ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    FPÖ in der Krise: Rechtsextreme Codes, rassistische Hetze und das Schweigen der Parteispitze

    FPÖ in der Krise: Rechtsextreme Codes, rassistische Hetze und das Schweigen der Parteispitze

    Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von FPÖ-Tirol-Chef Abwerzger

    Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von FPÖ-Tirol-Chef Abwerzger

    EU-Kommission: Panzer statt Getreide

    EU-Kommission: Panzer statt Getreide

    VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann

    VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann

    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

  • Panorama
    Wien: In Automaten verbotenerweise Alkoholika – Anzeigen gegen Betreiber

    Wien: In Automaten verbotenerweise Alkoholika – Anzeigen gegen Betreiber

    „Müllbeitrag“ beim Nova Rock: OLG Wien erklärt Gebührenregelung für unzulässig

    „Müllbeitrag“ beim Nova Rock: OLG Wien erklärt Gebührenregelung für unzulässig

    Gratis-Impfung gegen Pneumokokken und Gürtelrose ab 2026

    Gratis-Impfung gegen Pneumokokken und Gürtelrose ab 2026

    Kühnengruß und Hitlerbart: Verfahren wegen Wiederbetätigung eingestellt

    Kühnengruß und Hitlerbart: Verfahren wegen Wiederbetätigung eingestellt

    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

  • International
    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Internationale Kampagne „Unblock Cuba“ nimmt wieder Fahrt auf

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba mit neuen Sanktionen

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Der Bürgerschreck ist tot

    Der Bürgerschreck ist tot

    Die „Österreichische Nationalbibliothek“ profiliert sich als „kriegstüchtige“ Institution der neutralen Republik Österreich

    Die „Österreichische Nationalbibliothek“ profiliert sich als „kriegstüchtige“ Institution der neutralen Republik Österreich

    Bonez MC spendet alle Einnahmen aus Megalodon-Remix an Gaza

    Bonez MC spendet alle Einnahmen aus Megalodon-Remix an Gaza

    Historisch-politische Randnotizen zum Besuch der österreichischen Außenministerin Mag.a Beate Meinl-Reisinger bei ihren zionistischen Freunden in Israel 

    Historisch-politische Randnotizen zum Besuch der österreichischen Außenministerin Mag.a Beate Meinl-Reisinger bei ihren zionistischen Freunden in Israel 

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

  • Kommentar
    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    FPÖ in der Krise: Rechtsextreme Codes, rassistische Hetze und das Schweigen der Parteispitze

    FPÖ in der Krise: Rechtsextreme Codes, rassistische Hetze und das Schweigen der Parteispitze

    Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von FPÖ-Tirol-Chef Abwerzger

    Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von FPÖ-Tirol-Chef Abwerzger

    EU-Kommission: Panzer statt Getreide

    EU-Kommission: Panzer statt Getreide

    VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann

    VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann

    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

  • Panorama
    Wien: In Automaten verbotenerweise Alkoholika – Anzeigen gegen Betreiber

    Wien: In Automaten verbotenerweise Alkoholika – Anzeigen gegen Betreiber

    „Müllbeitrag“ beim Nova Rock: OLG Wien erklärt Gebührenregelung für unzulässig

    „Müllbeitrag“ beim Nova Rock: OLG Wien erklärt Gebührenregelung für unzulässig

    Gratis-Impfung gegen Pneumokokken und Gürtelrose ab 2026

    Gratis-Impfung gegen Pneumokokken und Gürtelrose ab 2026

    Kühnengruß und Hitlerbart: Verfahren wegen Wiederbetätigung eingestellt

    Kühnengruß und Hitlerbart: Verfahren wegen Wiederbetätigung eingestellt

    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

  • International
    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Internationale Kampagne „Unblock Cuba“ nimmt wieder Fahrt auf

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba mit neuen Sanktionen

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Der Bürgerschreck ist tot

    Der Bürgerschreck ist tot

    Die „Österreichische Nationalbibliothek“ profiliert sich als „kriegstüchtige“ Institution der neutralen Republik Österreich

    Die „Österreichische Nationalbibliothek“ profiliert sich als „kriegstüchtige“ Institution der neutralen Republik Österreich

    Bonez MC spendet alle Einnahmen aus Megalodon-Remix an Gaza

    Bonez MC spendet alle Einnahmen aus Megalodon-Remix an Gaza

    Historisch-politische Randnotizen zum Besuch der österreichischen Außenministerin Mag.a Beate Meinl-Reisinger bei ihren zionistischen Freunden in Israel 

    Historisch-politische Randnotizen zum Besuch der österreichischen Außenministerin Mag.a Beate Meinl-Reisinger bei ihren zionistischen Freunden in Israel 

