ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Panorama
    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

  • International
    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Panorama
    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

  • International
    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Internationales

Putin kündigt massive Erleichterungen für Konzerne an

19. Juni 2022
in Internationales
Putin kündigt massive Erleichterungen für Konzerne an

Die Partei Einiges Russland will den Konzernherren unter die Arme greifen. Als großer Störfaktor erscheint dabei das Thema Arbeitssicherheit. Inspektionen sollen „für immer“ abgeschafft werden.

St. Petersburg. Es gibt vielfältige Gefahrenherde am Arbeitsplatz: elektrische Spannung, Flammen, Funken, statische Aufladungen, mechanische Belastungen, psychischer Stress und Berufskrankheiten, aber auch Stolper- und Sturzunfälle. Durch die Covid-19-Pandemie hat sich überdies die oft nachgewiesene Gefahr einer Ansteckung am Arbeitsplatz als besonders schlimm und zahlenmäßig hoch erwiesen. Es ist klar, dass diese Gefahreneinschätzung nicht dem bloßen Augenschein der Unternehmerinnen und Unternehmer überlassen werden können, die immer danach trachten werden, die Kosten für Arbeitssicherheit zu senken.

Kontrollen sollen für immer abgeschafft werden

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht das gänzlich anders. Er versprach in einer Rede auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg, dass die Kontrollen von Unternehmen, deren Arbeit keine Gefahr darstellt, „für immer“ abgeschafft werden sollen. Wer die Einschätzung vornehmen soll, ist noch unklar. Die Einteilung selbst ist ebenfalls willkürlich. Bei jeder Anstellungsart bestehen bekanntlich Risiken für Leben und Gesundheit. Mit der Abschaffung der Inspektionen zur Einhaltung der Brandschutz‑, Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften wird das Verletzungs- und Krankheitsrisiko für Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte verschiedener Unternehmen erheblich steigen.

Im Jahr 2008 sagte der damalige russische Präsident Dmitrij Medwedew, dass es notwendig sei, mit dem „Schikanieren“ von Unternehmen aufzuhören. Die Zahl der Inspektionen wurde reduziert und das Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten: Am 5. Dezember 2009 ereignete sich die berühmte Tragödie im Club Chromaja Loschad, der 156 Menschen zum Opfer fielen. Der Veranstaltungsort war mit brennbarem Material ausgestattet und wies zahlreiche Verstöße gegen die Brandschutzvorschriften auf.

Der Plan von Einiges Russland sieht auch sonst große Erleichterungen für die Unternehmen und Konzerne vor, um ihnen mehr Spielraum zu gewährleisten. Aleksandr Il’tjakow, Sekretär der regionalen Sektion Kurgan der Partei Einiges Russland und Abgeordneter der Staatsduma, nannte ein Beispiel aus seiner Heimatregion:

„In der Oblast Kurgan können Unternehmen bis zu 50 Prozent der Kosten (bis zu 60 Mio. Rubel) für den Kauf von Anlagen und Maschinen im Rahmen eines Leasingvertrags erstattet bekommen. Bestehende Unternehmen und Selbstständige erhalten eine Bürgschaft für bis zu 50 Prozent der Kreditsumme.“

Die Initiativen beinhalten auch einen Aufschub für Bußgelder und Strafen für überfällige Zahlungen an den Staat und die Befreiung von Unternehmern von Bußgeldern für Verstöße, die bei Inspektionen festgestellt werden (falls diese denn noch zustandekommen).

Sonderwirtschaftszone im Donbass

Die Pläne der Regierungspartei hängen auch mit der Schaffung einer Sonderwirtschaftszone im Donbass zusammen, um die eroberten Gebiete auch für die russischen Unternehmen fruchtbar zu machen. Es geht darum, Unternehmen aus der Russischen Föderation immense Steuervorteile in Donezk und Lugansk zu verschaffen, um die dortige Bevölkerung unter günstigeren Bedingungen auszubeuten. Andrej Turtschak, Generalsekretär des Generalrats von Einiges Russland, schlug im Anbetracht der Schaffung einer solchen Sonderwirtschaftszone vor, „die Rückzahlung eines bestimmten Anteils der Investitionskosten beim Bau von Produktionsanlagen zu gewährleisten“.

Ihm zufolge müssten auch Maßnahmen zum Ausbau des Bankennetzes und spezielle Kreditprogramme für Unternehmer im Donbass geplant werden: „Sie sollten Zugang zu langen, günstigen Krediten haben, ohne Bürokratie und Verwaltungsaufwand. Außerdem sollte es möglich sein, Zahlungen ohne Gebühren über alle Banken und über das Quickpay-System zu überweisen.“

Er fügte hinzu, dass russische Unternehmer jetzt die einmalige Gelegenheit hätten, einen neuen Markt im Donbass zu erschließen. Detaillierte Pläne der Entnazifizierung, die als Grund für die sogenannte „Spezialoperation“ in der Ukraine angegeben wurden, lassen indes noch auf sich warten.

Quellen: ROTFront / ura​.ru / ura​.ru / tass​.ru

Bildquelle: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons
Schlagworte: ArbeitssicherheitDonbassDonezkEiniges RusslandLuganskRussische FöderationRusslandSonderwirtschaftszoneSozialabbauSteuererleichterungenWladimir Putin

Ähnliche Artikel

Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation
Internationales

Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

In Togo spitzt sich die politische Krise nach umstrittenen Verfassungsreformen dramatisch zu. Nach tödlichen Protesten meldet sich nun ECOWAS zu...

Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges
Internationales

Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

Eine neue unabhängige Studie beziffert die Zahl der Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges im Oktober 2023 auf über...

USA verschärfen Blockade gegen Kuba

USA verschärfen Blockade gegen Kuba

Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

Neue Prioritäten in den USA

Neue Prioritäten in den USA

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst
    Internationales

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen
    Panorama

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza
    Politik

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Neue Prioritäten in den USA
    Internationales

    Neue Prioritäten in den USA

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft
    Internationales

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos
    Geschichte

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.