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Gemeinsame Militärmanöver von Iran, Russland und Oman

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Gemeinsame Militärmanöver von Iran, Russland und Oman

Teheran/Moskau/Maskat. Die Seestreitkräfte des Oman, Russlands und des Irans führen zurzeit ein gemeinsames Übungsmanöver im Persischen Golf durch. Weitere Staaten nehmen als Beobachter teil.

Bereits am 10. Oktober kam es zu einer gemeinsamen Übung zwischen den Seestreitkräften des Oman und des Iran, die in der Straße von Hormus, einer lediglich 55 Kilometer breiten Meerenge zwischen den beiden Staaten, die den westlich gelegenen Persischen Golf mit dem östlich gelegenen Golf von Oman verbindet, stattfand.

Das aktuell vom Iran im Rahmen des Indian Ocean Naval Symposiums (IONS) organisierte Manöver „IMEX 2024“, an dem sich auch Russland und der Oman beteiligen, zielt laut offiziellen Angaben darauf ab, “die kollektive Sicherheit in der Region zu stärken, die multilaterale Zusammenarbeit auszubauen und den guten Willen und die Fähigkeiten zur Wahrung von Frieden, Freundschaft und maritimer Sicherheit zu demonstrieren”. Weitere Staaten, darunter Bangladesch, Indien, Pakistan, Qatar, Thailand und Saudi-Arabien entsandten Beobachter.

Die Straße von Hormus gilt als strategisch sehr bedeutend, da wichtige Handelsrouten zwischen Asien und Westeuropa durch sie führen. Bereits im März kam es zu einer gemeinsamen Militärübung, an der neben dem Iran auch China und Schiffe der russischen Pazifikflotte teilnahmen. China entsandte dabei unter anderem einen Lenkwaffenzerstörer und eine Fregatte. Diese gemeinsamen Manöver sind Ausdruck der zunehmend bedeutender werdenden militärischen Kooperationen zwischen den drei Staaten, die vor allem auch im Kontext der zunehmenden Spannungen in der gesamten Region zu betrachten ist.

Quelle: Reuters/Tagesschau

US-„Friedensplan“: Südlibanon soll ein neues Westjordanland werden

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US-„Friedensplan“: Südlibanon soll ein neues Westjordanland werden

Frech: Die USA schlagen vor, den Südlibanon in eine Zone zu verwandeln, in der Israel militärische Operationen gegen die Hisbollah durchführen kann, was von der libanesischen Regierung natürlich abgelehnt wurde. Der Plan ähnelt der israelischen Präsenz im Westjordanland, die es Israel erlauben würde, große Gebiete im Libanon zu kontrollieren, was zu Spannungen und Ablehnung führte.

Washington D.C./Beirut. Die USA haben ihrem Sondergesandten Amos Hochstein einen Friedensplan übergeben, mit dem sie die anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah eindämmen wollen. In Wahrheit ging es wohl nur darum, Israel noch mehr Spielraum im Krieg gegen die libanesische Zivilbevölkerung zu geben und die Massaker der israelischen Armee im Nachhinein zu rechtfertigen.

Ein Kriegsplan

In der libanesischen Hauptstadt sollte der israelisch-amerikanische Diplomat den Interims-Premierminister Najib Mikati, den Parlamentspräsidenten Nabih Berri und andere libanesische Beamte treffen, aber das Angebot, das er mitbrachte, wurde von der Regierung in Beirut schnell abgelehnt: Den Südlibanon in ein großes Gebiet zu verwandeln, in dem Israel im Namen seiner eigenen inneren Sicherheit militärische Operationen gegen die Hisbollah durchführen könnte.

Unschwer zu erkennen, warum der „Friedensplan“ nicht angenommen wurde. In der Tat handelt es sich um einen regelrechten Kriegsplan: Das israelische Militär fordert das Recht auf eine „aktive“ Beteiligung an Aktionen, die darauf abzielen, die Wiederaufrüstung und den Umbau der Infrastruktur der Hisbollah im Südlibanon zu verhindern, einem riesigen Gebiet, das sich von der Grenze zu Israel bis zum Fluss Awali erstreckt, sowie die Freiheit für die Luftwaffe von Tel Aviv, im Luftraum des Nachbarn zu operieren.