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

  • Kommentar
    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Politik

Der vergangene Wahlsonntag und die Sozialdemokratie

27. September 2021
in Politik
Der vergangene Wahlsonntag und die Sozialdemokratie

In vielen Ländern Europas konnte man in den letzten Jahren und Jahrzehnten die Neuformierung sozialdemokratischer Parteien beobachten. In Deutschland wurde in mehreren Etappen die Linkspartei geschaffen. Diese ging aus der Vereinigung der neuen, ostdeutschen Sozialdemokratie, der PDS, und der SPD-Abspaltung WASG hervor. Konnte sie zu Beginn vom Zusammenbruch der SPD nach einer rot-grünen Bundesregierung profitieren, so hat sie sich selbst nach diversen Regierungsbeteiligungen in den Bundesländern und inhaltlichen Anbiederungen an SPD und Grüne abgenutzt. Voraussichtlich wird sie sich jedenfalls mit drei Direktmandaten in den Bundestag retten, ob sie über fünf Prozent der Zweitstimmen kommt, stand zu Redaktionsschluss noch nicht fest.

In Griechenland formierte sich eine neue sozialdemokratische Partei aus einem Wahlbündnis, das Ende der 1980er Jahre entstand und dem kurzzeitig auch die Kommunistische Partei Griechenlands angehörte. Diese verließ das Bündnis 1991 wieder und bemüht sich um den Wiederaufbau der kommunistischen Bewegung in Griechenland und international. Aus der verbliebenen Allianz bildete sich 1992 die Partei Synaspismos, 1996 gelang ihr erstmals der Einzug in das griechische Parlament. Anfang der 2000er flog sie beinahe wieder raus und kamen nur knapp über die Drei-Prozent-Hürde. 2004 schuf Synaspismos das Wahlbündnis SYRIZA mit anderen linken Gruppen, die nicht im griechischen Parlament vertreten waren, und erreichte 3,26 Prozent. SYRIZAs große Stunde schlug mit der Krise des Kapitalismus ab 2008 und den brutalen Angriffen des Kapitals, für deren Umsetzung ab 2009 die alte sozialdemokratische Partei PASOK als Regierungspartei zuständig war und in der Folge völlig in sich zusammenbrach. In diese Zeit fällt der rasante Aufstieg von SYRIZA, die heute die PASOK als sozialdemokratische Regierungsvariante ersetzt hat und als zweitstärkste Kraft im griechischen Parlament vertreten ist.

Auch in Spanien hat sich eine neue sozialdemokratische Regierungsvariante formiert. Sie ging aus einem Bündnis verschiedener kleinerer, opportunistischer linker Gruppen, darunter die Kommunistische Partei Spaniens (PCE), hervor und nennt sich Unidas Podemos. Ähnlich wie in Griechenland und Deutschland konnte Podemos von der Unzufriedenheit der Arbeiterklasse und der ärmeren Volksschichten mit der sozialdemokratischen Krisenbewältigung profitieren. Anders als in Griechenland kam es aber nicht zu einem völligen Zusammenbruch der sozialdemokratischen Partei PSOE, zugleich profitierte Podemos davon, dass sie sich nicht in verschiedenen Regierungsbeteiligungen abgenutzt hatte, so dass sie heute gemeinsam mit PSOE eine Koalitionsregierung stellt. Dieser Koalitionsregierung gehört auch die PCE mit einem Minister an. Wie sich das Verhältnis der beiden sozialdemokratischen Parteien in Spanien entwickelt, wird sich im weiteren Verlauf der Krise und der Pandemie zeigen.

Die Gemeinderatswahlen in Österreich

Nun zu den jüngsten Wahlen in Österreich. Was die Formierung einer neuen Sozialdemokratie in verschiedenen europäischen Ländern mit dem gestrigen Wahlabend zu tun hat, wollen wir hier erklären. Lange war in Österreich die Meinung vorherrschend, dass neben der SPÖ keine zweite sozialdemokratische Variante Platz hätte. Die SPÖ hat sich zwar in zehn Jahren Regierungsbeteiligung von 2007 bis 2017 zusehends abgenutzt, doch mit der Kontrolle über den ÖGB und die AK erschien sie vielen als unzerstörbar. In den vergangen Jahren haben sich allerdings verschiedene Faktoren herausgebildet, die bei der Formierung einer neuen sozialdemokratischen Regierungsvariante eine Rolle spielen könnten: Da wäre die Gründung des Mosaik-Blogs als Stichwortgeber einer neuen sozialdemokratischen Politik, da wäre die Gründung der Jungen Linken als Abspaltung von der Grünen Partei, da wäre die Formierung von kleineren Wahlbündnissen in verschiedenen Bundesländern wie in Wien oder Tirol. Ungeachtet dessen hat auch die KPÖ beständig daran gearbeitet eine linke Alternative zu etablieren, erfolgreich war sie damit v.a. in der Steiermark und am erfolgreichsten in Graz. Am gestrigen Wahlabend hat sich gezeigt, zumindest in der Steiermark und z.T. auch in Oberösterreich könnte die KPÖ bei der Formierung einer neuen Sozialdemokratie eine wichtige Rolle spielen.

