Während die EU und auch Österreich massiv aufrüsten, soll das österreichische Kapital nun stärker von Waffen- und Rüstungsdeals profitieren. Zu diesem Zweck wurde die Taskforce „Industriekooperation“ ins Leben gerufen.
Die NATO-Staaten haben sich kürzlich darauf geeinigt, künftig fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für den „Verteidigungssektor“ auszugeben, was etwa einer Verdoppelung entspricht. Die Zeichen stehen auf Militarisierung und Kriegsvorbereitung. Auch Österreich erhöht seine Rüstungsausgaben. „Ganz Europa rüstet zu Recht auf und wir wollen, dass die heimische Industrie an der Wertschöpfung mitbeteiligt wird“, äußerte sich der aktuelle Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP).
Um die Profite der heimischen Rüstungs- und Waffenindustrie also zu erhöhen, wurde diese Woche von Wirtschafts- und Verteidigungsministerium die Taskforce „Industriekooperation“ eingerichtet. Neben den Ministerien wird diese von der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung gestellt.
Im vergangenen Juli unterzeichnete das Verteidigungsministerium einen Vertrag mit dem brasilianischen Flugzeughersteller Embraer über die Beschaffung von vier militärischen Transportflugzeugen. Die Auslieferung wird 2028 starten. Bei dem Deal hat Österreich auf Gegengeschäfte verzichtet. International ist es hingegen üblich, dass die entsprechenden Konzerne nach solchen Verträgen zusagen, künftig Aufträge im Land des Käufers zu vergeben.
Die neue Taskforce soll nun Leitlinien dazu ausarbeiten, wann und in welcher Form solche Gegengeschäfte bei Rüstungsdeals in Zukunft forciert werden. Gegengeschäfte, auch als Offset-Deals bekannt, werden in der Regel vertraglich festgelegt. Bei direkten Vereinbarungen beauftragt das Rüstungsunternehmen lokale Firmen mit der Herstellung bestimmter Komponenten. Indirekte Abkommen hingegen verknüpfen Waffenlieferungen und Gegenaufträge lediglich auf vertraglicher Ebene, ohne dass eine unmittelbare Verbindung zwischen beiden besteht.
Erstmal zum Einsatz kommen wird die Taskforce wohl bei der Beschaffung von zwölf M‑346FA-Jets des italienischen Herstellers Leonardo. Der Vertrag ist noch nicht unterzeichnet, Österreich will die Flieger aber für rund eine Milliarde Euro erwerben.
Quelle: Der Standard
