Es gibt Zeiten, in denen es schwerfällt, zuversichtlich zu bleiben. Krieg, Aufrüstung, Vertreibung und Hunger prägen die Welt. Das palästinensische Volk wird vor den Augen der Welt vernichtet, während westliche Staaten Waffen liefern und Israel politisch den Rücken freihalten. Kuba wird seit Jahrzehnten durch die USA stranguliert. Gleichzeitig wächst für immer mehr Teile der Arbeiterklasse auf der ganzen Welt der Druck im Alltag, während sich Politik und Wirtschaft weiter danach richten, was dem Kapital nützt.
Wer all das sieht, kann müde werden. Man kann wütend werden. Man kann sich machtlos fühlen und sich fragen, ob sich an diesen Verhältnissen überhaupt noch etwas ändern lässt.
Diese Frage beschäftigt viele Menschen. Sie lässt sich auch nicht mit Durchhalteparolen beantworten. Aber Resignation verändert nichts. Sie überlässt das Feld genau jenen, die davon profitieren, dass alles bleibt, wie es ist und sich verfestigt.
Das Märchen der Bescheidenheit
Uns wird ständig erzählt, wir sollten Zurückhaltung üben, Kompromisse akzeptieren und einsehen, dass ein besseres Leben angeblich nicht mehr möglich sei. Wir sollen das kleinere Übel wählen, unsere Ansprüche zurückschrauben und froh sein, wenn es nicht noch schlimmer kommt.
Die andere Seite kennt diese Bescheidenheit nicht. Konzerne streichen Stellen und drücken Löhne, wenn es ihren Profiten dient. Regierungen finden Milliarden für Aufrüstung, während bei Sozialem, Gesundheit und Bildung gespart wird. Imperialistische Staaten verhängen Sanktionen, üben wirtschaftlichen Druck aus und führen Kriege, wenn ihre Interessen auf dem Spiel stehen.
Warum sollte ausgerechnet die Arbeiterklasse darauf mit Zurückhaltung antworten?
Unsere Rechte wurden uns nicht geschenkt. Löhne, Arbeitszeitverkürzungen, soziale Absicherung und politische Rechte mussten gegen Widerstand erkämpft werden. Menschen haben dafür gestreikt, demonstriert, sich organisiert und viel riskiert.
Auch heute gibt es keinen Grund, den Kapitalismus gerade in seiner Krise zu schonen. Wo wir angegriffen werden, müssen wir uns wehren. Wo Menschen gegeneinander ausgespielt werden, müssen wir Zusammenhänge sichtbar machen. Und wo Vereinzelung herrscht, brauchen wir Organisation.
Diese Krise hat Ursachen
Was wir erleben, ist keine Ansammlung unglücklicher Einzelentwicklungen. Die Probleme hängen miteinander zusammen.
Im Kapitalismus entscheiden nicht die menschlichen Bedürfnisse, sondern Profitmaximierung. Wohnungen stehen leer und sind trotzdem für viele unbezahlbar. Lebensmittel werden im Überfluss produziert und trotzdem hungern Menschen. Technischer Fortschritt könnte Arbeit erleichtern und Arbeitszeit verkürzen, wird aber ebenso eingesetzt, um Beschäftigte stärker zu kontrollieren und unter Druck zu setzen.
All das liegt an den herrschenden Eigentums- und Machtverhältnissen. Eine kleine Minderheit verfügt über Konzerne, Banken und riesige Vermögen. Die Mehrheit arbeitet, produziert, pflegt, unterrichtet, baut, transportiert und schafft damit den gesellschaftlichen Reichtum – und hat trotzdem kaum Einfluss darauf, was mit diesem Reichtum geschieht. Auch die Kriege, die wir erleben, fallen nicht vom Himmel. Sie sind Teil einer Ordnung, in der Staaten, Konzerne und Kapitalgruppen um Märkte, Rohstoffe, Einfluss und Macht kämpfen – des Imperialismus.
Wer nur an den Folgen herumdoktert und diese Verhältnisse unangetastet lässt, wird die Probleme nicht lösen.
Wir brauchen eine kommunistische Partei
Fast alle etablierten Parteien reden von Krise. Doch sobald es darum geht, die Macht des Kapitals selbst infrage zu stellen, endet ihre Kritik.
Sie wollen den Kapitalismus besser verwalten, sozialer gestalten oder effizienter machen. Seine Grundlagen stellen sie nicht infrage.
Genau deshalb braucht es eine kommunistische Partei. Eine Partei, die die Arbeiterklasse nicht bloß als Wahlvolk betrachtet, sondern als die Kraft, die diese Gesellschaft verändern kann. Eine Partei, die in konkreten Kämpfen präsent ist, Zusammenhänge erklärt und den Mut hat, klar auszusprechen, worum es geht.
