Zwei Wiener Polizisten wurden vorläufig suspendiert, da sie verdächtigt werden, nationalsozialistische und antisemitische Inhalte verbreitet und weitergeleitet zu haben. Die Suspendierungen und Anzeigen erfolgten nach internen Ermittlungen, und die Bundesdisziplinarbehörde entscheidet innerhalb eines Monats über das weitere Vorgehen.
Wien. Die Landespolizeidirektion Wien hat die vorläufige Suspendierung von zwei Beamten bestätigt, da sie verdächtigt werden, antisemitische und faschistoide Nachrichten verbreitet zu haben. Laut dem Magazin „profil“ wurde dieser Fall zufällig entdeckt. Im Rahmen von Ermittlungen in der rechtsextremen Szene sei im September das Handy einer Zivilperson beschlagnahmt worden, auf dem Nachrichten mit nationalsozialistischem und antisemitischem Inhalt gefunden wurden. Dabei stellte sich heraus, dass auch eine Beamtin der Landespolizeidirektion Wien mit dem Handybesitzer in Kontakt stand.
Die Beamtin soll die Nachrichten mit nationalsozialistischem Inhalt ebenfalls weitergeleitet haben. Interne Ermittlungen ergaben dabei, dass nicht nur die Polizistin des Stadtpolizeikommandos, sondern auch ein Polizist einer Polizeiinspektion in Penzing solche Inhalte verbreitet haben soll.
Am Donnerstag hat die Landespolizeidirektion Wien bestätigt, dass die beiden betroffenen Exekutivbeamten seit dem 20. Oktober vorläufig suspendiert sind. Die Bundesdisziplinarbehörde hat nun einen Monat Zeit, um über die Fortführung oder Aufhebung dieser Suspendierungen zu entscheiden. Laut Landespolizeidirektion wurden gegen beide Beamte unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorfalls eine Disziplinaranzeige sowie eine Anzeige gemäß § 3g des Verbotsgesetzes erstattet.
Quelle: ORF
