ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

  • Panorama
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

  • International
    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

  • Panorama
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

  • International
    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Internationales

Israels Parlament bestätigt Regierung ohne Netanjahu

15. Juni 2021
in Internationales
Israels Parlament bestätigt Regierung ohne Netanjahu

Nach der Vertrauensabstimmung in der Knesset wird es in Israel fix eine neue Regierung geben. Diese ist überaus widersprüchlich, die KP bleibt zurecht in Opposition.

Jerusalem. In Israel hat die erste Regierung ohne Benjamin Netanjahu seit zwölf Jahren eine wichtige Hürde genommen: Das Parlament sprach ihr am Sonntagabend das Vertrauen aus, womit der Angelobung nun nichts mehr im Wege steht. Die ZdA hat die Bildung der – gelinde gesagt – recht „breiten“ Koalition bereits im Zuge der Verhandlungen ausführlich analysiert: Netanjahu konnte selbst keine Mehrheit für eine Regierung finden, daher wurde Jair Lapid beauftragt – und er schmiedete ein Anti-Netanjahu-Bündnis, das neben seiner eigenen liberalen Partei Jesch Atid auch rechtsreligiöse, rechts-säkulare (Lieberman) und sozialdemokratische Kräfte einschließt sowie sogar die arabisch-konservative Liste Ra’am. Sie eint eigentlich nur die Anti-Netanjahu-Haltung, dessen Ende als Ministerpräsident freilich überfällig war: Er regierte 1996 bis 1999 sowie abermals seit 2009.

Widersprüchliche Koalition, Kommunisten in Opposition

Lapid selbst wird aber erst in zwei Jahren das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen, denn um die etwas seltsame Koalition zu ermöglich, überlässt er zunächst Naftali Bennett die Regierungsführung. Dessen Partei Jamina ist nationalistisch-religiös, wäre also inhaltlich eher Netanjahus Positionen nahegestanden. Damit sind Konflikte vorprogrammiert, denn Bennet unterstützt die illegalen Siedlungen und Annexionen im Westjordanland, während die sozialdemokratischen, linkszionistischen Parteien Awoda und Meretz hier eher zurückhaltend sind – und die erste arabische Partei, die einer israelischen Regierung angehört, schreibt sich natürlich die Interessen der arabischen Bevölkerung Israels sowie der Palästinenser auf die Fahnen.

Bei der Vertrauensabstimmung in der Knesset stimmten nun 60 der 120 Abgeordneten für die neue Regierung und 59 dagegen, was schon die Schwierigkeiten des Lapid/Bennett-Bündnisses markiert: Es verfügt eigentlich über 62 Parlamentarier, also gingen auch zwei eigene Stimmen verloren. Die 58 Mandate der Opposition entfallen zum Großteil auf das Netanjahu Bündnis, d.h. den konservativen Likud (30 Sitze) und dessen weit rechtsstehende, orthodox-religiöse Partner (zusammen 22 Sitze). Weder der Regierung noch dem entmachteten Netanjahu-Lager vertrauen die sechs Abgeordneten der „Vereinten Liste“, der auch die Kommunistische Partei Israels sowie deren Linksbündnis Chadasch angehören – der Wille zu Frieden und Gerechtigkeit in Israel und Palästina wird nur durch sie zum Ausdruck kommen, während von Lapid und erstrecht Bennett nichts dergleichen zu erwarten ist.

Kurz auch ohne Bibi am Holzweg

Mit Netanjahu, gegen den Korruptionsprozesse laufen, verliert auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz einen engen Verbündeten, mit dem sich gerne als befreundet inszeniert. Als die Netanjahu-Regierung zuletzt wieder einmal den Gaza-Streifen bombardieren ließ und über 250 Palästinenser tötete, stellte sich Kurz in voller „Solidarität“ mit dem israelischen Besatzungs- und Unterdrückungsregime hinter die Aggression und veranlasste das Hissen der Flagge Israels auf dem Wiener Bundeskanzleramt.

Auch jetzt scheint Kurz nicht zu begreifen, wo die Probleme in Israel und Palästina liegen: „Österreich bekennt sich zu Israel als jüdischem und demokratischem Staat und wird weiterhin an der Seite Israels stehen“, erklärte Kurz anlässlich der Knesset-Bestätigung der neuen Regierung. Der „jüdische Charakter“ Israels impliziert freilich die Diskriminierung jener mehr als 20 Prozent der eigenen Bevölkerung, die muslimische und christliche Araber sind. Dies sowie die völkerrechtswidrigen Okkupationen und Annexionen palästinensischer, syrischer und libanesischer Gebiete, die Verwandlung von Gaza in ein Freiluftgefängnis, die militärischen Aggressionen und der tägliche Staatsterrorismus stören jemanden wir Kurz natürlich nicht – egal, wer in Jerusalem Premierminister ist.

Quelle: ORF

Bildquelle: James Emery from Douglasville, United States, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons
Schlagworte: AbstimmungBennettIsraelKnessetKoalitionKurzLapidNetanjahuRegierung

Ähnliche Artikel

Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha
Internationales

Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

Bei einem Mega-Konzert in Zagreb rief der rechte Sänger Marko Perković alias Thompson gemeinsam mit Hunderttausenden Fans den umstrittenen Ustascha-Gruß...

Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung
Internationales

Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

Im palästinensischen Ort Sinjil schneidet ein fünf Meter hoher Metallzaun die Bewohner von ihrem Land und ihrer Lebensgrundlage ab. Israel...

Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

USA verschärfen Blockade gegen Kuba

USA verschärfen Blockade gegen Kuba

Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst
    Internationales

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen
    Panorama

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Neue Prioritäten in den USA
    Internationales

    Neue Prioritäten in den USA

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen
    Panorama

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage
    Panorama

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation
    Internationales

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.