Schlagworte Regierung

Schlagwort: Regierung

Wiener Chaostage

Kommentar von Otto Bruckner, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit (PdA) zu einigen Aspekten der Corona-Verordnungen Wen trifft der zweite Lockdown am meisten? Wer profitiert…

Kinderbonus setzt schwarz-blaue Ungleichbehandlung fort

Die Einmalzahlung von 360 Euro für jedes Kind wird im September mit der Familienbeihilfe zur Auszahlung gelangen. Beschäftigte, deren Kinder nicht in Österreich leben,…

ATB Spielberg: Produktion zieht ab, 360 Arbeitslose bleiben

In Spielberg verlieren 360 ATB-Beschäftigte ihre Jobs. Die kapitalistische Krise veranlasst den chinesischen Eigentümer zur Schließung des steirischen Produktionsstandortes des traditionsreichen Motorenherstellers. Spielberg/Steiermark. Die ATB AG…

VfGH: Gesetzwidrige Corona-Verordnungen der Regierung

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat in einem Erkenntnis einige Corona-Verordnungen der Bundesregierung für unzulässig erklärt. Anders gesagt: Die Regierung hat zulasten der Bevölkerung unrechtmäßig gehandelt…

Katholische Kirche als Subventionskrösus

Die österreichische Bundesregierung aus ÖVP und Grünen erhöht die staatlichen Zuschüsse für vier Religionsgemeinschaften. Hauptnutznießer ist die Römisch-Katholische Kirche. Wien. Wie erst kürzlich bekannt wurde, hat…

Maskenpflicht im Supermarkt, Regierung im TV

Im Laufe der letzten Woche stiegen die Corona-Infektionszahlen in Österreich um täglich über 100 neue Fälle. Die ÖVP-grüne Bundesregierung kündigte nun Gegenmaßnahmen an. Wien. Wie die…

Österreichweite Maskenpflicht vor Wiedereinführung

Bereits am morgigen Montag soll der Regierungsbeschluss fallen, dass die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen wieder österreichweit eingeführt wird. Auch in vielen Öffis wird ab…

Proteste im Libanon

Bereits im vergangenen Jahr gab es im Libanon große Proteste gegen die Regierungspolitik und Korruption im Land. Jetzt sind erneut tausende Menschen auf den…

Erhöhung des Arbeitslosengelds: Kapital versucht’s mit Mogelpackung

Österreich. Dieser Tage lassen ÖVP und bürgerliche Ökonomen mit einer ungewöhnlichen Forderung aufhorchen, die auf den ersten Blick nicht zu ihrer stets unternehmerfreundlichen Ausrichtung…

Iran: COVID19-Infektionen steigen wieder stark an

Iran. Im Iran warnen Virologen sowie Beamte des Gesundheitsministerium davor, dass die Infektionszahlen wieder stark ansteigen und das Land vor dem Ausbruch einer zweiten…

Aktuell

Bundesheer übernimmt Pflegeheim

In einem Pflegeheim im steirischen Mürztal kommt es zu einem Assistenzeinsatz. Aufgrund eines Coronaclusters übernimmt das Bundesheer die Pflege der Bewohnerinnen und Bewohner. St. Lorenzen/Steiermark.…

Polizeigewalt gegen Engels-Gedenken in Wuppertal

Wuppertal-Barmen. Den 200. Geburtstag von Friedrich Engels feierten am Samstag ca. 300 Menschen aller Altersgruppen, unabhängige Einzelpersonen sowie aus verschiedenen Organisationen, mit der vom…

„Nur ein einziges Mal möchte ich dich mit meinen eigenen Augen sehen.“ (Darth Vader)

David Prowse verkörperte einen der berühmtesten und eindrucksvollsten Antihelden der Filmgeschichte. Am 28. November 2020 starb er trotzdem in weitgehender Vergessenheit. London. Der am vergangenen Samstag…

Wildschweinraserei beim Samstagsshopping

In einem Kaufhaus in Nordrhein-Westfalen kam es am Samstag zu tumultartigen Szenen – doch nicht, weil sich die Kunden an den Wühltischen um vermeintliche…