Ernst Wimmer, der herausragende Theoretiker der kommunistischen Bewegung in Österreich, wurde vor 100 Jahren, am 17. Juni 1924 geboren. Anlässlich seines 100. Geburtstages bringen wir den Inhalt eines Referats, das der heutige stellvertretende Vorsitzende der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Otto Bruckner, im Rahmen der Marxistischen Abendschule der Kommunistischen Initiative (KI) im Jahr 2011 gehalten hat.
Zwei Aspekte des Wirkens von Ernst Wimmer, mit denen er wesentlich auf die Entwicklung der kommunistischen Bewegung in Österreich Einfluss nehmen konnte, sollen hier dargestellt werden:
1.) Seine Rolle als Theoretiker und Lehrer, der Generationen von jungen Kommunistinnen und Kommunisten vor allem die Partei- und Revolutionstheorie der Lenin’schen Partei vermittelte, und
2.) seine Rolle als Taktiker und Stratege in der Herausarbeitung konkreter Politik.
Zum ersten: Ernst Wimmer war als Mitglied des Politbüros auch Leiter der „Abteilung für marxistische Bildungsarbeit und Propaganda beim ZK der KPÖ“. Aufgabe dieser Abteilung war unter anderem das gesamte Bildungs- und Schulungssystem der KPÖ zu gestalten, sowie die Erstellung von Argumentationshilfen, sogenannten „Rededispositionen“ zu aktuellen Themen der KPÖ-Politik, mit Hilfe derer wiederum die Kader auf Landes- und Bezirksebene ihre Referate vorbereiten konnten.
Bis in die 1990er Jahre besaß die KPÖ ein eigenes Schulungsheim in Mauerbach bei Wien, in dem reger Seminarbetrieb herrschte. Es wurden regelmäßige Grundkurse, Spezialseminare, aber auch gründlichere Kaderschulungen durchgeführt. Der längste Lehrgang in Mauerbach war die 2‑Monatsschule, die auch ich in der ersten Hälfte der 1980er-Jahre absolviert habe.
Ein Höhepunkt vieler Schulungen waren die Auftritte von Ernst Wimmer. Er war ein leidenschaftlicher, theatralischer Redner, er sprach sehr dicht, konzentriert und konnte seine Zuhörerschaft fesseln.
Die von Wimmer entwickelte Partei- und Revolutionstheorie baute im Grunde auf das Fundament von Lenin. Hier jetzt einige Streiflichter.
Parteiprogramm 1982
Wimmer galt als der geistige Schöpfer des 1982 beschlossenen Parteiprogrammes „Sozialismus in Österreichs Farben“, dessen Wesen Ernst Wimmer in seinem Diskussionsbeitrag auf dem 25. Parteitag der KPÖ (1984) so zusammenfasste: „Mitunter wird gefragt: Was ist eigentlich das vermittelnde Glied zwischen dem Heute und unseren weitgesteckten Zielen, einer antimonopolistischen Demokratie, dem Sozialismus? Es ist, wie das Programm feststellt, der Kampf zur Überwindung der besonderen Herrschaftsform, die seit Jahrzehnten das politische Leben in unserem Land prägt, der „Sozialpartnerschaft“. (…) Ihre Überwindung durch die Arbeiterbewegung ist noch nicht nah, aber erreichbar. Sie würde einen tiefen Einschnitt darstellen, eine Wende.“ (Der 25. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs, Hrsg. v. d. KPÖ, 1984)
Gerne führte Wimmer zur Untermauerung des Politikverständnisses, das seinen Arbeiten zugrunde lag, und das dogmatische Erstarrung ebenso ausschloss wie prinzipienlose Anpassung an den Zeitgeist, einen Satz von Marx und Engels ins Treffen: „Der Kommunismus ist für uns nicht ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird, sondern die wirkliche Bewegung, die den jetzigen Zustand aufhebt. Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich aus der jetzt bestehenden Vorraussetzung“.