Unser Ziel ist nicht ein Kapitalismus mit etwas freundlicherem Gesicht. Unser Ziel ist der Sozialismus.
Was wir aufgebaut haben, ist nicht nichts
Wir machen uns keine Illusionen. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ist heute eine kleine Partei. Wir verfügen nicht über die Mittel der Herrschenden. Wir haben keine Konzernspenden, keine Medienapparate, keine Ministerien und keine Banken hinter uns.
Und ja: Der Weg vor uns ist lang. Es wird Rückschläge geben. Aber wir haben keinen Grund, uns kleiner zu machen, als wir sind. Denn was wir aufgebaut haben, ist nicht nichts.
Wir haben Strukturen geschaffen, die funktionieren. Wir haben Genossinnen und Genossen, die nach der Arbeit noch Plakate kleben, Zeitungen verteilen, Veranstaltungen vorbereiten, Texte schreiben, Infostände betreuen und politische Bildungsarbeit organisieren. Menschen, die ihre Freizeit einsetzen, weil sie davon überzeugt sind, dass diese Gesellschaft verändert werden muss.
Wir haben Erfahrungen gesammelt, daraus gelernt und weitergearbeitet. Wir haben eine Partei, die nicht jedem politischen Modetrend hinterherläuft, sondern auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht.
Mit der Jugendfront haben wir eine Jugendorganisation, die jungen Menschen nicht erzählt, sie müssten sich einfach besser anpassen. Die Jugend erlebt unsichere Zukunftsaussichten, Leistungsdruck, steigende Kosten und Kriegspolitik. Sie braucht keine weiteren Ratschläge, wie sie sich möglichst reibungslos in diese Verhältnisse einfügen können. Sie brauchen eine Perspektive, diese Verhältnisse gemeinsam zu überwinden.
Mit der Zeitung der Arbeit haben wir ein Medium, das über unsere eigenen Reihen hinaus wirken kann. Ein Medium, das Zusammenhänge erklärt, Position bezieht und die Interessen der Arbeiterklasse zum Ausgangspunkt nimmt. Sie richtet sich an jene, die merken, dass etwas falsch läuft, und nach Antworten suchen.
Genau auf diesem Fundament müssen wir weiter aufbauen und stärker werden.
Denn eine stärkere kommunistische Bewegung entsteht nicht von selbst. Eine Demonstration kann Mut machen. Ein erfolgreicher Beitrag in sozialen Medien kann viele Menschen erreichen. Empörung kann der Anfang von Widerstand sein. Aber nichts davon ersetzt dauerhafte Organisation.
Niemand nimmt uns diese Aufgabe ab
Wenn es eine Kraft geben soll, die konsequent für den Sozialismus kämpft und sich nicht mit dem Kapitalismus arrangiert, dann müssen wir sie selbst aufbauen und stärken. Eine Bewegung gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und imperialistische Herrschaft entsteht nicht von allein. Sie wächst, wenn Menschen den Schritt aus der Vereinzelung machen, sich zusammenschließen und gemeinsam handeln. Genau dafür ist die Partei der Arbeit ein Angebot.
Das ist keine Frage von Hochmut oder Selbstgefälligkeit. Es ist eine Notwendigkeit. Denn niemand wird uns diese Arbeit abnehmen.
Wir wollen nicht hinnehmen, dass weite Teile der Arbeiterklasse jeden Monat aufs Neue überlegen müssen, ob das Geld bis zum Monatsende reicht, während andere Milliardenvermögen anhäufen. Wir wollen nicht hinnehmen, dass die Arbeiterklasse an ihren Arbeitsplätzen immer stärker unter Druck gesetzt und verschlissen werden, nur damit die Profite weiter steigen. Und wir wollen erst recht nicht hinnehmen, dass Menschen in Kriegen sterben, die nicht in ihrem Interesse geführt werden.
Mit dieser Ordnung dürfen wir uns nicht abfinden. Sie muss überwunden werden. Dafür müssen wir nicht auf den perfekten Zeitpunkt warten. Wir müssen auch nicht warten, bis wir zahlreicher, stärker oder erfahrener sind. Wir müssen heute anfangen.
Genau so wächst eine Organisation. Aus einzelnen Menschen wird eine gemeinsame Kraft. Aus Wut muss Widerstand werden – und aus diesem Widerstand eine Bewegung, die stark genug ist, die bestehenden Verhältnisse tatsächlich infrage zu stellen.
