Wien. Praktisch in letzter Minute erteilte das Finanzministerium seine Zustimmung zu weiteren Corona-Hilfen für ÖBB und Westbahn.
Sowohl ÖBB als auch Westbahn hatten gesagt, ohne Staatshilfe seien sie gezwungen, die Anzahl der Züge auf der Strecke zwischen Wien und Salzburg zu reduzieren. Die Westbahn wollte bereits ab Montag die Hälfte ihrer Verbindungen streichen. Die bisherige Notvergabe war vergangenen Sonntag ausgelaufen.
Es mutet etwas eigenartig an, dass Finanzminister Gernot Blümel ausgerechnet bei der ÖBB, also einem Unternehmen in Staatsbesitz, so zickig ist, wenn es um Corona-Hilfen geht. Denn damit, dass Konzerne Förderungen erhalten, die in Österreich kaum Steuern zahlen oder die Räumlichkeiten an sich selbst vermieten, hatte er bisher kein Problem.
Den Angaben zufolge erhalten die ÖBB für den Zeitraum 8. Februar bis 7. April in Summe 24,4 Mio. Euro und der Konkurrent Westbahn für denselben Zeitraum 4,9 Mio. Euro. Das Klimaschutzministerium verlängerte nach der erfolgten Zustimmung des Finanzministeriums die Notvergabe. Das Umweltressort bestellte bis 7. April wie bisher Züge in einem regelmäßigen Taktfahrplan.
Die Beibehaltung – und der potentielle Ausbau – der Zugverbindungen auf der Westbahnstrecke ist sehr wichtig für Pendlerinnen und Pendler, spielt aber auch eine relevante Rolle zur Erfüllung der österreichischen Klimaziele.
Quelle: ORF