Die KPÖ war – und ich denke dass neben vielen anderen das eine der Hauptursachen der Krise Ende der 1960er Jahre war – lange Zeit nicht in der Lage, die wichtigsten Widersprüche und Triebkräfte, die bestimmenden Faktoren und Tendenzen im österreichischen Kapitalismus zu erfassen. Das führte eben auch zu sehr sprunghaften Entscheidungen und Einschätzungen im Umgang mit der Sozialdemokratie. Es war zur Überwindung der Krise nötig, schreibt Wimmer, vor allem zwei Haltungen in der Partei zu überwinden, die hemmen mussten: „Einerseits der Mangel an Mut zur Erneuerung, das Misstrauen gegenüber Ungewohntem, andererseits den Kleinmut, den Unglauben an die Notwendigkeit der revolutionären Sache in einer Zeit, da der Großteil der Arbeiterklasse es gar nicht für nötig hielt, der Vertretung seiner eigenen Interessen Nachdruck zu verleihen, sondern es denen „oben“ überließ, es zu richten, wie sie es versprochen hatten – mit Hilfe ihrer ‚Partnerschaft’ mit dem Kapital“. (100 Jahre Hainfeld – 70 Jahre KPÖ, Globus Verlag 1988).
Für die Erstellung künftiger Programme halte ich die handwerklichen Regeln, die Wimmer zur Herausbildung einer kommunistischen Programmatik und Praxis aufgestellt hat, für entscheidend: Einerseits die Ausprägungen und Austragungen der inneren Widersprüche als Triebkräfte im eigenen Land, denen ja die Partei selbst entsprungen ist, und andererseits, als Kernstück ihres Selbstverständnisses und Selbstbewusstseins, ihr Sozialismusbild. Die Summe der Erfahrungen, die uns heute zur Verfügung stehen, ermöglicht uns, dieses auf der Höhe der Zeit für das 21. Jahrhundert zu entwickeln.
Die KPÖ unter Wimmer hat mit dem Parteiprogramm 1982 eine beachtliche Leistung vollbracht, die auch heute noch zu würdigen ist.
Revolutionstheorie
Es ist darauf hinzuweisen, und gegen alle starren, scholastischen Auffassungen ins Treffen zu führen, dass die Revolutionstheorie nichts einmal Entwickeltes und ewig gültiges, quasi ein kleines Handbuch für den sozialistischen Umsturz sein kann.
Ihre theoretischen Verallgemeinerungen finden stets Grenzen in der praktischen, realen Bewegung, in den „jetzt bestehenden Verhältnissen“.
In der von Ernst Wimmer konzipierten Schulungsarbeit der KPÖ wurde stets die Einheit der drei Elemente Philosphie, politische Ökonomie und Revolutionstheorie betont:
„Philosophie ohne Revolutionstheorie bleibt ein bloßes Interpretieren der Welt, also auch ein Akzeptieren des Gegebenen – mit anderer Interpretation, Revolutionstheorie ohne Philosophie, ohne politische Ökonomie ist außerstande, die Wirklichkeit so gründlich zu erfassen, wie es nötig ist, um sie umwälzen zu können. Sie kann also nicht ‚für sich’ existieren. Sie bildet mit den anderen Bestandteilen des Marxismus zur Analyse der wirklichen Lebensprozesse eine in sich geschlossene Einheit.“ (Grundkurs der KPÖ, 1972, S. 69)
Strategie und Taktik
Alle drei Bestandteile sind erforderlich zur Ausarbeitung der Strategie und Taktik der Kommunistischen Partei. Die Strategie ist als die politische Grundlinie für eine ganze historische Etappe zu verstehen, die Festlegung der Ziele dieser Etappe und ihrem Verhältnis zum Gesamtziel.
Was muss bei der Ausarbeitung der strategischen Linie einer Partei nach Wimmers Auffassung berücksichtigt werden?
Die Wechselbeziehungen aller Klassen und Schichten, die Herrschaftsmethoden und Traditionen, die wichtigsten Widersprüche und Wechselbeziehungen im internationalen Maßstab, die nationalen Besonderheiten und die genaue Einschätzung des subjektiven Faktors, der revolutionären Partei, der Organisiertheit; der Bewusstheit der für den Sozialismus zu gewinnenden Kräfte.
