Deutschland. Der deutsche Staat hat ähnlich wie etliche andere kapitalistische Länder Milliarden bereitgestellt, um die kapitalistische Krise durchzutauchen. Die Automobilindustrie ist keine Ausnahme davon – ganz im Gegenteil. Die deutsche Bundesregierung lud zu einem sogenannten „Autogipfel“ ein, an der neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Amtskollegen, auch die Chefs der großen Monopole in der Branche sowie Gewerkschaftsvertreter eingeladen waren. Am Dienstagabend hat das Kanzleramt ein „Ergebnispapier“ präsentiert, wonach ironischerweise zwar noch keine konkreten Ergebnisse genannt wurden, aber die Stoßrichtung weiterer Gespräche fixiert wurde.
So soll vor allem die Zulieferindustrie durch staatliche „Zukunftsinvestitionen“ und spezielle Fonds Hilfestellungen leisten, damit die Unternehmen mehr Eigenkapital bilden können, da kaum Rücklagen bestehen, um in die Entwicklung und Produktion von neuartigen Antriebsmotoren zu investieren. Die bayrische CSU forderte sogar staatliche Zuschüsse beim Kauf von Autos mit modernen Verbrennungsmotoren. Weitere Gespräche sind für den November angesetzt. Fest steht, dass Staat und Kapital versuchen, die Überproduktionskrise (auch) durch eine Modernisierung der gesamten Automobilbranche abzufedern. Vertreter der Gewerkschaft „IG Metall“ waren äußerst zufrieden, dass die Bundesregierung die Lage der kleineren und mittleren Zulieferbetriebe im Auge habe. Dass diese sozialpartnerschaftliche Manier der Gewerkschaftsarbeit nur den Monopolkonzernen nützt und nicht den Arbeitern, die zu Tausenden gerade entlassen werden, ist eine Lektion, von der die IG Metall offenbar nicht lernen will.
Quelle: Handelsblatt
