ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Die Regierung der Panzer und Konzerne

    Die Regierung der Panzer und Konzerne

  • Panorama
    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

    Pinguinnachwuchs in Schönbrunn

    Pinguinnachwuchs in Schönbrunn

    Havana Club bekräftigt seine kubanische Identität

    Havana Club bekräftigt seine kubanische Identität

  • International
    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    Gaza: Die Verteilzentren, die zu Vernichtungslagern wurden

    Gaza: Die Verteilzentren, die zu Vernichtungslagern wurden

    Kriegsvorbereitung als Staatsräson: Bundesregierung in Deutschland rüstet auf

    Kriegsvorbereitung als Staatsräson: Bundesregierung in Deutschland rüstet auf

    Vier-Tage-Woche in Polen als kapitalistisches Beruhigungsmanöver?

    Vier-Tage-Woche in Polen als kapitalistisches Beruhigungsmanöver?

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

    Oberösterreich verzeichnet höchste AMS-Sanktionsquote

    Oberösterreich verzeichnet höchste AMS-Sanktionsquote

    Hafenarbeiter in Marseille blockieren Waffentransport nach Israel

    Hafenarbeiter in Marseille blockieren Waffentransport nach Israel

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    RAAM: Niederösterreicher Kaider gewinnt extremstes Radrennen der Welt

    RAAM: Niederösterreicher Kaider gewinnt extremstes Radrennen der Welt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Die Regierung der Panzer und Konzerne

    Die Regierung der Panzer und Konzerne

  • Panorama
    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Zwei Rotmilane in Oberösterreich vergiftet

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

    Über 300 Millionen Menschen nehmen Drogen

    Pinguinnachwuchs in Schönbrunn

    Pinguinnachwuchs in Schönbrunn

    Havana Club bekräftigt seine kubanische Identität

    Havana Club bekräftigt seine kubanische Identität

  • International
    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

    Zyprische Kommunisten protestieren vor US-Botschaft

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    Gaza: Die Verteilzentren, die zu Vernichtungslagern wurden

    Gaza: Die Verteilzentren, die zu Vernichtungslagern wurden

    Kriegsvorbereitung als Staatsräson: Bundesregierung in Deutschland rüstet auf

    Kriegsvorbereitung als Staatsräson: Bundesregierung in Deutschland rüstet auf

    Vier-Tage-Woche in Polen als kapitalistisches Beruhigungsmanöver?

    Vier-Tage-Woche in Polen als kapitalistisches Beruhigungsmanöver?

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    Gräserpollen sorgen für anhaltend hohe Belastung

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

    „Unfassbares Grauen in Graz“ – Jugendfront kritisiert Regierung nach Schul-Amoklauf

    Oberösterreich verzeichnet höchste AMS-Sanktionsquote

    Oberösterreich verzeichnet höchste AMS-Sanktionsquote

    Hafenarbeiter in Marseille blockieren Waffentransport nach Israel

    Hafenarbeiter in Marseille blockieren Waffentransport nach Israel

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    RAAM: Niederösterreicher Kaider gewinnt extremstes Radrennen der Welt

    RAAM: Niederösterreicher Kaider gewinnt extremstes Radrennen der Welt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Weitere Ressorts Partei der Arbeit

Kein Verfahren wegen Verhetzung gegen FPÖ-Schnedlitz – ein üblicher Skandal

9. Dezember 2020
in Partei der Arbeit, Politik
Kein Verfahren wegen Verhetzung gegen FPÖ-Schnedlitz – ein üblicher Skandal

Nach seinen mutmaßlich verhetzenden Aussagen in einem Interview kommt FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz ungeschoren davon: Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf ein Verfahren.

Innsbruck. Wie wir bereits im Juli dieses Jahres berichtet haben, erstattete die Partei der Arbeit (PdA) gegen den Generalsekretär der Freiheitlichen Partei (FPÖ), Michael Schnedlitz, Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Innsbruck wegen des Verdachts der Verhetzung nach § 283 Abs 1 Z 2 des Strafgesetzbuches. Vorangegangen waren dieser Anzeige mehr als zweifelhafte Aussagen des besagten Politikers in einem Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“. Schnedlitz wurde in der Ausgabe vom 7. Juli 2020 wie folgt zitiert: „Ein Unkrautbekämpfungsmittel, das das Problem bei der Wurzel – nämlich der ungezügelten Zuwanderung – packt, ist nötig.“ 

Anzeige der PdA nach Interview

Für die Partei der Arbeit war damit nicht nur eine moralische Grenze überschritten, sondern ihrer Ansicht nach auch eine strafrechtliche. Tibor Zenker, Vorsitzender der PdA, hatte sich damals „ernsthafte Ermittlungen gegen Schnedlitz“ erwartet, wie es in einer Aussendung der Partei vom 15. Juli hieß. „Natürlich ist es nicht das erste Mal, dass aus den Reihen der FPÖ solche menschenverachtenden, an den NS-Jargon erinnernde Äußerungen kommen. Tatsächlich erscheint es fast so, als würden solche Provokationen gezielt gesetzt“, unterstrich Zenker die Notwendigkeit einer Eingabe bei der zuständigen StA Innsbruck.

