichst bal­di­ge Ankur­be­lung des Tou­ris­mus teil­te das Bun­des­kanz­ler­amt der APA mit, dass ab 15. Juni die deutsch-öster­­rei­chi­­sche Gren­ze wie­der geöff­net wer­den sol­len. Bereits ab Frei­tag sol­len nur noch stich­pro­ben­ar­ti­ge Grenz­kon­trol­len statt­fin­den.

Öster­reich. Um die Aus­brei­tung von Covid-19 ein­zu­däm­men, hat­te die Bun­des­re­gie­rung im März Grenz­kon­trol­len ange­ord­net. Wer über die Gren­ze woll­te, muss­te ein Attest über sei­nen Gesund­heits­zu­stand mit sich füh­ren und es war nur noch an bestimm­ten Grenz­über­gän­gen mög­lich, ein­zu­rei­sen.

Die Regie­rung setzt nun Mer­kels Öff­nungs­plan in zwei Stu­fen um. Berich­ten zufol­ge hat­te die deut­sche Bun­des­re­gie­rung beschlos­sen, die Kon­trol­len ab Sams­tag zu lockern und ab 15. Juni die Gren­zen wie­der voll­stän­dig zu öff­nen. Der Ent­schei­dung des öster­rei­chi­schen Bun­des­kanz­ler­am­tes war ein Tele­fo­nat von Kurz und Neham­mer mit Mer­kel bzw. See­hofer vor­aus gegan­gen. Nach­dem die EU schon bei Ein­füh­rung der Grenz­kon­trol­len nur Zuse­her war, beschränkt sie sich nun eben­falls auf mehr oder weni­ger hilf­rei­che Mah­nun­gen und Tipps, wäh­rend die Natio­nal­staa­ten Fak­ten set­zen.

Anderer Länder sollen folgen

Die öster­rei­chi­sche Regie­rung gab außer­dem bekannt, dass mit der Schweiz, Liech­ten­stein und eini­gen ost­eu­ro­päi­schen Län­dern eben­falls über eine Locke­rung des Grenz­re­gimes ver­han­delt wer­den soll. Als Vor­aus­set­zung dafür gel­te, dass die Neu­in­fek­tio­nen in den besag­ten Län­dern unter Kon­trol­le blei­ben.

Der Tou­ris­mus sei hier­bei vor­erst aus­ge­klam­mert. Betref­fen­de Aspek­te müs­se die zustän­di­ge Minis­te­rin Kös­tin­ger klä­ren, hieß es. Vor­erst gehe es nur um Grenz­öff­nun­gen zu Nach­bar­län­dern. Die Hote­liers begrüß­ten den Schritt zur Grenz­öff­nung bereits.

Quel­le: ORF

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