ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

  • Panorama
    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Drei schwere Arbeitsunfälle: Männer bei Forst‑, Bau- und Reinigungsarbeiten verletzt

    Drei schwere Arbeitsunfälle: Männer bei Forst‑, Bau- und Reinigungsarbeiten verletzt

    Signa: Wenn die Eliten scheitern…

    Signa: Wenn die Eliten scheitern…

    Grazerin verursacht unfassbares Tierleid in Ungarn

    Grazerin verursacht unfassbares Tierleid in Ungarn

    Stalking-Inszenierung eskaliert: Mann steckt eigenes Haus in Brand

    Stalking-Inszenierung eskaliert: Mann steckt eigenes Haus in Brand

  • International
    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Internationale Kampagne „Unblock Cuba“ nimmt wieder Fahrt auf

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba mit neuen Sanktionen

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

  • Kommentar
    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Taskforce für die Rüstungsindustrie

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Verfassungswidriges Gesetz zur Messengerdienst-Überwachung in der Kritik

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Der Bundestrojaner im Dienst des Kapitals: Die Bundesregierung rüstet zur Totalüberwachung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

  • Panorama
    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Luxusleben auf Pump: Rene Benko vor Gericht

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Rückzahlung nur noch bis 31. Juli: Hunderte Euro für betroffene Haushalte in Niederösterreich

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Die Schmelze des Hallstätter Gletschers und das Scheitern kapitalistischer Umweltpolitik

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Bluttat in Traiskirchen: Zwei Menschen getötet, eine Frau schwer verletzt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Drei schwere Arbeitsunfälle: Männer bei Forst‑, Bau- und Reinigungsarbeiten verletzt

    Drei schwere Arbeitsunfälle: Männer bei Forst‑, Bau- und Reinigungsarbeiten verletzt

    Signa: Wenn die Eliten scheitern…

    Signa: Wenn die Eliten scheitern…

    Grazerin verursacht unfassbares Tierleid in Ungarn

    Grazerin verursacht unfassbares Tierleid in Ungarn

    Stalking-Inszenierung eskaliert: Mann steckt eigenes Haus in Brand

    Stalking-Inszenierung eskaliert: Mann steckt eigenes Haus in Brand

  • International
    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

    Internationale Kampagne „Unblock Cuba“ nimmt wieder Fahrt auf

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba mit neuen Sanktionen

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    „Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Gazastreifen: Hunger als Waffe – Ein Völkermord vor den Augen der Weltöffentlichkeit

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

    USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Kritik an Israel

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Angestellter krankgeschrieben, gekündigt und um fast 10.000 Euro geprellt

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Jugendliche im Würgegriff des Kapitalismus: Stress, Sucht, Selbstmedikation

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kärnten: VERTICAL Metalconstruction ist pleite

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Kaputtsparen auf dem Rücken von Patienten: Das Gesundheitssystem in der Dauerkrise

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

  • Kommentar
    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Internationales

Das Ja gewinnt beim Verfassungsreferendum in Italien

23. September 2020
in Internationales
Das Ja gewinnt beim Verfassungsreferendum in Italien

Knapp 70 % stimmen in Italien für eine Verfassungsänderung zugunsten einer Verkleinerung des Parlaments. Die Reduzierung um satte 36% führt damit zwangsläufig zu einer durch vermeintliche Sparmaßnahmen getarnten Entdemokratisierung des Landes.

Italien. Beim Referendum siegte am 20. und 21. September ein klares Ja. Bei der diesjährigen Verfassungsänderung ging es um eine Reduzierung der Mitglieder der Abgeordnetenkammer (von vormals 630 auf 400) und der Mitglieder des Senats (von ehedem 315 auf 200). Die Verfassungsänderung betraf die Artikel 56, 57 und 59 der italienischen Verfassung. Das Ja siegte mit 69,6 Prozent (17.168.438 Stimmen) über ein stabiles Nein von 30,4 Prozent (7.484.995 Stimmen). 210.860 Wahlzettel wurden weiß abgegeben, 128.399 als ungültig gezählt. Die schwache Wahlbeteiligung lag bei 53,8 Prozent, wobei das Quorum nicht erreicht werden musste, da es sich um eine Veränderung der Verfassung handelte.