Auch wenn dieser Antrag nicht so deutlich formuliert ist, so ähnelt er doch einem Passierschein, der es Israel erlauben würde, in einem sehr großen Gebiet eines fremden souveränen Landes Angriffe, Operationen, Anschläge und Blitzangriffe gegen die Hisbollah durchzuführen und es de facto in ein besetztes Gebiet zu verwandeln.

Zustände wie im Westjordanland

Eine Formel nämlich, die derjenigen sehr ähnlich ist, die eine massive Präsenz israelischer Soldaten in einigen Gebieten des Westjordanlandes vorsieht und ihnen erlaubt, auch in Städten und Dörfern, die nicht unter ihrer Kontrolle stehen, blutige Razzien durchzuführen. Ein solcher Plan sieht unweigerlich vor, dass die UN-Mission an der Grenze zwischen den beiden Ländern, die von Israel wiederholt angegriffen wurde, um die Blauhelme zum Rückzug zu bewegen, verkleinert, wenn nicht sogar aufgelöst wird.

Nicht zufällig war es Hochstein selbst, der erklärte, dass die bloße Verpflichtung des Libanon und Israels zur Einhaltung der UN-Resolution 1701, mit der die Anwesenheit von Vermittlungskräften an der so genannten Blauen Linie eingeführt wurde, nicht ausreicht und dass die Vereinigten Staaten an einer Formel arbeiten, um den Konflikt ein für alle Mal zu beenden. Anschließend richtete er eine Warnung an die libanesische Regierung:

„Es liegt nicht im Interesse“ Beiruts, sein Schicksal mit anderen Konflikten zu verknüpfen. Er betonte, dass eine Lösung des Krieges zwischen der Hisbollah und Israel möglich sei, dass die Situation aber eskaliert und „außer Kontrolle geraten ist, wie wir befürchtet haben“: „Die Vereinigten Staaten wollen diesen Konflikt so schnell wie möglich beenden und daran arbeiten wir. Wir arbeiten mit dem Staat Libanon und Israel zusammen, um eine Formel zu finden, die diesen Konflikt ein für alle Mal beendet. Wir haben uns verpflichtet, den Konflikt auf der Grundlage der UN-Resolution 1701 zu lösen“. Die Einhaltung dieser Resolution reiche aber nicht aus: „Mit der Resolution 1701 konnte der Krieg 2006 beendet werden, aber wir müssen ehrlich sein, niemand hat etwas getan, um sie umzusetzen. Die mangelnde Umsetzung in jenen Jahren hat zu dem Konflikt beigetragen, in dem wir uns heute befinden“.

Klare Absage von Mikati

Die Ablehnung von Ministerpräsident Mikati war vorauszusehen. Ihm zufolge gibt es keine Alternative zur UN-Resolution 1701, auch wenn er nicht ausschließt, dass sie mit neuen Abkommen umgesetzt werden könnte. Sicher ist derzeit nur, dass der libanesische Premierminister Israel niemals grünes Licht für militärische Operationen auf seinem Territorium geben kann. Washington und Tel Aviv scheinen sich, zumindest in Worten, einig zu sein: „Wenn die Unifil mehr tut, werden die IDF weniger tun“, sagte ein amerikanischer Beamter, der mit dem Dossier vertraut ist, gegenüber Axios. Darüber hinaus wird Hochstein einen umfangreichen Einsatz libanesischer Soldaten in dem Gebiet fordern, um die Ausbreitung der Hisbollah-Milizen zu verhindern, die weitaus zahlreicher und besser bewaffnet sind als staatliche Soldaten. Ob und wie diese dann gegen die einzige Kraft kämpfen werden, die den Libanon vor Israels andauernden Angriffen schützen kann, ist eine andere Frage.

Quelle: IlFattoQuotidiano

Vietnam erhält abermals neuen Staatspräsidenten

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Vietnam erhält abermals neuen Staatspräsidenten

Aufgrund besonderer Umstände – Rücktritt, Tod, Ämtertrennung – kam es in der Sozialistischen Republik Vietnam zur dritten Präsidentenwahl binnen zwei Jahren.

Hanoi. Die Nationalversammlung der Sozialistischen Republik Vietnams wählte am Montag den Armeegeneral Luong Cuong zum neuen Staatspräsidenten. Er gehört seit 2011 den Zentralkomitee und seit 2021 dem Politbüro der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) an, zuletzt fungierte der 67-Jährige als politischer Direktor der Volksarmee (2016–2024).

