Start Klas­sen­kampf Die Par­tei der Arbeit zum 1. Mai in Epi­de­mie­zei­ten

Die Partei der Arbeit zum 1. Mai in Epidemiezeiten

Keine Teilnahme an Demonstrationen, aber sehr wohl aktiv und kämpferisch für die Klasse und mit der Klasse!

Die Par­tei der Arbeit Öster­reichs (PdA) betei­ligt sich heu­er an kei­nen 1. Mai-Auf­­­mär­­­schen. „Wir sind der Mei­nung, dass – auch bei den best­ge­mein­ten Sicher­heits­vor­keh­run­gen – der Schutz der Gesund­heit der Teil­neh­me­rIn­nen und Pas­san­tIn­nen nur bedingt zu gewähr­leis­ten wäre. Die Epi­de­mie ist noch kei­nes­wegs unter Kon­trol­le, geschwei­ge denn über­wun­den“, hält der Par­tei­vor­stand in sei­ner zwei­ten Erklä­rung zum 1. Mai fest.

In der Erklä­rung des Par­tei­vor­stan­des „Zum 1. Mai 2020“, wel­che am 28. April ver­öf­fent­lich wur­de, hält die­ser fest, dass 130 Jah­re nach­dem der Ers­te Mai erst­ma­lig als Kampf­tag der Arbei­ter­klas­se began­gen wur­de, man auf­grund der aktu­el­len Lage unter dem Ein­druck einer Epi­de­mie kei­ne gro­ße Kund­ge­bung oder Demons­tra­ti­on anstrebt. Unter dem Aus­ruf „Eine Mas­ke ist kein Maul­korb! Schüt­zen wir unse­re Gesund­heit! Weh­ren wir uns gegen Aus­beu­tung und Unter­drü­ckung!“ trat der Par­tei­vor­stand ges­tern an die Öffent­lich­keit und hält fest, dass sich der Klas­sen­kampf nicht unter Qua­ran­tä­ne stel­len lie­ße. „Zwar gebie­ten es die Ver­nunft und die gegen­sei­ti­ge Rück­sicht­nah­me, in die­sem Jahr auf die Orga­ni­sie­rung grö­ße­rer Men­schen­an­samm­lun­gen zu ver­zich­ten, aber das bedeu­tet kei­nes­wegs, dass wir auch dar­auf ver­zich­ten, auf ande­ren Wegen unse­re Stim­me zu erhe­ben.

Doch es gin­ge heu­er in keins­ter Wei­se dar­um, „das Ver­samm­lungs­recht gegen sei­ne Abschaf­fung zu ver­tei­di­gen, wie man­che behaup­ten, die unter allen Umstän­den auf die Stra­ßen wol­len. Wir haben es nicht mit will­kür­li­chen Repres­si­ons­be­din­gun­gen eines auto­ri­tä­ren Regimes zu tun, son­dern mit limi­tier­ten gesund­heits­po­li­ti­schen Maß­nah­men.“

Der tägliche Kampf um das Teewasser – für den Sozialismus

Im Par­la­ment sit­zen die Par­tei­en, die dar­an Schuld sind, dass das Sozi­al- und Gesund­heits­sys­tem kaputt­ge­spart wur­de, um Defi­zit­zie­le zu errei­chen und es sind auch die­sel­ben, die es für die Pro­fit­ma­che­rei geöff­net haben. „Doch Kran­ken­häu­ser und Kran­ken­kas­sen sind nun mal kei­ne Unter­neh­men, die Gewin­ne erzie­len müs­sen. Sie sind öffent­li­che Ein­rich­tun­gen, um die Gesund­heit und das Über­le­ben der Bevöl­ke­rung zu gewähr­leis­ten, kos­te es, was es wol­le – nicht nur in Epi­de­mie­zei­ten. Auch die Bereit­stel­lung von Medi­ka­men­ten, medi­zi­ni­schen Mate­ria­li­en und Gerä­ten sowie nicht zuletzt von aus­rei­chend Per­so­nal, das anstän­dig bezahlt wird und erträg­li­che Arbeits­zei­ten hat, darf nicht der ‚Markt­lo­gik‘ unter­wor­fen sein. Es ist die unver­zeih­li­che Schuld der Herr­schen­den, dass dies nicht so ist. Das Pri­mat der kapi­ta­lis­ti­schen Pro­fit­ma­che­rei, der Aus­beu­tung der Arbeits­kraft zur wei­te­ren scham­lo­sen Berei­che­rung der Rei­chen führ­te gera­de­zu gesetz­mä­ßig zur gegen­wär­ti­gen Situa­ti­on. Es sind die Rei­chen, die Kapi­ta­lis­ten, die Gewinn­sucht der Ban­ken und Kon­zer­ne, die wir uns nicht mehr leis­ten kön­nen – nicht Spi­tals­bet­ten, ärzt­li­che Behand­lun­gen für alle oder menschwür­di­ge Arbeits­be­din­gun­gen und Ent­loh­nun­gen des Gesun­d­heits- und Pfle­ge­per­so­nals“, so der Vor­stand der PdA wei­ter.

