In der DDR gab es ein sehr populäres Lied, das von der Gruppe „Oktoberklub“ oft vorgetragen wurde, es trug den Titel „Sag mir, wo du stehst“. Diese Frage gilt heute ungebrochen: Mit den Imperialisten und ihren Handlangern oder mit den Kommunisten und Antiimperialisten. Dazwischen ist wenig Platz.
Wien/Berlin/Havanna. Solidarität ist gefragt in diesen Tagen. Nach den Attacken auf Kommunistinnen und Kommunisten und ihre Parteien in vielen stramm antikommunistischen ehemals sozialistischen Länder Europas, zuletzt in Polen und der Slowakei, geht es seit einiger Zeit in der BRD rund. Erst wurde versucht, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, dann wurde bekannt, dass die linke Tageszeitung Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachtet wird, und nun folgt der nächste Schlag gegen die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Der Bundeswahlleiter hat entschieden, die DKP nicht zu den Bundestagswahlen zuzulassen. Mit einem bürokratischen Handstreich soll so ein kaltes DKP-Verbot durchgesetzt werden.
Die DKP hat entschieden, in der kurzen Frist von 4 Tagen in Berufung zu gehen, und den Kampf gegen diesen staatlichen Gesinnungsterror aufzunehmen. Inzwischen erreichte die DKP eine Welle der Solidarität, sowohl in Deutschland selbst, als auch international. Selbstredend befinden sich unter den solidarischen Organisationen dutzende Kommunistische- und Arbeiterparteien Europas, aus manchen Ländern sogar mehrere Parteien. Solidaritätsschreiben kamen aber zum Beispiel auch von der KP des Libanon, der KP Brasiliens, der Partei der Kommunisten USA, der KP Simbabwes oder dem Weltbund der Demokratischen Jugend (hier ist die ganze Liste).
Aus Österreich solidarisierten sich umgehend die Partei der Arbeit (PdA) und die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ). Vergeblich sucht man auf dieser Liste die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ). Der Autor dieser Zeilen versuchte, näheres zu erfahren, wurde aber nur von einem der sechs Bundessprecher an den anderen verwiesen, ohne irgendeine Aussage dazu zu bekommen. Seit der Gründung der DKP war sie die Schwesterpartei der KPÖ. Das änderte sich erst nach 1991, als Teile der KPÖ-Führung mehr Interesse an der SED, später Linke, entwickelten, als an der DKP. Bis heute ist die KPÖ mit Gysi & Co. aufs Engste verbunden. Dass es angesichts der alarmierenden Lage in Deutschland aber nicht einmal zu einer Solidaritätserklärung mit der DKP reicht, ist eine Schande.
Auch zu Kuba war aus der KPÖ nichts zu erfahren. Zwar findet sich auf der Homepage der Partei eine Erklärung der Europäischen Linkspartei (EL), die ein Ende der US-Blockade fordert, eine eigenständige KPÖ-Erklärung zur Solidiarität mit Kuba wurde bis Donnerstag abend nicht veröffentlicht.
Viele „antiautoritäre Linke“; Linksradikale und Bobos aller Art fühlen sich in diesen Tagen bemüßigt, dem kubanischen Volk Ratschläge zu geben. Die Proteste auf den Straßen und Plätzen Kubas, die von der Regierung und der Kommunistischen Partei sehr ernst genommen werden, dienen einmal mehr als Anlass, vom „Regime“ zu sprechen, und Kuba anzugreifen. Es sind oft dieselben Leute, die nichts dabei finden, in anderen Gegenden der Welt mit den US-Imperialisten zu kooperieren, etwa in Syrien oder dem Irak, während sie leugnen, dass die USA reaktionäre und faschistische „Oppositionelle“ in Kuba finanzieren.
In der DDR gab es ein sehr populäres Lied, das von der Gruppe „Oktoberklub“ vorgetragen wurde, es trug den Titel „Sag mir, wo du stehst“. Das gilt heute ungebrochen: Mit den Imperialisten und ihren Handlangern oder mit den Kommunisten und Antiimperialisten. Dazwischen ist wenig Platz.
Quellen: Junge Welt/Unsere Zeit/PdA