Luong Cuong folgt als Staatspräsident To Lam nach, der dieses Amt nur kurze Zeit innehatte. Nachdem dieser nämlich erst im Mai 2024 Vo Van Thuong ersetzt hatte, war im vergangenen Sommer zudem KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong verstorben. Daraufhin übernahm To Lam interimistisch beide Funktionen, nun gab er die Präsidentschaft planmäßig wieder ab, da die wichtigsten Ämter in der Sozialistischen Republik Vietnam nicht in einer Person vereinigt sein sollen.

Somit gab es in Vietnam aufgrund besonderer Umstände gleich vier Staatspräsidenten binnen zwei Jahren. Daher endet auch die Amtszeit von Luong Cuong bereits 2026, kann aber verlängert werden. Insgesamt ist er der 14. Präsident seit der Unabhängigkeit 1945, erstes Staatsoberhaupt war von 1945 bis 1969 Ho Chi Minh.

Quelle: vietnam​.vn

Europas Kommunisten gegen den EU-Pakt zu Migration und Asyl

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Europas Kommunisten gegen den EU-Pakt zu Migration und Asyl

Athen/Amsterdam/Brüssel. Am Sonntag, 20. Oktober 2024, fanden sich die zwölf Mitgliedsparteien der Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA) zu einer Telekonferenz mit dem Thema „Die Kommunistinnen und Kommunisten Europas gegen den EU-Pakt zu Migration und Asyl“ zusammen. Das Thema ist aufgrund der aktuellen Entwicklungen bei den bürgerlichen Wahlen, aber auch der sich zuspitzenden innerimperialistischen Konflikte, die die Kriegsgefahr erhöht haben und weiter erhöhen, von großer Bedeutung. Die kommunistischen Parteien stellten die Situation in ihrem Land und ihre Einschätzung zur Situation in der EU vor. Auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) beteiligte sich an der Telekonferenz.

Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN), die das Treffen leitete, eröffnete die Telekonferenz mit Einblicken aus dem von Rechtspopulisten regierten Land. Hierin wurde einleitend festgehalten: „In ganz Europa sehen wir eine Verschärfung der Angriffe auf Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge sowie das Asylrecht, was eng mit dem allgemeinen Angriff auf die Rechte der Arbeiter in Europa verbunden ist. Der EU-Migrations- und Asylpakt untergräbt die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und wird von der EU erlassen, um den Kapitalisten die Jagd nach billigen, rechtlosen Arbeitskräften zu erleichtern. Dieser Angriff der Bourgeoisie auf Menschen, die in ihren Ländern durch Armut, Krisen und Krieg entwurzelt sind, ist ein weiterer Beweis für die Barbarei des kapitalistischen Systems in seiner imperialistischen Phase und den reaktionären Charakter der imperialistischen EU.“ 

Im Anschluss referierte der Delegierte des Parteivorstandes der PdA, Lukas Haslwanter, über die Situation in Österreich und die Position der Partei der Arbeit. „Die Migrationspolitik der Europäischen Union ist eng mit dem imperialistischen Charakter dieser supranationalen Organisation und der kapitalistischen Ausbeutung, die sie zu verteidigen versucht, verbunden. Als Kommunistinnen und Kommunisten ist es unsere Aufgabe, die Menschen auf die Ursachen der Migration und Flucht sowie die Mechanismen der EU, die diese verschärfen, hinzuweisen und sie zu entlarven.“

Die Partei der Arbeit Österreichs „erkennt an, dass Migration, Flucht- und Vertreibungsbewegungen kein isoliertes Phänomen sind, sondern eine direkte Folge des kapitalistischen Systems und seiner imperialistischen Kriege, wirtschaftlichen Ausbeutung und Umweltzerstörung. Millionen von Menschen sind gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – nicht aus freien Stücken, sondern aufgrund der Verelendung durch die kapitalistische Politik. Die EU spielt dabei eine zentrale Rolle, indem sie im Verbund mit den USA und der NATO Länder zerstört, destabilisiert und ausbeutet.“ Haslwanter legte die Forderungen der PdA in diesem Zusammenhang dar.