Dabei ist zu beachten, dass diese Faktoren nicht in einem festen Aggregatzustand einzuschätzen sind, sondern dynamisch, als Prozesse der Veränderung, nicht nur von der Vergangenheit, sondern von der Zukunft, von der vorraussehbaren Entwicklung her.
Aufgabe der Taktik ist es, auf die Veränderung der Kampfbedingungen und Kräfteverhältnisse hinzuarbeiten, die Verhältnisse der Erreichung des strategischen Zieles näher zu bringen.
Die Partei
„Revolutionäre Partei“, schreibt E.W., „das bedeutet Verbindung der Arbeiterbewegung mit dem wissenschaftlichen Sozialismus. Ihr Erfolg hängt – im Rahmen der objektiven Faktoren – von der Fähigkeit ab, sich mit der Klasse in Kämpfen zu verbinden, Massen in Bewegung zu setzen, Verbündete zu gewinnen und zugleich ihre politisch-ideologische, organisatorische Selbständigkeit zu erhalten, zu festigen.“ (Grundkurs der KPÖ, S. 61)
Die „Partei neuen Typs“, wie sie von Lenin entwickelt wurde, ist nicht irgendeine Organisation der Arbeiterklasse, sie führt und vereinheitlicht den Klassenkampf auf allen Gebieten, unter allen möglichen Bedingungen, ordnet alle Kämpfe, greift in sie ein und verändert sie, ordnet alles dem entscheidenden Ziel unter: Der Selbstbefreiung der Arbeiterklasse.
Die Partei neuen Typs ist eine Klassenpartei mit marxistischer Grundlage, es ist daher unbedingt erforderlich, ihren Arbeitercharakter auch in ihrem Inneren zu sichern, Verbürgerlichung und Verlotterung zu bekämpfen. Wie Lenin in „Was tun?“ und anderen Schriften darlegte, ist die ständige und systematische Auseinandersetzung mit allen Formen des Opportunismus, mit Anarchismus, Idealismus, Linksradikalismus, mit Ökonomismus und Nationalismus eine grundlegende Lebensbedingung für die Partei neuen Typs.
Die Partei Lenins führt den allseitigen Kampf. Lenin betonte, dass „unser Ideal nicht der Sekretär einer Trade Union ist, sondern der Volkstribum sein muß, der es versteht, auf alle Erscheinungen der Willkür und Unterdrückung zu reagieren, um vor aller Welt seine sozialistischen Überzeugungen und seine demokratischen Forderungen darzulegen“, er spricht in diesem Zusammenhang von der Notwendigkeit der „allseitigen Enthüllung“.
Der demokratische Zentralismus
„Ohne eine eiserne und kampfgestählte Partei, ohne eine Partei, die das Vertrauen alles dessen genießt, was in der gegebenen Klasse ehrlich ist, ohne eine Partei, die es versteht, die Stimmung der Massen zu verfolgen und zu beeinflussen“, sei es unmöglich den Kampf um den Sturz der kapitalistischen Ordnung erfolgreich zu führen, schreibt Lenin („Der linke Radikalismus, die Kinderkrankheit des Kommunismus“)
Aus der Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse folgt, welche Kampfmethoden die Partei als die richtigen für den jeweiligen Zeitpunkt festlegt. Dabei sind keine Methoden auszuschliessen und keine zu verherrlichen, wie Wimmer immer wieder betonte.
Als allgemein gültiger Kern für die Organisationsprinzipien und ‑normen der Partei kann der schon von Marx und Engels entwickelte demokratische Zentralismus angesehen werden. Er ist nach dem Sieg der Arbeiterklasse auch das Organisationsprinzip des sozialistischen Staates.
Dieses Prinzip verbindet in der Klassenpartei Demokratie mit zentraler Führung und zentraler Sicherung der Durchführung der Beschlüsse im Interesse der Einheit des Handelns.
