Start Politik Gemeindewahlen in Vorarlberg stehen fest – mehr oder weniger…

Gemeindewahlen in Vorarlberg stehen fest – mehr oder weniger…

Die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterdirektwahlen werden höchstwahrscheinlich am 6. September durchgeführt werden.

Vorarlberg. Ursprünglich sollten die Wahlen am 15. März stattfinden. Das Coronavirus hat, wie in so vielen anderen Belangen auch, einen Strich durch die Rechnung vieler karriereerpichter Berufspolitiker und ‑innen gemacht. Ende Februar dieses Jahres standen bereits die insgesamt 214 Parteilisten und 134 Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt fest. Die erforderlichen gesetzlichen Bestimmungen werden in der Juni-Sitzung des Vorarlberger Landtags gefasst werden. Grundsätzlich sollen die ursprünglichen Wahlvorschläge beibehalten werden können, um den zur Wahl stehenden Parteien das erneute Sammeln von Unterstützungsunterschriften zu ersparen. Trotzdem besteht die Möglichkeit, neue Wahlvorschläge einzureichen. In diesem Falle müsste die Sammlung von Unterstützungsschriften dann doch stattfinden.

Spannungen im bürgerlichen Lager

Für Unmut sorgt das Datum unter anderem deshalb, weil es mit 6. September noch in die Zeit der Ferien fällt, die in Vorarlberg bis 13. September dauern. Das bürgerliche Lager ist gespalten und künstlich überhitzt: Der Bregenzer SPÖ-Kandidat Michael Ritsch etwa würde, mit Blick auf die Steiermark, lieber bereits im Juli gewählt haben, um klare Verhältnisse zu schaffen. Dieter Egger (FPÖ, Hohenems) und Florian Kasseroler (FPÖ, Nenzing) sehen die Sache gelassener: Ob 6. September oder der ebenfalls zur Debatte stehende 13. September, sei einerlei. Roland Frühstück (ÖVP), Kurt Fischer (ÖVP) und Daniel Zadra (Grüne) tendieren hingegen eher zu letzterem, da der 13. September immerhin den letzten Tag der Sommerferien darstellen würde. Aber Obacht! Falls heuer die Herbst-Messe in Dornbirn stattfinden sollte, wäre der 13. September der Messe-Sonntag. Das würde eine große Zahl von Vorarlbergerinnen und Vorarlberger dann wohl doch eher aufs Messegelände ziehen.

Nichts zu gewinnen

Es ist klar, dass sich die im Wahlkabarett involvierten Persönlichkeiten nur künstlich aufregen, um für die Zwischenzeit zeitweilig politischen Zuspruch zu ergattern. Dass die Wahl möglicherweise in die Ferienzeit fällt, kann in Zeiten der Covid19-Krise nicht ernstgemeint sein. Die Mehrheit der Menschen in Österreich wird, wenn sie „Glück“ hat, in der Ferienzeit arbeiten müssen, der Rest befindet sich auf Arbeitssuche und muss schauen, die Zwischenzeit bis September zu überbrücken. Und Ferien sind ein zweischneidiges Schwert: Einerseits wird sich der Großteil der Bevölkerung keinen Urlaub leisten können, andererseits wird auch wenig Geld durch Tourismus ins Land fließen.

So haben die Arbeiterinnen und Arbeiter alle Zeit der Welt, das politische Wahlkabarett über sich ergehen zu lassen und die Herrschenden zu wählen, die sie im „Parlament“ vertreten und zertreten werden. Ohnehin gibt es in Ermangelung einer klassenkämpferischen und konsequent auf der Seite der Werktätigen stehenden Alternative bei diesen Wahlen für die Vorarlberger Bevölkerung rein gar nichts zu gewinnen. 

Quelle: ORF/vol

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