Populismus und Politikverdrossenheit

Für den Sieg des Ja ist zum großen Teil die Politikverdrossenheit und die populistische Kampagne der unterstützenden Parteien verantwortlich, wonach es darum ging, denen „da oben“ endlich eins auszuwischen. So fand der Vorschlag der Verfassungsänderung auch bei großen Teilen der Bevölkerung Anklang, die u.a. eine Reduzierung der Gehälter für gewählte Politikerinnen und Politiker unterstützen, auch wenn von vornherein klar war, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun hat. Tatsächlich führt diese Verfassungsänderung zu einer weitaus geringeren Repräsentanz der wahlberechtigten Bevölkerung Italiens, umgekehrt zu einer auf Perspektive größeren (Vollzugs-)Macht der gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Die populistische Propaganda des Movimento 5 Stelle „gegen die herrschende Kaste“ führte auch hier, wie so oft in der Vergangenheit dieser chaotischen und volksfeindlichen Bewegung, ins gerade Gegenteil, nämlich zu einer maßgeblichen Stärkung der supponierten Kaste. Es leuchtet zudem ein, dass die Reduzierung von Abgeordneten und Senatsmitgliedern nicht wirklich mit notwendigen Sparmaßnahmen zu rechtfertigen ist, da sich die Einsparungen der öffentlichen Ausgaben dabei auf geschätzte 0,007 % belaufen.

Übermacht der befürwortenden Parteien

Neben der irreführenden medialen Kampagne für das Ja muss auch konstatiert werden, dass die herrschenden und tonangebenden Parteien Italiens alle die Verfassungsänderung befürworteten, während sich v.a. kleine oder im Aufbau befindliche Parteien für das Nein stark gemacht haben. Auch wenn sich einzelne prominente Sprecherinnen und Sprecher der Lega Nord und der Partito Democratico im Zuge der Kampagne vom Ja distanzierten, blieben Partito Democratio, Lega Nord, Movimento 5 Stelle neben Fratelli d´Italia bei der vorgegebenen Losung.

Im Gegensatz zum Verfassungsrefendum von 2016 war das Nein-Lager in diesem Referendum kleiner, aber genausowenig homogen: Der neoliberalen Partei +Europa (frühere Radicali Italiani), der konservativen Unione di Centro (frühere Democrazia Cristiana) und der Querfront-Bewegung Vox Italia beispielsweise standen die Kommunistische Partei (PC) und mehrere sich links- oder kommunistisch nennende Listen (Rifondazione Comunista, teilweise Sinistra Italiana, PCI) gegenüber. Für das Nein sprachen sich auch nicht parteigebundene Komitees und Organisationen aus, z.B. die Nationale Vereinigung der Partisanen Italiens (A.N.P.I.), der es grundsätzlich um den Schutz und Umsetzung der durchaus fortschrittlichen italienischen Verfassung ging. In einem Flugblatt kritisierte A.N.P.I. einerseits die falsche, in Umlauf gebrachte Information, Italien verfüge im Vergleich zu anderen Ländern über eine sehr hohe Anzahl an Parlamentsabgeordneten (und damit einhergehend die zahlreichen Fehlinformationen der Ja-Kampagnen), andererseits die von der Regierungspropaganda als Verschwendung bezeichneten Kosten der (bürgerlichen) Demokratie. Tatsächlich würden mit der Verfassungsänderung v.a. sprachliche Minderheiten, kleine Parteien und Oppositionskräfte getroffen.