Demokratischer Zentralismus bedeutet vor allem: Wahl aller leitenden Organe von unten nach oben, Rechenschaftspflicht aller leitenden Organe vor ihren Organisationen, Pflicht der Berichterstattung an alle übergeordneten Parteiorgane, Verbindlichkeit der Beschlüsse und vor allem: Einheit im Handeln und in der Aktion auch bei Aufrechterhaltung unterschiedlicher Meinungen.
Natürlich ist das ein Prinzip, das niemals vollständig auf alle Gliederungen und Teile einer Partei angewendet werden kann. Eine gute Führung ist in der Lage, behutsam und mit Fingerspitzengefühl, die Organisation zu entwickeln und die Durchsetzung der Normen des demokratischen Zentralismus politisch, und nicht administrativ zu begründen.
Bündnisse und Hegemonie
Im KPÖ-Programm von 1982 heißt es: „Es gibt eine untrügliche Bürgschaft dafür, dass jeder Weg zum Sozialismus, wie immer er verläuft, nur ein demokratischer sein kann. Zurückgelegt wird er nur, wenn die Massen für ihn gewonnen werden. Eine so tiefgreifende Umwälzung gegen einen hochorganisierten Widersacher, gegen die geballte Macht von Staat und Monopolen – die kann nur vollbracht werden, wo die Massen nicht mehr bereit sind, sich auf alte Weise beherrschen, ausplündern, prellen zu lassen, wo sie entschlossen sind, sich mit allen Kräften für eine tiefgreifende Veränderung einzusetzen“.
Sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt, ob innerhalb einer Gesellschaftsordnung oder durch die Schaffung einer neuen, hat immer Bündnisse vorausgesetzt, und wer in der einen Frage ein Verbündeter ist, kann in einer anderen Frage auf der Gegenseite stehen.
Die Kraft, die den roten Faden herausfinden, auf einen gemeinsamen Nenner, in die nächste Kampfetappe führen muss, ist die Partei.
Konkretes und Praktisches
Für das Praktische Wirken Ernst Wimmers in der Entwicklung der konkreten Politik der KPÖ gäbe es viele Felder, die man darstellen müsste, ich möchte nur einige wenige beispielhaft auswählen, die ich auch praktisch erleben und teilweise mitgestalten konnte:
Jugendpolitik
Mitte der 1980er Jahre, die KJÖ war nach einer Phase großer Erfolge Ende der 70er/ Anfang der 80er Jahre in eine Stagnation geraten, wurde das Thema Jugendpolitik in der Partei virulent. Ernst Wimmer wurde vom Zentralkomitee beauftragt, „etwas zu machen“. Seine gründliche Vorbereitung schloss nicht nur die Lektüre von Studien und die Prüfung des realen Zustands der KJÖ mit ein, er ersuchte auch um praktische Hilfe bei der Beobachtung der Jugend. Und so suchten wir, einige KJÖ-Kader, mit ihm das Konzert des damals sehr populären Wolfgang Ambros auf, und Wimmer war entsetzt darüber, wie tausende Jugendliche bei der Suizid-Hymne „Heite drah i mi ham“ mitsangen, verstand aber natürlich sofort, dass dies nichts anderes als der Ausdruck tiefer Enttäuschung über die mangelnde Möglichkeit der Verwirklichung der Wünsche, Sehnsüchte und Träume ist.
Durch sein Referat „Eine Wende in der Jugendpolitik“ vor dem ZK der Partei im Dezember 1984 half er wesentlich mit, sektiererische, stagnative Tendenzen im Jugendverband zu überwinden und die Hinwendung der kommunistischen Jugendpolitik zu den Massen, zur Kultur und zu den realen Problemen der damaligen Jugende einzuleiten. Es folgten sehr erfolgreiche Jahre, die auch weiterhin von ihm als Jugendverantwortlichen des ZK begleitet wurden.
Bündnispolitik
Die meisten außerparlamentarischen Bewegungen der 1970er und 1980er Jahre wurden von Kommunistinnen und Kommunisten mit geprägt. Innerhalb der KPÖ wiederum war es Ernst Wimmer, der auf die Ausrichtung unseres Wirkens großen Einfluss nahm.
