Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Antirassismus gehört zum guten Ton des politisch korrekten Teils der herrschenden Klasse. Und wem, der ein wenig Hirn und gute Sitten hat, gefällt nicht der kultivierte und gebildete Barack Obama besser, als der plumpe, ungebildete und ordinäre Donald Trump, um die zwei letzten US-Präsidenten als Vergleich herzunehmen.
Auch hierzulande überschlagen sich die politisch korrekten Teile der herrschenden Politkaste anlässlich des Anti-Rassismus-Tages in ihren Mahnungen und Sonntagsreden gegen den Rassismus. So auch der amtierende Vizekanzler Werner Kogler von der grünen Partei. Pharisäertum gehört ja quasi schon zum grünen Standardprogramm, seit sie in der Regierung sind, daher regt das auch niemanden mehr auf. Es soll aber trotzdem gesagt sein: Kogler soll das Maul halten! Er befindet sich in einer Koalitionsregierung mit einer Partei, die Hetze gegen Menschen anderer Kulturen zum Programm erhoben hat, die Kinder abschiebt und in Elendslagern im Dreck liegen lässt, die Menschen in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan zurückschickt. Diese Partei hat den plumpen Rassismus und die primitive Hetze der FPÖ in die Salons des Bürgertums getragen. Sie hat unter ihrem Anführer Kurz beschlossen, politisches Kleingeld und Stimmen damit zu lukrieren, dass man das Schlechteste im Menschen mobilisiert, ihm Feindbilder präsentiert, die von den wahren Schuldigen an vielen Missständen ablenken sollen, und sie bedient sich dabei der Unterstützung gekaufter Massenmedien. Das ist ein stinkende Kloake, die von Slim-Fit-Typen und Dirndl-Trägerinnen verwaltet und vergrößert wird. Und wer – wie Kogler und seine Grünen – in dieser Kloake badet, der soll uns nicht mit moralischen Apellen daherkommen, nicht am Anti-Rassismus-Tag und auch sonst nicht.
Schon seit Menschengedenken dient Rassismus und in seiner vor allem europäischen speziellen Ausprägung der Antisemitismus der Herrschaftssicherung. Und er diente und dient auch der banalen Reichtums-Vermehrung. Die Verschleppung und Versklavung sowie die Ermordung von Millionen und Abermillionen von Menschen aus Afrika, die Genozide an den Ureinwohnern Nordamerikas oder Australiens, und nicht zuletzt die Judenpogrome in Europa hatten als Haupttriebkraft Profitstreben und Bereicherung. Dienten die einen Schandtaten der Herbeischaffung billiger Arbeitskräfte, der Eroberung von Rohstoffquellen und Grund und Boden, so diente die Ermordung der Juden im Mittelalter nicht nur politisch-ideologischen Zwecken etwa der katholischen Kirche, sondern meist ganz banalen monetären Zielen der Aneignung des Vermögens jüdischer Kaufleute oder der Entschuldung durch die physische Liquidation des Gläubigers. Auch der Holocaust war in erster Linie eine riesige Enteignungsaktion an der jüdischen Bevölkerung und hatte den NS-Rassenwahn als ideologisches Unterfutter zur Motivierung der Mörder, Folterer, Räuber und ihrer Helfer.
Die herrschenden Klassen im Kapitalismus setzen Rassismus nach Bedarf ein. In den sozialistischen Ländern, allen voran der Sowjetunion, aber auch etwa in Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Ungarn oder der DDR wurde Rassismus nicht gefördert – weder von Politikern noch von Massenmedien – sondern bekämpft, und zwar aufs Schärfste bekämpft. Nationalistische Aufwiegler, Rassisten und Faschisten wurden ins Gefängnis geworfen. Das heißt nicht, dass es in der Bevölkerung keinen Rassismus gab. Er wurde aber nicht nur mit dem Strafgesetzbuch bekämpft, sondern auch mit Hilfe des Bildungssystems und dem gesamten öffentlichen und sozialen Leben. Statt Rassenhass wurden Völkerverständigung, Frieden und Internationalismus propagiert. Das hielt auch Vielvölkerstaaten wie die Sowjetunion oder Jugoslawien zusammen. Sie haben in diesen Fragen nicht alles richtig gemacht, aber das Entscheidende erkannt und umgesetzt: Null Toleranz gegenüber Rassismus und Faschismus. In Kuba wird diese Politik heute noch verfolgt.
Wer den Rassismus ausrotten will, muss an seine Wurzel gehen, und das sind der Kapitalismus und der Imperialismus. Die Political Correctness dient der Beruhigung des schlechten Gewissens der Herrschenden und der Vernebelung der wahren Verhältnisse. Substantiell ändern kann und will sie im Rahmen des kapitalistischen Systems nichts. Armut wird gemacht. Umweltzerstörung wird gemacht. Fluchtgründe werden gemacht. Rassismus wird gemacht. Das ist alles kein Schicksal. Es kann überwunden werden, wenn die Menschen sich organisieren, ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen und die Profiteure dieses zynischen und menschenverachtenden Systems entmachten.
