Wir bringen eine Auswahl an Ländern und Parteien, die aufgrund ihrer kommunistischen bzw. linken Ausrichtung als relevant erscheinen. Die Ergebnisse sind unterschiedlich – die Parteien auch.
Brüssel/Straßburg. In Portugal lagen sowohl das von der PCP geführte kommunistisch-grüne Bündnis CDU als auch der EU-linke „Linksblock“ nur noch knapp über der Vier-Prozent-Marke. Jeweils bedeutet dies ein Mandat im EU-Parlament, wobei auch jeweils eines verloren ging.
Die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) erhielt 13.368 Stimmen und 0,97 Prozent. „Die Linke“ kam auf 3,15 Prozent. Mandate waren schon aus mathematischen Gründen natürlich außer Reichweite.
In Deutschland erreichte die DKP 14.945 Stimmen und 0,04 Prozent. Die MLPD kam auf 13.553 Stimmen und 0,03 Prozent. Bei der letzten EU-Wahl vor fünf Jahren waren beide noch auf jeweils 0,05 Prozent gekommen.
Die Partei „Die Linke“ wurde diesmal fast halbiert, sie steht nun bei 2,74 Prozent und drei Mandaten. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewann auf Anhieb 6,17 Prozent und sechs Sitze – somit mehr, als die Linkspartei verloren hat. Abermals zwei Mandate erhielt DIE PARTEI, neben Martin Sonneborn wird Sibylle Berg ins EU-Parlament einziehen.
Aus Tschechien ist ein bemerkenswertes Comeback zu vermelden: Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM), die zuletzt aus dem nationalen Parlament geflogen war, schaffte auf EU-Ebene eine Verdoppelung: Ihre Bündnisliste „Stačilo!“ („Genug!“) gewann fast 284.000 Stimmen, 9,56 Prozent und zwei Mandate.
In Spanien erreichte die Kommunistisch Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE) 15.176 Stimmen. Der Anteil von 0,09 Prozent entspricht exakt jenem von 2019, damals war die absolute Stimmenzahl aufgrund der höheren Wahlbeteiligung jedoch größer.
Die Kommunistische Revolutionäre Partei Frankreichs (PCRF) erhielt 1.736 Stimmen, was einen Prozentanteil von 0,01 bedeutet. Die Kommunistische Partei Schwedens (SKP) wird in den Resultaten bislang nur unter „Sonstige“ geführt, das Ergebnis dürfte ähnlich wie vor fünf Jahren gewesen sein (0,02 Prozent).
Somit gelang nur der griechischen KKE aus den Reihen der EKA-Mitgliedsparteien der Einzug in das Europäische Parlament. Mit deutlichen Zugewinnen, 367.796 Stimmen und überaus beachtlichen 9,25 Prozent hat es relativ knapp nicht für ein drittes Mandat gereicht.
Auf der Gesamtebene des EU-Parlaments musste die linke Fraktion, der allerdings einige Parteien wie die KKE bewusst nicht angehören, ein Minus zur Kenntnis nehmen: Bislang sind 36 (von 720) Sitzen fix. Damit wird der von der „Europäischen Linkspartei“ (EL) einseitig aufgestellte „Spitzenkandidat“ Walter Baier, der jedoch auf keiner nationalen Liste einen Platz erhielt, wohl nicht EU-Kommissionpräsident werden.