Sehr stark wurde unsere Arbeit in der Friedensbewegung durch ihn geprägt, die antifaschistische Arbeit, die zum Verbot von ANR und NDP führte. Er war es auch, der sich vehement für eine Verlagerung der Kräfte stark machte, wenn es nötig war, der Veränderungen erkannte und darauf reagierte.
Ein Beispiel nur dafür: Als 1986/87 die Bewegung gegen die atomare Aufrüstung in Europa abgeflaut war, und auch innenpolitisch der Kampf gegen die Anschaffung der Abfangjäger mehr eine soziale und regionale, denn eine friedenspolitische Aufgabe war, gab es die „Friedenskräfte“ in der Partei, die das tote Pferd Friedensbewegung weiter reiten wollten und bombastische Plenas und Konferenzen abhielten, während auf der Straße kaum noch reale Bewegung herrschte.
Gleichzeitig hatten wir damals den Beginn sozialer Kämpfe, es entstand eine Protestbewegung gegen die Kürzung im Bereich sozialer Projekte und gleichzeitig gab es Unruhe in der verstaatlichten Industrie gegen die geplanten Privatisierungen. Beispielsweise zogen die Ranshofener Aluminiumarbeiter auf den Ballhausplatz und rüttelten so heftig am Tor, wie ich es vorher und nachher nicht gesehen habe.
Wimmer erkannte die unbedingte Notwendigkeit, zu reagieren. Mit seiner Unterstützung tourten wir – eine Handvoll Genossen – damals einen Sommer lang vom Boden- bis zum Neusiedler See, von jedem noch so kleinen Komitee bis zum Werkspfarrer der VOEST, um die Sozialbewegung zu gründen.
In dieser Zeit begab es sich, dass wir auch ein großes Plenum der Friedensbewegung besuchen mussten, um dort um Unterstützung für die neue soziale Bewegung zu werben und diplomatisch, aber doch, deren langsamen Tod einzuleiten, auch gegen den Willen anderer KPÖ-Kader.
Als wir dort erschienen, sagte einer voller Entsetzen: „Es kommt die Prätorianergarde des Ernst Wimmer“. Wir waren erfolgreich. Im Herbst 1987 demonstrierten 40.000 Arbeiter, Studenten, Sozialarbeiter und viele andere gemeinsam. Ich bin bis heute stolz darauf, zu dieser „Prätorianergarde“ gehört zu haben.
Ernst Wimmer war ein Großer unserer Bewegung
Ernst Wimmer war ein großer unserer Bewegung, er war Lehrer, Theoretiker, Politiker und Visionär.
„Es genügt nicht, revolutionäres Temperament zu haben; du musst auch die Waffe der revolutionären Theorie beherrschen. Aber es genügt nicht, rein theoretische Kenntnisse zu haben: Du musst in ununterbrochenem Kampf mit dem Klassenfeind, indem du die ständigen Schwierigkeiten und Gefahren überwindest, in dir revolutionäre Abhärtung und Ausdauer, bolschewistischen Willen, Festigkeit und Hartnäckigkeit zu erziehen verstehen. Es genügt nicht, zu wissen, was man für den Sieg des Kommunismus tun muss: Du musst auch den Mut haben, zu tun, was notwendig ist, musst stets bereit sein, um den Preis jeglicher Opfer das zu tun, was den Interessen der Arbeiterklasse dient. Du musst verstehen, dein Leben ganz den Interessen des Proletariats unterzuordnen“, schrieb Georgi Dimitroff. Vieles davon traf auf Ernst Wimmer zu.
Zu Leben und Wirken von Ernst Wimmer gibt es einen ganz brauchbaren Wikipedia-Eintrag: Ernst Wimmer – Wikipedia.
Siehe auch: Ernst Wimmer gegen die parteirechten „KPÖ-Erneuerer“ (1965–1972) – Zeitung der Arbeit