ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

  • Panorama
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

  • International
    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

  • Panorama
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

  • International
    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Internationales

EU vs. Venezuela: Imperialismus in Aktion

4. Juli 2020
in Internationales
EU vs. Venezuela: Imperialismus in Aktion

Nachdem die venezolanische Regierung am vergangenen Montag die EU-Botschafterin in Caracas zur unerwünschten Person erklärt und ihr 72 Stunden gegeben hatte, um das Land zu verlassen, beruhigt sich die diplomatische Situation vorerst wieder.

Caracas/Brüssel. Die Leiterin der EU-Vertretung in Venezuela, Isabel Brilhante Pedrosa, war ursprünglich ausgewiesen worden als Reaktion auf neue Sanktionen der EU gegenüber dem südamerikanischen Staat. Nun einigten sich jedoch der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell darauf, dass es notwendig sei, die diplomatischen Beziehungen aufrechtzuerhalten: Pedrosa kann bleiben. An der interventionistischen und neokolonialen Position der EU ändert sich freilich nichts.

EU und USA unterstützen Putschisten

Die EU, die USA und einige rechtsgerichtete Regierungen Lateinamerikas betrachten die verfassungskonforme venezolanische Regierung von Nicolás Maduro schon seit eineinhalb Jahren als nicht mehr rechtmäßig. Stattdessen unterstützt man den Möchtegern-Putschisten Juan Guaidó, der sich im Jänner 2019 selbst zum „Übergangspräsidenten“ proklamiert hatte. Er ist der Kandidat der imperialistischen Mächte und der einheimischen Oligarchie, um den „bolivarischen Prozess“, der von Hugo Chávez – übrigens Arreazas Schwiegervater – eingeleitet worden war, zu beenden, denn Verstaatlichung, Sozial- und Bildungsprogramme sowie antiimperialistische Solidarität sind nicht das, was sich das Monopolkapital erwartet: Es erwartet den ungehinderten Zugriff auf die venezolanischen Rohstoffe, v.a. das Erdöl, und optimale Ausbeutungsbedingungen. Freilich, es ist eine völkerrechtswidrige, der UN-Charta widersprechende und optisch ebenso anmaßende wie lächerliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates, was die EU und die USA betreiben. Doch von solchen Details lässt sich der Imperialismus nun mal nicht irritieren. Das EU-Parlament und auch die österreichische Bundesregierung haben Guaidó als Präsidenten anerkannt. Global handelt es sich freilich um eine Minderheit: Drei Viertel der Staaten der Erde – darunter große Länder wie Russland, China und Indien – stehen weiterhin zum gewählten Präsidenten Maduro.

Bolivarismus in der Sackgasse

Trotzdem ist grundsätzlich festzustellen, dass sich der „bolivarische Prozess“ und der angebliche „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ in einer gewissen Sackgasse befinden. Chávez, Maduro und deren „Vereinigte Sozialistische Partei“ (PSUV) waren bzw. sind keine marxistischen Revolutionäre, sondern nur antiimperialistische Sozialreformer. Gerade weil es in Venezuela eben keine sozialistische Revolution gab und gibt, bei der die Bourgeoisie und der Großgrundbesitz politisch und ökonomisch entmachtet sowie enteignet werden, bei der die Arbeiterklasse und die Bauernschaft die revolutionäre Volksmacht ausüben, bei der bürgerliche Herrschaftsmechanismen und die kapitalistische Produktionsweise überwunden werden, war der Rückschlag nach zwischenzeitlichen Erfolgen nur eine Frage der Zeit. Die Abhängigkeit vom internationalen Rohölpreis, Sabotage durch die Oligarchie und Repressionen durch den Imperialismus tun das Übrige dazu, dass Venezuela in einer veritablen Krise steckt. Doch die Lösung ist natürlich nicht die Rückkehr in die Arme der USA, der EU und der Kompradorenbourgeoisie, sondern kann nur die wirkliche Revolution sein. Und bislang scheint das venezolanische Volk mehrheitlich auch nicht gewillt zu sein, sich von den Imperialisten und ihren Kollaborateuren erpressen zu lassen.

Gegen imperialistische Repression

Erpressung und Erdrosselung gehen freilich weiter. Die Rückgabe von Goldreserven der Bolivarischen Republik Venezuela im Ausmaß von etwa einer Milliarde Euro, die in London eingelagert sind, wird von Großbritannien verweigert. Ein deutliches Zeichen, dass man sich gegenüber imperialistischen Mächten nicht auf internationales Recht und Verträge verlassen kann, denn sie sind nichts anderes als Räuber. Offensichtlich soll das staatliche Vermögen künftig Guaidó und der „Opposition“ zugutekommen, damit sie ihre Umsturzpläne vorantreiben können, während die Regierung mit diesen Rücklagen die Corona-Pandemie und deren Folgen bekämpfen wollte. Die USA erließen vor einiger Zeit zudem steckbriefliche Haftbefehle gegen venezolanische Regierungsmitglieder, darunter Maduro, denen sie Drogenhandel und – Überraschung! – Terrorunterstützung unterstellen. Für die Ergreifung wurden 15 Millionen US-Dollar als Belohnung in Aussicht gestellt. Die Liste der wirtschaftlichen und Handelssanktionen ist zudem lang, die jüngsten der EU haben lediglich das Fass (vorübergehend) zum Überlaufen gebracht. Die Partei der Arbeit Österreichs bleibt auf dem Standpunkt, dass alle Sanktionen aufzuheben sind: Sie sind imperialistische und neokoloniale Willkür- und Repressionsmaßnahmen, um die Interessen des EU- und US-Monopolkapitals durchzusetzen. Es besteht kein Zweifel, dass Nicolás Maduro der legitime und verfassungskonforme Präsident Venezuelas ist. Die internationalistische und antiimperialistische Solidarität der PdA gilt dem venezolanischen Volk, ihre politische Unterstützung den Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV).

