Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Der Kapitalismus hat ein Problem: Er funktioniert eigentlich nicht. An allen Ecken und Enden offenbart sich ein dem Untergang geweihtes System, das sich längst überlebt hat und in seinem Überlebenskampf über den Planeten marodiert. Wir sind mit einer Abfolge von Krisen, Kriegen und Katastrophen konfrontiert, die den spätkapitalistischen Imperialismus als Geißel der Menschheit markieren.
Das Kapital hat nur eine Aufgabe und Zielsetzung, nämlich sich rücksichtslos zu vermehren. Profitmacherei ist das A und O unseres Wirtschaftssystems. Wie aber machen Unternehmen, Banken und Konzerne, die in den Händen der Reichen und Superreichen sind, Profite? Dafür braucht es zwei Dinge: 1. möglichst niedrige Löhne für die arbeitenden Menschen, 2. möglichst hohe Preise für die Produkte. Das muss so sein, denn die Differenz ist der Profit, der stets maximiert sein will. Einen anderen Kapitalismus gibt es nicht. Dass daraus Wohlstand für alle entsteht, ist unmöglich.
Die Dysfunktionalität ist offensichtlich: Man gesteht der Masse der Arbeiterschaft so niedrige Löhne zu, dass diese in ihrer Funktion als Masse der Konsumenten sich die selbst produzierten, immer teurer werdenden Waren nicht mehr leisten kann. Das Resultat davon sind die regelmäßigen Wirtschaftskrisen, von denen die gedungenen Märchenerzähler aus der bürgerlichen “Wirtschaftsforschung” immer wieder völlig überrascht sind.
In Krisenzeiten geschieht sodann Folgendes: Der Arbeiterschaft und den sozial Unterprivilegierten erzählt man, man müsse nun sparen, es gibt Reallohnverluste, Kürzungen im Sozial‑, Bildungs- und Gesundheitsbereich, bei den Pensionen etc., aber auch Steuererhöhungen für die Massen. Der Staat betreibt massive Umverteilung von den – ohnedies bereits ausgebeuteten – Arbeitenden zu den Kapitalisten, von den Ärmeren zu den Reichen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Arbeitslosen. Die Regierung – in jeder Farbe ein Erfüllungsgehilfe des Kapitals – schützt die Profite zulasten der Masse der Bevölkerung. Um das zu vertuschen, benennt sie wechselnde“Sündenböcke”: Arbeitslose, Pensionisten, Frauen, Migranten, Teilzeitarbeitende etc., um zu verschleiern, dass all diese nur einen gemeinsamen Hauptfeind haben: Das Kapital und seine Regierung.
Nötigenfalls wird noch ein äußerer Feind erfunden und es gibt Kriegstreiberei – und am Ende tatsächlich Krieg. In diesen imperialistischen Kriegen kämpfen die verschiedenen Kapitalallianzen unter lächerlichen Vorwänden um Profite, Rohstoffe, Transportrouten, Investitionsmöglichkeiten, billige Arbeitskräfte und Einflusssphären. Doch natürlich kämpfen die Kapitalisten und Politiker nicht selbst – sondern sie schicken mittels Lügenpropaganda die Arbeiterklasse in ein Gemetzel, an dem diese keinerlei Interesse hat.
Zu all dem muss man “Nein!” sagen. Nein zur Menschenfeindlichkeit und Unmenschlichkeit des Kapitalismus und Imperialismus, nein zu Ausbeutung und Unterdrückung, zu Krisen und Kriegen. Unsere Feinde sind nicht andere Arbeiterinnen und Arbeiter, nicht andere Nationen, sondern es sind die ökonomisch und politisch Herrschenden, die Kapitalisten, die Reichen und ihre politischen Lakaien – sie müssen bekämpft und gestürzt werden.