Es herrschte Einigkeit in der Ablehnung der EU-Politik bei den teilnehmenden Parteien, die Migration als ein mehrdimensionales Phänomen in den Ländern verstanden, mit dem Kommunistinnen und Kommunisten aber in Form von Klassenkampf, Internationalismus und Solidarität umzugehen haben.

Quelle: EKA/Partei der Arbeit

Rekordzahl an Firmenpleiten

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Rekordzahl an Firmenpleiten

Die kapitalistische Krisenanfälligkeit zeugt von der Dysfunktionalität des Systems: Heuer gab es bereits über 3.000 Unternehmenspleiten, bis Jahresende wird ein neuer historischer Rekord feststehen.

Wien. In Österreich wird es heuer eine Rekordzahl an Firmeninsolvenzen geben – dies ist laut Alpenländischem Kreditorenverband (AKV) bereits aufgrund der Daten der ersten neun Monate festzustellen.

Schon in den ersten drei Quartalen des Jahres 2024 sind über 3.000 Unternehmen zahlungsunfähig geworden. Der bisherige Rekordwert von 3.364 Pleiten im Gesamtjahr, der erst 2023 markiert worden war, wird voraussichtlich bereits im Oktober übertroffen werden. Steigerungen gibt es in allen neun Bundesländern, in Vorarlberg sind sie mit einem Plus von 65 Prozent besonders ausgeprägt, die Höchstzahl entfällt auf Wien (1.108 Insolvenzverfahren).

Auch die Verbindlichkeiten stellen mit insgesamt 14,3 Milliarden Euro schon jetzt einen historischen Höchstwert dar, wobei etwa die Hälfte davon auf verschiedene Signa-Firmen entfällt. Ebenfalls mit über einer Milliarde Passiva musste der Elektroautohersteller Fisker Insolvenz anmelden. Ansonsten sind vor allem Unternehmen der Bereiche Handel (757 Insolvenzen), Bauwirtschaft (693) und Gastronomie (531) betroffen.

Bei den Firmenpleiten geht es aber auch um bislang insgesamt 13.873 Arbeitsplätze, die gefährdet sind. Im Falle einer Weiterführung des Betriebes kommt es üblicherweise zu einem massiven Personalabbau, bei Schließungen gehen natürlich alle Jobs verloren. Man wird sehen, wie viele Stellung unterm Strich übrigbleiben.

Quelle: ORF

Keine reale Lohnerhöhung für Brauereipersonal

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Keine reale Lohnerhöhung für Brauereipersonal

Die Herbstlohnrunde 2024 hat ihren ersten Kollektivvertragsabschluss: Vergangene Woche einigten sich die Verhandler in der Brauwirtschaft – zuungunsten der Beschäftigten.

Wien. Die Gewerkschaften PRO-GE und GPA verkündeten nach der dritten Verhandlungsrunde mit den Vertretern der Brauwirtschaft einen KV-Abschluss: Rückwirkend mit 1. Oktober dieses Jahres steigen die Löhne und Gehälter um 3,9 Prozent. Selbiges gilt für Zulagen und Zuschläge sowie für Lehrlingseinkommen. Ein Ergebnis, das wieder einmal ein Armutszeugnis der sozialdemokratischen Kollaboration mit dem Kapital ist.

In den ersten beiden Verhandlungsrunden hatte die Unternehmerseite lediglich Einmalzahlungen von 2.000 Euro angeboten. Daher hatte die Gewerkschaft zur Wochenmitte eine Betriebsrätekonferenz mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern inszeniert, um die Forderung einer nachhaltigen Lohn- und Gehaltssteigerung zu unterstreichen. Die Arbeitgeber hatten ihr “Angebot” freilich so inakzeptabel angesetzt, dass sie nun einen wirtschaftlich gerade noch tragbaren “Kompromiss” behaupten konnten – und die Gewerkschaften taten ihnen den Gefallen und ließen sich sehenden Auges über den Tisch ziehen.