Schande der Sozialdemokratie

Es ist eine besondere Schande, dass auch Österreich zu den Unterstützern Guaidós gehört und de facto gemeinsame Sache mit Putschisten, faschistoiden Paramilitärs und Ölkonzernen macht. Eine weitere erwähnenswerte Schande besteht in der Tatsache, dass Guaidós Partei mit dem kecken Namen „Volkswille“ (Voluntad Popular) ein Mitglied der Sozialistischen Internationale (SI) und damit eine Schwesterpartei der SPÖ ist. Wieder einmal zeigt sich, dass die Sozialdemokratie im Zweifels- und Ernstfall auf der falschen Seite der Barrikade Position bezieht – und das weltweit. Auch im venezolanischen Fall steht die SI somit also auf der Seite von Ausbeutung und Unterdrückung, von Kapitalismus und Imperialismus, von Neokolonialismus und drohendem Faschismus. Und die SPÖ hat es (wieder einmal) verabsäumt, sich für sozialen Fortschritt und das Selbstbestimmungsrecht der Nationen einzusetzen. Stattdessen findet man nichts am „sozialdemokratischen“ Putschisten im Dienste der US-Konzerne und der reaktionären Oligarchie. Aber vielleicht hat Guaidó ja auch Vorbildwirkung: Nachdem es bei Wahlen für die SPÖ nicht mehr so rund läuft, könnte sich Pamela Rendi-Wagner auch einfach so zur neuen österreichischen Regierungschefin und Sebastian Kurz für abgesetzt erklären. Allerdings wäre zu befürchten, dass die österreichischen Behörden nicht so rücksichtsvoll agieren würden wie die venezolanischen. Denn so sehr die Imperialisten auch angebliche „Menschenrechtsverstöße“ und „fehlende Demokratie und Rechtstaatlichkeit“ in Venezuela unterstellen, so ist es wohl eine Tatsache: In so ziemlich jedem anderen Land der Erde käme jemand wie Guaidó ins Gefängnis – oder in die Psychiatrie.

Parlamentswahl im Dezember

Für den 6. Dezember 2020 wurden in Venezuela indessen Parlamentswahlen angesetzt, wie die Wahlkommission am vergangenen Donnerstag mitteile. Guaidós „Opposition“ hat sofort angekündigt, diese nicht zu akzeptieren, was nur logisch ist: Sie will ja ohne Wahlen an die Macht kommen. Sollte sie die Wahlen – mangels Erfolgsaussicht – boykottieren, so würde sie dann wieder über eine angeblich „autoritäre Regierung“ und ein „illegitimes Parlament“ jammern. Am liebsten wäre es Guaidó vermutlich, wenn US- und kolumbianische Soldaten den „revolutionären Schutt“ des Bolivarismus mittels militärischer Intervention beiseite räumen würden. Für die PdA steht fest: Es wird bei den Wahlen eine Stärkung der Kommunistischen Partei Venezuelas brauchen, um den Widerstand gegen den Imperialismus und den Kampf für den Sozialismus zu forcieren. Gegen imperialistische Interventionen, erpresserische Sanktionen, wirtschaftliche Sabotage und militärische Drohungen steht die PdA solidarisch auf der Seite des venezolanischen Volkes, das für Selbstbestimmung und Freiheit kämpft. Damit ist es gleichzeitig die Aufgabe der PdA, den imperialistischen Charakter der EU aufzudecken und die eigene, österreichische Kapitalistenklasse und deren politische Lakaien zu bekämpfen.

Bildquelle: David Hernández / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)
Schlagworte: ChavezEUGuaidoImperialismusMaduroNeokolonialismusPCVPutschSolidaritätSozialdemokratieUSAVenezuela

Ähnliche Artikel

Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha
Internationales

Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

Bei einem Mega-Konzert in Zagreb rief der rechte Sänger Marko Perković alias Thompson gemeinsam mit Hunderttausenden Fans den umstrittenen Ustascha-Gruß...

Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung
Internationales

Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

Im palästinensischen Ort Sinjil schneidet ein fünf Meter hoher Metallzaun die Bewohner von ihrem Land und ihrer Lebensgrundlage ab. Israel...

Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

USA verschärfen Blockade gegen Kuba

USA verschärfen Blockade gegen Kuba

Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst
    Internationales

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen
    Panorama

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen
    Panorama

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage
    Panorama

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation
    Internationales

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Neue Prioritäten in den USA
    Internationales

    Neue Prioritäten in den USA

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.