Schlagworte Parlament

Schlagwort: Parlament

Hände falten, Goschen halten: Obskure Heiligenverehrung im Parlament kostete mehr als 10.000 Euro

Wien. Unter dem Motto „Hoffnung in der Krise“ luden die beiden ÖVP-Politiker, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler, am 8. Dezember zu einer…

Parlament offline

Symptomatischer könnte es nicht sein: Genau in der Begutachtungsfrist zum umstrittenen „Freitesten“-Gesetz von ÖVP und Grünen ist die digitale Informationsfreiheit eingeschränkt – nicht absichtlich,…

Mit „Freitesten“ in den vierten Lockdown

Ein neues Pfuschgesetz der türkis-grünen Bundesregierung soll durch den Nationalrat gepeitscht werden, während die Zahl der täglichen Neuinfektionen steigt. Wien. Es ist schon Routine: Wenn…

Rosa Babyelefant im Corona-Burgfrieden

Die SPÖ spricht der Kurz-Regierung das Vertrauen aus – wofür eigentlich? Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Am gestrigen Montag…

ÖVP-Gebetskreis im Parlament: Politischer Katholizismus reloaded

Die „christlichsoziale“ Kanzlerpartei missbraucht das Hohe Haus für eine religiöse Feier. Damit unterstreicht sie ihr reaktionäres Weltbild, das mit dem katholischen Fundamentalismus verbunden ist. Wien.…

Post vom Bundespräsidenten: Verfassung 2, Regierung 0

Per Brief muss Alexander Van der Bellen von der österreichischen Bundesregierung ein verfassungskonformes Vorgehen einmahnen. – Kannst‘ nicht erfinden. Wien. Die meisten Menschen freuen sich, wenn…

Kroatien: Überraschendes Wahlergebnis

Die Parlamentswahlen in Kroatien am vergangenen Sonntag führten zu einem unerwarteten Resultat: Die regierende national-konservative HDZ gewann sehr deutlich vor den oppositionellen Sozialdemokraten und…

Eine Bundesheer-Debatte, die mehr verbirgt als offenlegt

Kommentar von Otto Bruckner, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Frühere Regierungen hatten auch unfähige und inkompetente Minister. Gerade auf die Kurzzeit-Regierung aus…

Iranisches Parlament nimmt Arbeit auf

Iran. Die iranische Bevölkerung hatte am 21. Februar ein neues Parlament gewählt. Am 27.5. nahm dieser die Arbeit mit den neu gewählten Abgebordneten auf.…

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