Denn der “Kompromiss” bedeutet, dass die rückgratlosen sozialdemokratischen “Arbeitnehmervertreter” von der eigentlichen eigenen Forderung von plus 4,95 Prozent bereitswillig abgerückt sind und läppischen 3,9 Prozent zugestimmt haben – mehr als ein Prozentpunkt unter der eigenen Forderung, im Bereich der rollierenden Inflation von Oktober 2023 bis September 2024 von 3,83 Prozent. Die den Verhandlungen formell zugrunde gelegte rollierende Jahresinflation lag sogar bei 4,2 Prozent. – Das bedeutet: Real gibt es also gar keine Lohnerhöhung für die Brauereibeschäftigten – sie wird (bzw. wurde bereits) vollständig von der Inflation gefressen. Eine solche Kapitulation sollte wahrlich kein Vorbild für KV-Verhandlungen in anderen Branchen darstellen.

Quelle: Mein Bezirk

Vier österreichische Medaillen bei Tischtennis-EM

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Vier österreichische Medaillen bei Tischtennis-EM

Bei der 43. Europameisterschaft im Tischtennis behauptete sich Veranstalter Österreich als Topnation. Herausragend war Einzeleuropameisterin Sofia Polcanova, die in Linz ihren Titel verteidigen konnte.

Linz. Von 15. bis 20. Oktober fand in der oberösterreichischen Landeshauptstadt die Europmeisterschaft im Tischtennis statt. Hierbei wurden Einzel- und Doppelbewerbe durchgeführt, im Zwei-Jahres-Rhythmus wechseln diese mit der Team-EM. 

Wie schon 2022 konnte sich die Abordnung des Österreichischen Tischtennisverbandes (ÖTTV) auch diesmal als Topnation behaupten. In fünf Bewerben wurden vier Medaillen (1xG, 2xS, 1xB) gewonnen, lediglich im Männer-Einzel ging man leer aus. Nur Deutschland (1xS, 3xB) sicherte sich ebenfalls vier Mal Edelmetall, nur Frankreich (2xG, 1xB) konnte eine zweite Goldmedaille erringen.

Herausragend in der rot-weiß-roten Bilanz ist natürlich Sofia Polcanova, die im Einzel ihren EM-Titel von 2022 erfolgreich verteidigen konnte – diesmal traf sie im Finale (4:1) aber ausgerechnet auf die Ungarin Bernadette Szöcs, mit der sie zuvor gemeinsam Silber im Doppel gewonnen hatte. Auch an einer dritten Medaille war Polcanova beteiligt: Im Mixed reichte es ebenfalls zu Silber, nämlich an der Seite von ÖTTV-”Oldie” Robert Gardos. Etwas überraschend kam die Bronzemedaille im Männerdoppel, die Neuling Maciej Kolodziejczyk an der Seite des Moldawiers Wladimir Ursu beisteuern konnte.

Topspielerin Polcanova holte in ihrer Linzer Heimat mit dem abschließenden Einzeltitel am Sonntagabend ihre insgesamt zehnte EM-Medaille (3xG, 5xS, 2xB) sowie in allen drei Bewerben Edelmetall. Die 30-Jährige unterstrich damit ihre Spitzenstellung unter Europas Tischtennisspielerinnen.

Für den 45-jährigen Gardos handelte sich um die zwölfte EM-Medaille (3xG, 5xS, 3xB). Seine erste stammt aus dem Jahr 2005 (Silber mit der Mannschaft) – damals waren manche Mitglieder des heurigen ÖTTV-Teams noch nicht einmal geboren, etwa die 15-jährigen Zukunftshoffnungen Nina Skerbins und Elina Fuchs, die bereits bemerkenswerte Talentproben ablegten. 

Im kommenden Jahr findet die EM im kroatischen Zadar statt, wobei aber nur die Mannschaftsbewerbe durchgeführt werden. Der Austragungsort der nächsten Einzel- und Doppel-EM in zwei Jahren steht noch nicht fest.

Quelle: ORF

Starke Zunahme von Anfragen bei Mieterberatung in Wien

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Starke Zunahme von Anfragen bei Mieterberatung in Wien

Wien. Die gestiegenen Wohnkosten sorgen in Wien für einen zunehmenden Beratungsbedarf rund um das Thema Betriebskosten. Sowohl die Mieterhilfe der Stadt Wien als auch die Mietervereinigung Wien verzeichnen eine starke Zunahme von Anfragen, die sich auf die Abrechnungen von Betriebskosten beziehen. Der Grund dafür ist klar: Steigende Mieten führen dazu, dass viele Mieter:innen genauer auf ihre Betriebskosten achten und dabei häufig Unstimmigkeiten entdecken.

