Start Internationales USA: Erhoffter Politikwechsel wird ausbleiben

USA: Erhoffter Politikwechsel wird ausbleiben

In einer Stellungnahme zum Ausgang der US-Präsidentenwahl warnt der Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) davor, allzu große Hoffnungen in die Präsidentschaft Biden/Harris zu setzen. Die Abwahl des Ungustls Donald Trump sei noch kein Politikwechsel, denn „in der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass demokratische Präsidenten ebenso gute Kriegstreiber sind wie die Republikaner“.

Wien. Die USA seien „eine hoch entwickelte bürgerliche Klassengesellschaft, die auf kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung basiert – die Gegensätze verlaufen zwischen oben und unten. Man kann diese nur von unten stürzen, nicht abwählen, indem man für andere Vertreterinnen und Vertreter der Oberen, der Milliardäre, Konzerne, Banken und Militärs, stimmt. Folglich ist der Widerstand des Volkes gegen den US-Imperialismus und unsere internationale Solidarität mit dem US-Volk und anderen Völkern heute genauso wichtig und sogar noch notwendiger“.

Zu den internationalen Perspektiven für die nächsten vier Jahre heißt es in der Stellungnahme der PdA: „Die neue Regierung wird das Delirium, zu glauben, sie habe den Auftrag, die Welt zu führen, sicher nicht hinter sich lassen. Sie wird sicherlich weiter diejenigen als Diktaturen abstempeln, die beschließen, sich nicht an ihren Demokratiekanon zu halten. Sie wird weiterhin Régime-Changes vornehmen, wie viele demokratische Regierungen vor ihr, und den Völkern Gewalt, Krieg und Zerstörung bringen.“

Zur gesamten Stellungnahme der PdA: Falsche Hoffnungen in Biden und Harris

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