Wien. Das 24. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) in Havanna endete am Sonntag. Das diesjährige Treffen, das von der Kommunistischen Partei Kubas ausgerichtet wurde, stand unter dem Motto: „Wir verteidigen und ehren das Erbe der Kubanischen Revolution anlässlich des 100. Geburtstags von Fidel, vertiefen die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba, verstärken unser gemeinsames Handeln und vereinen unsere Kräfte für den Frieden und gegen imperialistische Aggression.“
Für die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) nahm Lukas Haslwanter, stellvertretender Vorsitzender und Mitglied der Internationalen Kommission am Treffen teil. In seiner Intervention bekräftigte er die Solidarität der PdA mit dem kubanischen Volk und der sozialistischen Revolution und verurteilte die „völkermörderische Blockade durch den US-Imperialismus“ sowie deren Unterstützung durch die kapitalistischen Staaten. Zugleich betonte er, die PdA verteidige „die Errungenschaften der kubanischen Revolution und des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft in Kuba gegen jeden Angriff der bürgerlichen Propaganda in Österreich“.
Einen Schwerpunkt legte Haslwanter auf die Analyse des österreichischen Imperialismus und der Interessen der österreichischen Monopolbourgeoisie. Die zunehmenden Kriege und Wirtschaftskriege seien Ausdruck der tiefen Krise des imperialistischen Weltsystems und des Kampfes der Monopole um Märkte, Ressourcen und Einflussgebiete. Auch die österreichische Monopolbourgeoisie verfolge dabei ihre eigenen Interessen. Dabei verwies Haslwanter auf die nicht unbedeutende internationale Stellung österreichischer Monopole, insbesondere in den Bereichen Transport und Logistik, Finanzen und Energie sowie Petrochemie und Stahl.
Als wichtige Faktoren für die Entwicklung dieser Position nannte Haslwanter die Ausnutzung der österreichischen Neutralität sowie die Integration Österreichs in die Europäische Union und die NATO-„Partnerschaft für den Frieden“. Die österreichische Monopolbourgeoisie habe dadurch ihre wirtschaftlichen und politischen Positionen insbesondere in Mittel‑, Ost- und Südosteuropa ausbauen und absichern können. Auch am Beispiel des Verhältnisses zu Russland zeigte Haslwanter die Widersprüche zwischen den Interessen österreichischer Monopole und der imperialistischen Politik der EU auf. Das Russlandgeschäft von Konzernen wie Raiffeisen und STRABAG verdeutliche zugleich die Grenzen des Einflusses der österreichischen Monopole gegenüber den größeren imperialistischen Machtblöcken.
Vor diesem Hintergrund zitierte Haslwanter Karl Liebknecht mit den Worten: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Für die PdA sei es daher entscheidend, die österreichische Monopolbourgeoisie und ihre Interessen weiter zu untersuchen, um eine eigenständige Strategie und Taktik im Kampf für den Sozialismus zu entwickeln und „die Unabhängigkeit der Arbeiterklasse im Kampf für ihre Emanzipation“ zu gewährleisten.