Die Mietervereinigung Wien führt jedes Jahr über 20.000 wohnrechtliche Einzelberatungen durch, von denen etwa ein Drittel das Thema Betriebskosten betrifft. Christian Bartok, Leiter der Mieterhilfe Wien, bestätigt den Trend: „Die Gesamtmieten sind gestiegen, und deshalb schauen Mieter:innen genauer auf jede Position ihrer Abrechnung. Das ist auch notwendig, denn wir finden immer wieder Fehler in den Betriebskostenabrechnungen“, sagte Bartok in einem Interview ORF Wien. Die Mieterhilfe Wien bearbeitet sogar mindestens doppelt so viele Anfragen wie die Mietervereinigung, was die zunehmende Unsicherheit bei den Betriebskostenabrechnungen zeigt.

Ein häufiger Anlass zur Beschwerde sind fehlerhafte Betriebskostenabrechnungen. Bei der Verteilung der Betriebskosten auf die Mieterinnen und Mieter wird in der Regel der Nutzflächenschlüssel verwendet. Dieser bemisst sich anhand der Fläche der jeweiligen Wohnung im Verhältnis zur Gesamtfläche des Gebäudes. Loggien zählen hier beispielsweise zur Nutzfläche, nicht aber Balkone oder Treppen. Doch immer wieder werden diese Regeln falsch angewendet, wie die Mietervereinigung betont.

Von falschen Aufteilungsschlüsseln bis hin zu nicht erlaubten Abrechnungsposten – die Liste der Fehler ist lang. Ein typisches Beispiel: Kosten für das Schleifen des Kamins. Diese Arbeiten gehören zu den Erhaltungsarbeiten und dürfen laut Mietrechtsgesetz nicht über die Betriebskosten auf die Mieterinnen und Mieter umgelegt werden. Sie müssen vom Vermieter aus den Zinseinnahmen bezahlt werden.

Mieterinnen und Mieter, die Zweifel an ihrer Betriebskostenabrechnung haben, sollten sich unbedingt an die Mieterhilfe oder die Mietervereinigung wenden. „Der erste Schritt ist immer, die Abrechnung überprüfen zu lassen. Falls Unstimmigkeiten festgestellt werden, kann ein Antrag bei der Wiener Schlichtungsstelle gestellt werden, und das ist kostenlos“, erklärt Bartok.

Besonders wichtig sei die Beachtung der Fristen. Im Altbau und im geförderten Neubau können Betriebskostenabrechnungen bis zu drei Jahre nach Fälligkeit von Nachzahlungen oder Guthaben überprüft werden. Bei Genossenschaftswohnungen sind die Fristen deutlich kürzer: Innerhalb von sechs Monaten nach Erhalt der Abrechnung muss ein schriftlicher, begründeter Einspruch erhoben werden.

Angesichts der vielen Unstimmigkeiten ruft die Mietervereinigung Wien dazu auf, die Abrechnungen genau zu kontrollieren. Sollte die Abrechnung nicht im Haus ausgehängt oder direkt zugestellt worden sein, haben Mieterinnen und Mieter das Recht, diese bei der Hausverwaltung oder dem Vermieter anzufordern. „Transparenz ist das A und O. Nur wer sich seine Abrechnungen genau ansieht, kann mögliche Fehler aufdecken und rechtzeitig handeln“, betont Bartok.

Quelle: ORF

Kuba kämpft mit Energiekrise und bereitet sich auf neuerlichen Hurrikan vor – US-Embargo verschärft die Lage weiter

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Kuba kämpft mit Energiekrise und bereitet sich auf neuerlichen Hurrikan vor – US-Embargo verschärft die Lage weiter

Havanna. Nach einem kompletten Zusammenbruch des Nationalen Stromsystems (SEN) hat Kuba am Samstag begonnen, die Energieversorgung schrittweise wiederherzustellen. Doch die Situation bleibt prekär. Nur 16 Prozent der Bevölkerung hatten am Nachmittag wieder Zugang zu Strom, wie Alfredo López Valdés, Generaldirektor der Unión Eléctrica (UNE), bekanntgab. Der Fortschritt bei der Wiederherstellung des Netzes sei schwierig, da das System weiterhin äußerst instabil ist. Die anhaltenden Probleme sind jedoch nicht nur auf technische Herausforderungen zurückzuführen, sondern auch auf die Folgen des seit Jahrzehnten bestehenden US-Embargos.

