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Heute ist Vorwahltag in Graz

Die Grazerinnen und Grazer können heute bereits ihre Stimme in einem Wahllokal abgeben. Der richtige Wahltermin findet eine Woche später, am 26. September statt.

Graz. Neben der Briefwahl und der Stimmabgabe am Wahltag gibt es in Graz heute, Freitag, 17. September 2021, auch die Möglichkeit, beim Vorwahltag die Stimme abzugeben. Von 13:30 bis 20:00 Uhr können die Grazerinnen und Grazer an allen Standorten der vorgezogenen Stimmabgabe – unabhängig vom eigenen Wohnbezirk – Ihre Stimme abgeben. Gewählt wird der Gemeinderat, die Bezirksvertretungen und ein Migrantinnen- und Migranten-Beirat, für den in Graz wohnhafte Nicht-EU-Bürger wahlberechtigt sind.

In den letzten Umfragen werden der türkisen Bürgermeisterpartei von Siegfried Nagl leichte Stimmenverluste vorhergesagt. Die ÖVP erreichte bei der letzten Wahl 38 Prozent. Entsprechend nervös zeigt sich Bürgermeister Nagl und versucht die KPÖ-Graz und ihre Spitzenkandidatin Elke Kahr mit antikommunistischen Attacken zu diskreditieren. 

„Auf Polit-Hick-Hack gehen wir nicht ein“

„Alle gegen Elke Kahr scheint das Motto der anderen Parteien zu sein“, titelt ORF Steiermark einen Bericht über die KPÖ. „Auf das Polit-Hickhack im Wahlkampf gehen wir nicht ein. Tatsache ist, dass durch die Krise und Covid19 tausende Menschen in Graz ihre Arbeit verloren haben oder Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. Viele wissen nicht mehr, wie sie sich die Wohnung und das tägliche Leben leisten können. Das erleben wir tagtäglich in unseren Sprechstunden – die wir natürlich auch bis zur Wahl weiterführen. Die KPÖ ist für die Menschen in Notlagen verlässlich da“, so KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr. Als Wahlziel gibt die KPÖ das Halten der zwei Stadtratssitze an.

In Umfragen werden der KPÖ Gewinne oder zumindest das Erreichen der 20% von der letzten Wahl prophezeit. Die SPÖ ist in der zweitgrößten Stadt Österreichs mit zuletzt 10 Prozent eine Kleinpartei. Den Grünen, die bei der letzten Wahl ebenfalls 10 Prozent erreichten, werden Gewinne vorhergesagt, ebenso den NEOS, die bisher nur ein Mandat im Gemeinderat hatten. Insgesamt treten 14 Listen an, so viele wie noch nie zuvor.

Große Beliebtheit der Spitzenkandidatin

Im sehr aktiven Wahlkampf stellt sich die KPÖ Graz als Kontrollpartei, die die Interessen der unteren Schichten der Bevölkerung vertritt, dar. Neu auf der Liste ist der bekannte Journalist Max Zirngast. Darüber hinaus wird die KPÖ-Liste gleich von zwei Jugendorganisationen unterstützt, von der Jungen Linken und der Kommunistischen Jugend. 

Die größte Anziehungskraft dürfte aber die Spitzenkandidatin Elke Kahr haben, die sehr bescheiden, natürlich und hilfsbereit auftritt, seit Jahrzehnten in der Grazer Kommunalpolitik ist, und keine Politikerprivilegien annimmt. Einen Großteil ihres Stadtratsgehalts spendet sie an einen KPÖ-Hilfsfonds für Bedürftige. Das gilt auch für alle anderen Mandatare.

Eine Sonderstellung wie die der Grazer KPÖ als zweitstärkste Partei im Gemeinderat gibt es für eine kommunistische oder linke Liste außerhalb der Steiermark sonst nirgends. Nach einem Generationenwechsel an der Spitze der Bundespartei werden die Grazer diesmal auch von dieser unterstützt, und es ist eine Annäherung feststellbar. Seit etwa 20 Jahren nimmt die steirische KP an keinen Bundesparteitagen teil, weil sich damals der Vorsitzende Walter Baier und der gesamte Parteivorstand von einem Parteitag wählen ließen, der von den Steirern und auch Parteimitgliedern in anderen Bundesländern aufgrund seiner Einberufungsmodalitäten nicht anerkannt wurde.

So richtig als Kommunistische Partei will die Grazer KP aber nicht wahrgenommen werden, ihre Vorstellungen von der Zukunft werden im sehr umfassenden Wahlprogramm nicht als Sozialismus benannt, sondern mit weicheren Formulierungen umschrieben. Auch mit Enteignungsforderungen sind die Grazer Kommunisten sehr zurückhaltend.

Quelle: graz​.at/ORF Steiermark/KP Graz auf FB

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