HomePolitikRechtes Symbol in Bundesheer-Video weiter heruntergespielt

Rechtes Symbol in Bundesheer-Video weiter heruntergespielt

Ein Werbefilm zeigte einen Soldaten mit dem in neonazistischen Kreisen beliebten Zeichen „Odins Rabe“. Reaktion: Das Video ist weg, der Soldat bleibt – und die dümmsten Ausreden werden verbreitet.

Ausgerechnet am Nationalfeiertag zeigte das Bundesheer in einem Filmchen mit dem Titel „Verteidige dein Land mit der Infanterie“ prominent den Helm eines Soldaten, auf dem ein Rabenbanner zu erkennen ist. Dieses wird fast ausschließlich von Neonazis und rechten Esoterikern verwendet, ist vom Verbotsgesetz jedoch nicht erfasst.

Eine aktuelle Anfragebeantwortung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) offenbart nun die verharmlosende Gleichgültigkeit – bei maximaler Verschwiegenheit – mit der der Vorfall von den Zuständigen abgekanzelt wurde und wird. Bis auf ein offensichtlich ergebnisloses Disziplinarverfahren wegen Missachtung der sogenannten Anzugsordnung ist nichts passiert. Das von externen Agenturen gedrehte Video wurde übrigens rasch gelöscht. Von der Bedeutung des Abzeichens will man jedenfalls nichts wissen, lediglich dass überhaupt ein „privates“ Abzeichen getragen wurde, war Gegenstand des Verfahrens.

„Odins Rabe“ erfreut sich in der Neonaziszene großer Beliebtheit, weil es vom Verbotsgesetz nicht erfasst ist. Exakt dieselbe Darstellungsweise (rot auf schwarzem Hintergrund) trug auch ein deutscher SEK-Beamter 2017 – er fasste eine leichte Disziplinarstrafe aus.

Das ist also vom „konsequenten Vorgehen“ der Bundesregierung gegen rechte Kreise gerade in den Behörden zu halten. Fragen nach einer Einschaltung des Abwehramts wurde von Tanner „wegen besonderer Sensibilität“ gleich gar nicht beantwortet. Noch naiver stellte sich nur Bundesheersprecher Michael Bauer an, der dem Soldaten gleich die wenig überzeugende Ausrede lieferte, es könne sich um das – völlig anders aussehende – Wappen der Gemeinde Strass handeln.

Quelle: Anfragebeantwortung, Der Spiegel

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