Schlagworte FPÖ

Schlagwort: FPÖ

Asyl-Landesrat sieht sich als Schädlingsbekämpfer

Der notorisch problematische FPÖ-Politiker Gottfried Waldhäusl inszeniert sich neuerlich als Migrantenjäger und Experte für rhetorische Stillosigkeit. St. Pölten. Der niederösterreichische FPÖ-Politiker Gottfried Waldhäusl, aus unerfindlichen Gründen…

Offenbarungseid der bürgerlichen Politiker-Kaste

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit (PdA) Der Parlamentstag vom 4. Februar ist so etwas wie ein politisches Lehrstück gewesen, und…

Wirecard-Skandal: Ehemaliger BVT-Abteilungsleiter verhaftet

Ein ehemaliger Mitarbeiter des Verfassungsschutzes und ein Ex-Nationalratsabgeordneter der FPÖ sollen dem Wirecard-Vorstand bei seiner Flucht nach Belarus geholfen haben. Wir haben bereits ausführlich darüber…

Kein Verfahren wegen Verhetzung gegen FPÖ-Schnedlitz – ein üblicher Skandal

Nach seinen mutmaßlich verhetzenden Aussagen in einem Interview kommt FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz ungeschoren davon: Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf ein Verfahren. Innsbruck. Wie wir bereits im Juli…

Schwarz-blaues Revival im Ländle

Feldkirch. In der mit über 34.000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Vorarlbergs regiert künftig eine Koalition von ÖVP und FPÖ. Der direkt gewählte schwarze Bürgermeister von Feldkirch,…

Ermittlungen gegen FPÖ-Obmann Norbert Hofer

Wien. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. Dieser hatte bei einer Veranstaltung der FPÖ im Wiener Bezirk Favoriten die Aussage getätigt,…

Graue Wölfe in Kufstein

Am 15. Juni tauchte ein Foto in den sozialen Netzwerken auf, das Mitglieder des Türkischen Kulturvereins Kufstein mit dem verbotenen Symbol der Grauen Wölfe…

Wegen Demo-Foto: Polizist fordert Schadenersatz

2.250 Euro soll ein Innsbrucker Hobbyfotograf an einen Polizisten zahlen, weil sich dieser aufgrund eines Fotos in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt sieht. Vertreten wird der…

PdA erstattet Anzeige gegen FPÖ-Schnedlitz

Innsbruck. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) hat am Dienstag, 14. Juli, Anzeige gegen FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Es lege der…

Nationalrat beschließt Einmalzahlung

Im österreichischen Nationalrat wurde eine Einmalzahlung für Arbeitslose und Familien beschlossen. FPÖ und NEOS stimmten gegen den Vorschlag der schwarz-grünen Regierung. Österreich. Die türkis-grüne Bundesregierung…

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