Rafah/Gaza. Der israelische Staat plant mitten im zerstörten Süden des Gazastreifens ein riesiges Lager für bis zu 600.000 Palästinenserinnen und Palästinenser zu errichten. Das Gebiet, auf dem sich dieses Lager – treffender: Zwangslager – erstrecken soll, sind die Trümmer der Stadt Rafah, die Israel selbst im Verlauf seines Krieges gegen Gaza vollständig in Schutt und Asche gelegt hat. Die Propaganda der israelischen Regierung spricht in grotesker Verhöhnung der Realität von einer „Humanitären Stadt“. In Wahrheit handelt es sich um einen eklatanten Bruch des Völkerrechts, der auf systematische Vertreibung, Entrechtung und ethnische Säuberung zielt.
Wer das Zwangslager einmal betreten hat, soll es nicht mehr verlassen. Man errichtet also einen riesigen Käfig auf den Ruinen des eigenen, mörderischen Krieges. Doch damit nicht genug. Katz erklärte offen, das Lager diene auch dazu, den „Emigrationsplan“ umzusetzen. Die sogenannte „freiwillige“ Ausreise ist ein Euphemismus für die systematische Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung aus dem Gazastreifen. Und sie wird in einem Kontext vollkommener Hoffnungslosigkeit, Elendsversorgung und genozidalen Kriegsführung zum Zwang. Das Lager ist nicht nur ein Ort des Einsperrens, sondern ein Umschlagplatz der ethnischen Bereinigung.
Die israelische Regierung selbst macht daraus keinen Hehl. Radikale Elemente innerhalb des Netanjahu-Kabinetts – das ohnehin fest in der Hand rechtsextremer und religiöser Siedlergruppen ist – sprechen offen von Deportationen und der Wiederbesiedelung Gazas durch jüdische Siedlungen. Diese Sprache kennt man aus düsterer Geschichte, und sie führt geradewegs zu einem völkerrechtlichen Verbrechen: der Vertreibung einer Bevölkerung unter Androhung und Anwendung massiver Gewalt.
Die Benennung dieser Einrichtung als „Humanitäre Stadt“ ist an Zynismus kaum zu überbieten. Es ist ein Propagandacoup, der darauf abzielt, die internationale Öffentlichkeit zu täuschen – während man in Wahrheit ethnische Säuberung vorbereitet. Was sich hier abspielt, ist nicht nur ein Bruch des humanitären Völkerrechts, sondern ein weiterer Schritt in einem systematischen Vernichtungskrieg gegen ein ganzes Volk. Die Planung und Durchsetzung von Lagern dieser Art – gepaart mit den Aussagen über eine „notwendige“ Emigration – sind Ausdruck eines genozidalen Projekts: Es ging nie um die Bekämpfung der Hamas, sondern um die Vernichtung der palästinensischen Lebensrealität. Das Ziel ist klar: Ein Gaza ohne Palästinenser.
Das geplante Zwangslager in Rafah ist ein Mahnmal der Unmenschlichkeit. Es ist das perfide Ergebnis der kolonialen, rassistischen Politik der israelischen Regierung. Vergessen wir nicht: All das was in Gaza geschieht, ist eine politische Entscheidung – gedeckt, legitimiert und befördert durch den Westen.
Quelle: NTV
