Start Internationales Iranisches Parlament nimmt Arbeit auf

Iranisches Parlament nimmt Arbeit auf

Iran. Die iranische Bevölkerung hatte am 21. Februar ein neues Parlament gewählt. Am 27.5. nahm dieser die Arbeit mit den neu gewählten Abgebordneten auf. Weniger als die Hälfte der wahlberechtigten Bevölkerung (42%) hatten sich an den Parlamentswahlen beteiligt, in der Hauptstadt Teheran waren es gerade einmal 21%. Das entspricht der niedrigsten Wahlbeteiligung in der Geschichte der Islamischen Republik Iran und spiegelt eine hohe Frustration der iranischen Arbeiterklasse und anderer Volksschichten aus. Durch US-Sanktionen, der neoliberalen Sparpolitik und fehlenden Sozial- und Arbeitsrechten hat sich die Lebenslage für etliche Menschen massiv verschärft. Viele Proteste, die in den letzten Jahren immer wieder aufgeflammt sind, wurden mit massiver Repression beantwortet und haben wiederum zum Unmut vieler Menschen beigetragen.

Das neue Parlament wurde im Vorhinein durch den sogenannten Wächterrat unter Khomeini, der eine eigene, von religiösen Führern gebildete staatliche Institution darstellt, aussortiert. So durften alleine 79 Abgeordnete aus der vorigen Periode nicht mehr kandidieren.

Quelle: Standard

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