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„Die Erfahrungen der kommunistischen und Arbeiterparteien und der Völker“

Am vergangenen Wochenende fand die außerordentliche Telekonferenz des Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien statt. Ausgerichtet wurde die Telekonferenz von der Kommunistischen Partei Griechenlands und der Kommunistischen Partei der Türkei, die sich sowohl um Technik als auch Ablauf, Übersetzung und alles weitere darum herum kümmerten. Das Thema der außerordentlichen Telefonkonferenz lautet: „Die internationalen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Entwicklungen. Die Erfahrungen der kommunistischen und Arbeiterparteien und der Völker. Solidarität mit Kuba, dem palästinensischen Volk und allen Völkern, die gegen Sanktionen, Machenschaften und imperialistische Aggression kämpfen.“

An der Telekonferenz nahmen 73 Parteien aus 57 Ländern von allen Kontinenten teil. Aus Österreich nahm die Partei der Arbeit an der Konferenz teil. Die Parteien konnten wertvolle Erfahrungen im Kampf der der kommunistischen und Arbeiterparteien, der Arbeiter- und Volksbewegungen unter den Bedingungen einer Pandemie sowie der Verschärfung des Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit, der Verschärfung der Ausbeutung und der Sackgassen der historisch überholten kapitalistischen Produktionsweise austauschen.

Die Partei der Arbeit erklärte in ihrer Intervention, wie die Krise in Österreich genutzt wird, um die Rechte der Arbeiterklasse anzugreifen: „Die Krise des Kapitalismus hat die Arbeiterklasse und die kleinen und mittleren Volksschichten in Österreich hart getroffen. Seit Beginn der Wirtschaftskrise, in der die Pandemie als Katalysator wirkt, hat die Regierung eine Vielzahl von Maßnahmen zur Sicherung der Profite der Monopole ergriffen und die Kosten der Krise auf die Arbeiterklasse und die Bevölkerungsschichten abgewälzt. Tausende von Arbeitnehmern wurden in Kurzarbeit geschickt, was bedeutet, dass ihre Löhne zum Teil aus den Beiträgen der Arbeiterklasse zur Arbeitslosenversicherung bezahlt werden und sie Lohneinbußen hinnehmen müssen, viele weitere wurden entlassen und haben ihren Arbeitsplatz verloren. Viele Beschäftigte wurden unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes ins so genannte Homeoffice geschickt und mussten in vielen Fällen selbst für Strom, Internet, Arbeitsmaterialien usw. aufkommen, während das Kapital all diese Kosten einsparen konnte. Während verschiedener Lockdowns erhielt das Kapital umfangreiche Entschädigungen für Umsatzeinbußen aus Steuergeldern. In den ersten Tagen des ersten Lockdowns verhandelten Kapitalverbände, der sozialdemokratisch geführte Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und die bürgerlichen Parteien eine Neufassung des österreichischen Epidemiegesetzes aus und strichen das Recht der Arbeitnehmer auf vollen Lohn bei Betriebsschließungen. Als Ersatz wurde Kurzarbeit ausgehandelt, die mit Lohneinbußen für die ArbeitnehmerInnen verbunden ist. Hinzu kommt eine enorme Inflation mit Preissteigerungen von 11,4 % für Verkehr, 4,7 % für Wohnen, Wasser und Energie und 4,8 % für Gemüse. Der sozialdemokratische ÖGB hat mit den Kapitalverbänden Lohnerhöhungen unterhalb der Inflationsrate ausgehandelt.“

Auch die sich verändernden zwischenimperialistischen Widersprüche und sich in Folge der Krise verschärften Kämpfe zwischen den Monopolen sowie die daraus resultierenden Konflikte waren Thema der Konferenz. Die Partei der Arbeit führte in ihrer Intervention zur Rolle Österreichs aus: „Das österreichische Finanz- und Monopolkapital darf jedoch keineswegs unterschätzt werden. Seit dem Sieg der Konterrevolution in den sozialistischen Staaten in Europa hat sich der österreichische Imperialismus bedeutende Stücke des Kuchens gesichert. So spielen österreichische Banken eine bedeutende Rolle in Mittel- und Osteuropa. Österreich war auch an der Aufteilung des ehemaligen Jugoslawiens beteiligt und stellt einen bedeutenden Teil der NATO-Besatzungstruppen im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina. Auch dort spielt das österreichische Finanzkapital eine dominante Rolle. Als kleine imperialistische Kraft manövriert Österreich zwischen größeren imperialistischen Kräften und agiert im Einklang mit größeren Partnern. (…) In Österreich begann bereits vor der Krise eine Phase der militärischen Aufrüstung und der Integration in die imperialistischen Bündnisse. Österreich trat 1995 der EU und der sogenannten NATO-Partnerschaft für den Frieden bei. Im Rahmen dieser beiden Bündnisse nimmt Österreich regelmäßig an gemeinsamen Militärübungen und Auslandseinsätzen mit anderen Staaten teil. Darüber hinaus ist Österreich auch Mitglied der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSC) und der PESCO. Abgesehen von seinem militärischen Engagement im ehemaligen Jugoslawien ist Österreich derzeit mit einem Kontingent von 1.500 Soldaten an mehreren militärischen Auslandseinsätzen beteiligt. In Mali sind 100 Soldaten im Einsatz, weitere 260 stehen als kurzfristige Verstärkung zur Verfügung und rund 60 Soldaten sind mit Versorgungsaufgaben betraut. Im kommenden Jahr soll Österreich auch die Führung der EU-Ausbildungsmission (EUTM) in Mali übernehmen.“

Die Kommunistischen und Arbeiterparteien bekräftigten ihre Solidarität mit den unterdrückten Völkern und ihrem Kampf für Unabhängigkeit, gegen imperialistische Aggression. Sie bekundeten ihre Unterstützung für den Kampf des palästinensischen Volkes gegen die israelische Besatzungspolitik, für einen eigenen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Es wurde zu dem die Solidarität mit Kuba gegen die Blockade des US-Imperialismus bekräftigt.

Für das Jahr 2022 beschlossen die Kommunistischen und Arbeiterparteien einen Aktivitätenplan für gemeinsam Aktionen und Kämpfe. Die Parteien sind bestrebt 2022 das 22. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien zu organisieren und den gemeinsamen Austausch zu intensivieren.

Quelle: Solidnet/Solidnet

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