Dass Krank­heit und Gesund­heit eine Klas­sen­fra­ge ist, ist genau­so klar, wie die Tat­sa­che, dass die Arbei­ter­klas­se die Kos­ten für die Kri­se zahlt und zah­len wird wäh­rend das Kapi­tal Mil­li­ar­den bekommt. Die Par­tei der Arbeit hält des­we­gen fest: „Kapi­ta­lis­ten und Arbei­ter haben kei­ne gemein­sa­men Inter­es­sen, weder in noch außer­halb der Kri­se. Die Arbei­ter kön­nen immer arbei­ten, auch ohne einen kapi­ta­lis­ti­schen Eigen­tü­mer, doch der Kapi­ta­list kann nicht exis­tie­ren, ohne mensch­li­che Arbeits­kraft aus­zu­beu­ten. Und damit liegt es auf der Hand, was tat­säch­lich „ein­zu­spa­ren“ wäre: der Kapi­ta­list, denn er arbei­tet nicht, ver­braucht und rafft aber den Groß­teil des von den Arbei­tern pro­du­zier­ten Reich­tums an sich; er ist unnütz, unpro­duk­tiv und para­si­tär in der Gesell­schaft.“ Die plan­mä­ßi­ge Pro­duk­ti­on mit einer Ver­tei­lung gemäß der Bedürf­nis­se des Vol­kes gibt es nur im Sozia­lis­mus!

Der bür­ger­li­che Staat tut nichts, außer, dass er ein Werk­zeug zur Unter­drü­ckung der Arbei­ter­schaft im Diens­te des Kapi­tals ist. Dies zeigt sich in Zei­ten der Epi­de­mie beson­ders deut­lich. Alles was die Arbei­ter­klas­se tun muss, um die­sen zu über­win­den, „ist sich zu orga­ni­sie­ren und den Kapi­ta­lis­ten sowie deren Regie­run­gen ent­schlos­sen ent­ge­gen­zu­tre­ten – sie stellt die über­wäl­ti­gen­de Mehr­heit der Bevöl­ke­rung gegen­über einer Hand­voll kapi­ta­lis­ti­scher Schma­rot­zer und Aus­beu­ter, denen unse­re Leben nichts bedeu­ten.“

„Des­halb hat es sich die Par­tei der Arbeit Öster­reichs zur Auf­ga­be gemacht, die Arbei­ter­klas­se über die tat­säch­li­che Situa­ti­on auf­zu­klä­ren, die Lügen der Herr­schen­den auf­zu­de­cken und einen Aus­weg anzu­bie­ten – durch die revo­lu­tio­nä­re Orga­ni­sie­rung der Arbei­ter­klas­se als Kampf­ein­heit gegen Aus­beu­tung und Unter­drü­ckung, gegen Arbeits­lo­sig­keit und Exis­tenz­un­si­cher­heit, die unwei­ger­lich mit dem Kapi­ta­lis­mus ver­bun­den sind.“ Und hier­für ver­tei­len wir auch heu­er anläss­lich des 1. Mai Mate­ria­li­en, klä­ren auf und orga­ni­sie­ren Akti­vi­tä­ten in dem Rah­men, die die aktu­el­le Gesund­heits­kri­se aus unse­rer Per­spek­ti­ve zulässt.

Die PdA ist – am 1. Mai und an allen ande­ren Tagen im Jahr – dafür da, die Arbei­ter­klas­se zu orga­ni­sie­ren und für unse­re Inter­es­sen zu kämp­fen. Sie kämpft ent­schlos­sen für eine kämp­fe­ri­sche Arbei­ter­front, gegen ein Epi­de­mie­re­gime und den Kri­sen­ka­pi­ta­lis­mus und für den Sozia­lis­mus statt Bar­ba­rei!

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