Anders sah dies jedoch die Staatsanwaltschaft Innsbruck selbst, die von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den FPÖ-Generalsekretär absah. Die Staatsanwaltschaft kam zur Feststellung, dass die Aussagen des Angezeigten aus rechtlichen Erwägungen den Tatbestand der Verhetzung nach § 283 StGB nicht erfüllen würden. Es würde „nicht einmal ein Anfangsverdacht einer strafbaren Handlung“ vorliegen. Auch bestünde kein Anfangsverdacht nach §§ 111 Abs 1 und 2, 115 Abs 1 StGB. Gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens würde zudem auch kein Rechtsmittel zustehen, hieß es im Schreiben der StA Innsbruck an die PdA.

Staatsanwaltschaft sieht kein Problem

Begründet wurde die Einstellung des Verfahrens unter anderem damit, dass die Äußerung bezüglich des „Unkrautbekämpfungsmittels“ nicht als eine Aufforderung zu Gewalt zu verstehen und auch kein Aufstacheln zu Hass im Sinne eines „leidenschaftlichen Appells zur Erweckung von Hassgefühlen im Sinne des § 283 Abs 1 Z 1 StGB“ ableitbar sei. Der Angezeigte hätte den „Begriff des ‚Unkrautbekämpfungsmittels‘ als Stilmittel der Bildsprache verwendet, weil er ‚ein Problem bei der Wurzel‘ packen“ wolle. Da der Angezeigten weiters von „Türken, die ‚sich nicht an die Regeln halten‘, des Landes zu verweisen seien“ sprach, könne auch nicht davon ausgegangen werden, dass er „alle Zuwanderer schlechthin als minderwertig“ darstellen würde, sondern „lediglich ein bestimmter Personenkreis, der sich durch das Merkmal der Straffälligkeit definieren würde.“

Nun ja, viel bleibt dazu nicht mehr zu sagen. Es ist der übliche Skandal, dass solch menschenverachtende Aussagen in Österreich nicht strafrechtlich geahndet werden. Doch was ungeachtet der Einstellung eines Ermittlungsverfahrens bleibt, ist die politische Dimension der Aussagen Schnedlitz‘. Denn dieser sitzt auch weiterhin als Abgeordneter im Nationalrat und sowohl ÖVP als auch SPÖ betrachten seine Partei auf verschiedenen Ebenen immer wieder als gern gesehenen Koalitionspartner. Damit Antirassismus und Antifaschismus aber nicht zur bloßen Heuchelei verkommen, darf mit solchen Leuten wie Schnedlitz und seinen Kumpanen auch nicht paktiert werden.

Quelle: Zeitung der Arbeit / Partei der Arbeit Österreichs

Update: Im Artikel wurde in einer ersten Version fälschlicherweise vom Angeklagten gesprochen. Dies ist unrichtig, da Schnedlitz lediglich Angezeigter war. Die Gegendarstellung findet sich [hier].

Schlagworte: Ermittlung eingestelltErmittlungsverfahrenFPÖPdAStA InnsbruckStaatsanwaltschaftStrafgesetzVerdachtVerhetzung

Ähnliche Artikel

Stopp des Familiennachzugs fixiert
Politik

Stopp des Familiennachzugs fixiert

Wien. Am Dienstag wurde nach einem Beschluss des Hauptausschusses des Nationalrats der Stopp des Familiennachzugs für ein halbes Jahr fixiert....

Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza
Politik

Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

Tausende Menschen zeigten in einer kämpferischen und kraftvollen Demonstration in Wien ihre Solidarität mit den Menschen von Gaza und ganz...

Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst
    Internationales

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen
    Panorama

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza
    Politik

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Vier-Tage-Woche in Polen als kapitalistisches Beruhigungsmanöver?
    Internationales

    Vier-Tage-Woche in Polen als kapitalistisches Beruhigungsmanöver?

    Kriegsvorbereitung als Staatsräson: Bundesregierung in Deutschland rüstet auf
    Internationales

    Kriegsvorbereitung als Staatsräson: Bundesregierung in Deutschland rüstet auf

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan
    Feuilleton

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.VerstandenCookies von Drittanbietern unterbindenDatenschutzerklärung