Das Nein der Kommunisten

Die Partito Comunista (PC) sprach sich von Anfang an gegen die Verfassungsänderung aus und stand damit auch hinter der Position, die sie 2016 im Zuge des Renzi-Referendums vertrat. So wie damals gibt dieses Referendum Aufschluss über den Konsens in Italien rund um die Partei, die den Vorschlag zur Verfassungsänderung eingebracht hat – in diesem Fall die Movimento 5 Stelle. Ebenso stand von Anfang an klar, dass der Unmut der Bevölkerung gegenüber der herrschenden Politik dafür ausgenutzt werden würde, um das System zu stärken, statt es zu schwächen. „Für das Nein zu stimmen ist meiner Meinung nach die wahre Stimme gegen die Kaste“, gab Andrea Mazzeo (PC) in einer Presseaussendung zu bedenken, „Wenn wir für das Ja stimmen, gehen wir nicht nur das Risiko, sondern die Gewissheit ein, dass das Parlament noch mehr von den Gebieten abgekoppelt wird, als es schon jetzt gerade wegen jener Parteien ist, die sich für das Ja stark machen.“ Würde das Ja siegen, kämen auf einen Senator 302.000 Bürgerinnen und Bürger anstatt der bisherigen 188.000, womit die Vertretung durch das Parlament massiv vermindert wäre.

Auch die Auslandssektion der PC (Partito Comunista – Federazione Estero), die sich für die Rechte der im Ausland lebenden Italienerinnen und Italiener einsetzt, wehrte sich massiv gegen das Ja. Durch das Referendum verlieren die Auslandsitalienerinnen und ‑italiener nämlich vier Mitglieder der Abgeordnetenkammer (-ein Drittel) und zwei Senatsmitglieder (-ein Drittel). Damit werden die Stimmen der so schon parlamentarisch vernachlässigten 4.616.000 im Ausland lebenden Italienerinnen und Italiener noch weiter geschwächt.

Quellen: ANPI/Arezzoora/Elezioni/PC/RadioRadio

Bildquelle: Manfred Heyde / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)
Schlagworte: ItalienReferendumVerfassungsänderungVerfassungsreferendum

Ähnliche Artikel

Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)
Internationales

Ein Leben im Dienst der revolutionären Sache: Zum Tod von Ammar Bakdash (1954–2025)

Überraschend verstarb in Athen der Generalsekretär der Syrischen Kommunistischen Partei (SKP), Dr. Ammar Bakdash, im Alter von 70 Jahren. Mit...

Internationale Kampagne „Unblock Cuba“ nimmt wieder Fahrt auf
Internationales

USA verschärfen Blockade gegen Kuba mit neuen Sanktionen

Washington/Havanna. Washington setzt seine aggressive Linie gegen den sozialistischen Inselstaat Kuba unbeirrt fort. Die jüngste Eskalation: Sanktionen gegen Kubas Präsident...

Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

Tödliche Überfahrt: Neue Flüchtlingstragödie vor Lampedusa befürchtet

„Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

„Vertreibung, Repression, Ausbeutung“: KKE prangert EU-Flüchtlingspolitik und israelische Kriegsverbrechen an

US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

US-Mann Umerow soll Botschafter der Ukraine in Washington werden

Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

Moldawiens Anwälte streiken – Protest gegen staatliche Einflussnahme

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Gezi-Park-Proteste: Ermittlungen gegen Managerin Ayşe Barım eingeleitet
    Internationales

    Gezi-Park-Proteste: Ermittlungen gegen Managerin Ayşe Barım eingeleitet

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert
    Geschichte

    Antifaschismus unter Verdacht: Wie die Gedenkstätte Buchenwald ihre Geschichte revidiert

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte
    Geschichte

    Russland: KPRF fordert Neubewertung der Ära Stalins und der sowjetischen Geschichte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte
    Kommentar

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Signa: Wenn die Eliten scheitern…
    Panorama

    Signa: Wenn die Eliten scheitern…

    Israel plant ethnische Säuberung und Zwangslager für Palästinenser
    Internationales

    Israel plant ethnische Säuberung und Zwangslager für Palästinenser

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.