Seit mehr als 60 Jahren leidet Kuba unter dem Wirtschafts‑, Handels- und Finanzembargo der USA. Diese Blockade hat das Ziel, die kubanische Wirtschaft zu destabilisieren, indem sie Zugang zu wichtigen Ressourcen und Märkten einschränkt. Durch die Aufnahme Kubas in die US-Liste der angeblichen Terrorunterstützerstaaten haben sich die wirtschaftlichen Bedingungen noch weiter verschlechtert. Das Embargo und die damit verbundenen Sanktionen haben zu steigenden Kosten für Geschäfte mit ausländischen Investitionen geführt und zur Kündigung von Handelsverträgen sowie Kooperationsprojekten.

In der Zeitspanne von März 2023 bis Februar 2024 musste Kuba aufgrund der Verlagerung seines Handels zu weiter entfernten Märkten Verluste von schätzungsweise 581,7 Millionen US-Dollar hinnehmen. Der Handel mit Drittstaaten wird zusätzlich durch ein System von US-Sanktionen gegen internationale Unternehmen, die mit Kuba Geschäfte machen, erschwert. Diese Maßnahmen treiben die Kosten für den Außenhandel weiter in die Höhe und erschweren den Zugang zu dringend benötigten Gütern und Technologien.

Der Energiesektor leidet besonders stark unter den Auswirkungen der Blockade. Seit 2019 haben US-Sanktionen die Lieferung von Treibstoff nach Kuba erheblich erschwert. Im selben Jahr wurden 53 Schiffe und 27 Unternehmen von den USA sanktioniert, weil sie Treibstofflieferungen nach Kuba durchgeführt hatten. Diese Maßnahmen haben die Versorgung des Landes mit Brennstoffen massiv eingeschränkt, was die Energiekrise weiter verschärft hat.

Diese Handelshemmnisse und Finanzsanktionen erschweren es der Unión Eléctrica, die notwendigen Wartungsarbeiten an den thermischen Kraftwerken des Landes durchzuführen. Laut dem aktuellen Bericht der kubanischen Regierung sind 13 von 15 thermischen Einheiten aufgrund fehlender Mittel außer Betrieb, da sie seit über drei Wartungszyklen, die normalerweise alle fünf Jahre durchgeführt werden, nicht mehr instand gehalten werden konnten. Der Mangel an Investitionen hat auch zu einem erhöhten Verbrauch an Brennstoffen geführt, da die veralteten Anlagen ineffizient arbeiten.

Neben der Energiekrise bereitet sich Kuba auch auf die Ankunft des Hurrikans Oscar vor, der sich schnell nördlich der Dominikanischen Republik entwickelt hat. Der Hurrikan hat inzwischen Windgeschwindigkeiten von 130 Kilometern pro Stunde erreicht und könnte die östlichen Regionen Kubas schwer treffen. Die ohnehin schon angespannte Energieversorgung könnte durch den Sturm weiter beeinträchtigt werden, da die Infrastruktur in einem kritischen Zustand ist.

Präsident Díaz-Canel betonte die Dringlichkeit der Vorbereitungen und die Notwendigkeit, die Bevölkerung rechtzeitig zu warnen und zu schützen. Besonders in den gefährdeten Gebieten im Osten des Landes sei es wichtig, die Menschen persönlich zu informieren, da die andauernden Stromausfälle die Kommunikation erheblich erschweren.

Die Kombination aus der schwerwiegenden Energiekrise, den wirtschaftlichen Einschränkungen durch das US-Embargo und der drohenden Naturkatastrophe stellt Kuba vor immense Herausforderungen. Während die Regierung versucht, die Energieversorgung Schritt für Schritt zu stabilisieren, steht sie gleichzeitig vor der Aufgabe, die Sicherheit der Bevölkerung angesichts des herannahenden Hurrikans zu gewährleisten.

Die kubanische Regierung ruft die Bevölkerung zur Vorsicht auf und betont, dass alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um sowohl die Energieversorgung wiederherzustellen als auch die Auswirkungen des Hurrikans zu minimieren.

Quelle: Granma / Granma

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