Für die SPÖ hat der Wahlabend in Graz abermals ein (kleines) Minus und ein Ergebnis von unter zehn Prozent gebracht, der Wahlsieger ist eindeutig die KPÖ, die zur stimmenstärksten Kraft wurde. Mit einer klassischen sozialdemokratischen Politik konnte sie nach ganz vorne kommen. Auch im Rest der Steiermark ist die KPÖ in vielen Gemeinderäten vertreten. In Oberösterreich reicht die Stärke der KPÖ zwar nicht an die der steirischen Landespartei heran, allerdings konnte sie in Linz ein zweites Mandat für sich gewinnen und zumindest in zwei neue Gemeinderäte im Innviertel einziehen. Es zeigt sich also, auch in Österreich gibt es gewisse Spielräume für eine neue sozialdemokratische Variante, wenn auch noch kleine. In dem Maße, wie diese größer werden, wird aber auch das Gerangel unter den verschiedensten opportunistischen Gruppen um einen Platz am Futtertrog zunehmen.

Warum braucht es die Sozialdemokratie überhaupt?

Die angeführten Situationen sind jeweils unterschiedlich, eines haben sie aber gemeinsam: Das Verschwinden oder die Schwächung der einen sozialdemokratischen Partei führt nicht zum Verschwinden der Sozialdemokratie an und für sich; an ihre Stelle tritt eine andere sozialdemokratische Formation. Das hat einen einfachen Grund: Die Sozialdemokratie ist die soziale Hauptstütze des Kapitalismus in der bürgerlichen Demokratie. Das heißt nichts anderes, als dass die gesamte Politik darauf ausgerichtet ist, die Arbeiterklasse zu täuschen und in den Kapitalismus zu integrieren. Zentral dafür ist die Ideologie der Sozialpartnerschaft. Diese behauptet, die Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter wären Partner derjenigen, die ihnen den Lohn kürzen, sie auf die Straße werfen oder gar nicht erst für sich arbeiten lassen. Wie das unter Partnern üblich ist, werden Konflikte im Betrieb natürlich nicht im Arbeitskampf, sondern im Dialog gelöst. Der Arbeiterklasse wird vermittelt, sie könne an ihrer Lage gar nichts ändern, außer zu hoffen, dass es die Sozialdemokratie für sie regeln wird. Ein solches Bewusstsein verschwindet nicht einfach, weil die Wähler enttäuscht sind von der Politik einer sozialdemokratischen Variante, sondern es überträgt sich auf eine andere Partei, die zum neuen Hoffnungsträger und zur Projektionsfläche wird. Wenn Bertolt Brecht im Lied vom Klassenfeind dichtet:

„Da mag dein Anstreicher streichen,
den Riß streicht er uns nicht zu!
Einer bleibt und einer muß weichen,
entweder ich oder du.
Und was immer ich auch noch lerne,
das bleibt das Einmaleins:
Nichts habe ich jemals gemeinsam
mit der Sache des Klassenfeinds.
Das Wort wird nicht gefunden,
das uns beide jemals vereint!
Der Regen fließt von oben nach unten.
Und du bist mein Klassenfeind.“

Dann ist die Sozialdemokratie eben jener Anstreicher. Die Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten hingegen ist es, die Arbeiterklasse zu organisieren, zu mobilisieren und in den Kampf zu führen für eine Ende der Ausbeutung, dass kein Regen mehr fällt.

Bildquelle: KPÖ Graz
Schlagworte: GemeinderatswahlGrazInnviertelKPÖLinzOberösterreichWahlWahlen

Ähnliche Artikel

FPÖ in der Krise: Rechtsextreme Codes, rassistische Hetze und das Schweigen der Parteispitze
Politik

FPÖ in der Krise: Rechtsextreme Codes, rassistische Hetze und das Schweigen der Parteispitze

Von der Burger-King-Krone zum Auslieferungsbegehren: Der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger steht im Zentrum eines Skandals, der nicht nur seine politische...

Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von FPÖ-Tirol-Chef Abwerzger
Politik

Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von FPÖ-Tirol-Chef Abwerzger

Innsbruck. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat ein Auslieferungsbegehren gegen den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger gestellt. Dabei geht es um den Verdacht...

EU-Kommission: Panzer statt Getreide

EU-Kommission: Panzer statt Getreide

VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann

VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann

Taskforce für die Rüstungsindustrie

Taskforce für die Rüstungsindustrie

Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Bonez MC spendet alle Einnahmen aus Megalodon-Remix an Gaza
    Kultur

    Bonez MC spendet alle Einnahmen aus Megalodon-Remix an Gaza

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte
    Kommentar

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Historisch-politische Randnotizen zum Besuch der österreichischen Außenministerin Mag.a Beate Meinl-Reisinger bei ihren zionistischen Freunden in Israel 
    Geschichte

    Historisch-politische Randnotizen zum Besuch der österreichischen Außenministerin Mag.a Beate Meinl-Reisinger bei ihren zionistischen Freunden in Israel 

    VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann
    Politik

    VfGH-Urteil löst Panik bei Spekulanten und Miethaien aus – Andi Babler spielt Feuerwehrmann

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich
    Panorama

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)
    Internationales

    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.