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Konferenz kommunistischer und Arbeiterparteien zum Thema biologische Waffen

Achtzehn kommunistische und Arbeiterparteien nahmen an der internationalen Konferenz „Die wachsende Bedrohung durch die Verbreitung und den Einsatz biologischer Waffen“ teil. Ihre darauffolgende Stellungnahme gibt Aufschluss über die verschiedenen Problematiken dieses brenzligen Themas.

Am 3. November 2021 fand auf Vorschlag der Vereinigten Kommunistischen Partei Georgiens, der Sozialistischen Bewegung Kasachstans, der Sozialistischen Partei Lettlands und der Kommunistischen Partei Pakistans, eine Telekonferenz zum Thema „Die wachsende Bedrohung durch die Verbreitung und den Einsatz biologischer Waffen und die Notwendigkeit, eine internationale Bewegung für deren Verbot und die Beseitigung der Laboratorien zu schaffen“ statt. Insgesamt nahmen 18 kommunistische und Arbeiterparteien aus 16 verschiedenen Ländern teil – daraus folgte eine gemeinsame Stellungnahme.

USA ganz vorn in der Entwicklung, Herstellung und Lagerung biologischer Waffen

Im Zuge der Konferenz wurde durch viele Redebeiträge verdeutlicht, dass biologische Waffen als besondere Massenvernichtungswaffen zusammen mit nuklearen und chemischen Waffen den Völkern enormen Schaden zufügen und im Rahmen der zwischenimperialistischen Gegensätze und der imperialistischen Kriege zu katastrophalen Folgen führen können. Alle größeren imperialistischen Länder verfügen, „offen oder heimlich über Arsenale solcher Waffen und forschen an deren Entwicklung und Einsatz“, heißt es in der aus der Konferenz resultierten offiziellen Stellungnahme.

„Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass die Entwicklung von biologischen Waffen in vielen Ländern weitergeht. Allein auf der Grundlage von Programmen des Pentagons wurden weltweit 1495 Labors eingerichtet, die keiner Kontrolle durch die Regierungen der Länder unterliegen, in denen sie tätig sind, und deren Aktivitäten nicht transparent sind.“

Hierzu muss man wissen, dass die USA das Protokoll des internationalen Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung von biologischen Waffen und von Toxinwaffen sowie über das Verbot ihrer Vernichtung nie unterzeichnet haben und dementsprechende Bemühungen um eine Kontrolle der Umsetzung des Übereinkommens seither blockieren. Die USA, die selbst in der jüngsten Vergangenheit anderen souveränen Ländern vorschrieb, wer in wie großer Zahl Waffen zu produzieren hätte, entwickeln selbst weiterhin und ohne Unterlass neue Arten tödlicher Krankheiten. Solcherlei militärische biologische Laboratorien sind zurzeit im Irak, in Pakistan, Jordanien, Tansania, Senegal, Sierra Leone, Südafrika, Kamerun, Uganda, Kenia, Liberia, Guinea, Birma, Malaysia, Kambodscha, den Philippinen, Laos, Georgien, Armenien, Kasachstan, der Ukraine, Aserbaidschan, Usbekistan usw. in Betrieb. Es gibt aber auch Berichte über Forschungen in Moldawien, einigen anderen osteuropäischen Ländern und Lateinamerika.

Auch in der Herstellung hochgefährlich

Einige Konferenzteilnehmer wiesen darauf hin, dass allein die USA in den letzten zwei Jahrzehnten über 100 Milliarden Dollar für offensive biologische Waffen ausgegeben haben. Gleichzeitig würde, so die Erfahrungen einiger teilnehmenden Parteien, der künstliche Ursprung neuer biologischer Waffen oft verschleiert und getarnt, als handele es sich um natürliche Krankheiten bestimmter Regionen, während es Beweise für ihre Veränderung unter Laborbedingungen gibt.

In Ländern im postsowjetischen Raum und in Asien, in denen US-amerikanische Militärlabors tätig sind, kam es seit Beginn ihrer Tätigkeit zu Berichten über atypische Krankheiten bei Mensch und Tier. Dies könnte drauf hindeuten, dass es sehr wohl Angriffe gibt, die darauf abzielen, den Agrarsektor ganzer Länder zu untergraben. Denn der Einsatz bestimmter biologischer Waffen kann zu Nahrungsmittelknappheit führen und das Problem des Hungers, mit dem mehrere Länder bereits so schon sehr stark konfrontiert sind, noch verschärfen.

Die teilnehmenden Parteien forderten „alle Programme zur Entwicklung, Herstellung, Verbreitung und zum Einsatz biologischer Waffen sofort zu stoppen und die materiellen Ressourcen für die Bedürfnisse des Kampfes gegen die [Covid-19]-Pandemie und mögliche Wellen anderer gefährlicher neuer Krankheiten bereitzustellen.

Die Konferenzteilnehmer sind sich einig, dass die aktive Beteiligung der kommunistischen und Arbeiterparteien am Kampf gegen imperialistische Kriege und auch gegen die Bedrohung durch den Einsatz von biologischen und anderen Massenvernichtungswaffen notwendig ist. Die Rolle der kommunistischen und Arbeiterparteien ist unersetzlich, wenn es darum geht, die Gründe für die gegenwärtigen imperialistischen Kriege anzuprangern: die Aufteilung der Rohstoffe, der Handelswege, der Märkte und der kapitalistischen Gewinne der großen Monopole. Gleichzeitig sind aktive Aktionen der Kommunisten zur Unterstützung der internationalen antiimperialistischen und Anti-Kriegs-Bewegung erforderlich, um ihre Aktivitäten auch gegen Massenvernichtungswaffen, insbesondere biologische, zu koordinieren.“

Breiter Widerstand gegen Forschung und Herstellung

Die Stellungnahme der Konferenzteilnehmer schließt mit Forderungen nach sofortiger Schließung „der militärischen biologischen Labors und die Einstellung der Experimente in diesem Bereich“ sowie „die Durchführung internationaler Kampagnen in verschiedenen Formen gegen ausländische, NATO- und US-Militärstützpunkte zu fördern, um die Öffentlichkeit für das Problem der Entwicklung, der Lagerung und des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen, einschließlich biologischer Waffen, zu sensibilisieren.“

An der Onlinekonferenz nahmen, abgesehen von den Initiatoren, folgende Parteien teil: die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), die Kommunistische Partei Armeniens, die Kommunistische Partei Aserbaidschans, die Sozialistische Partei Georgiens, die Partei der Arbeit Ungarns, die Kommunistische Partei Kirgisistans, die Kommunistische Partei der Türkei, die Russische Kommunistische Arbeiterpartei der Sowjetunion, die Kommunistische Front (Italien), die Kommunistische Partei der Philippinen (1930), der Bund der Kommunisten der Ukraine, die Kommunistische Partei Norwegens.

Keine Unterscheidung zwischen guten und bösen Imperialisten

Die Kommunistische Partei Griechenlands beispielsweise betonte in ihrem Beitrag nicht nur die Rolle der US-amerikanischen Monopole in der Herstellung und Entwicklung von Massenvernichtungswaffen, sondern auch die Verstrickungen Chinas in diesem lukrativen Geschäft. Auch räumte sie mit der Mär auf, es gäbe substanzielle Unterschiede zwischen den Imperialismen respektive ihren politischen Repräsentanten: 

„Wir haben gesehen, dass die Imperialisten, um ihre Ziele zu erreichen, nicht zögern, Massenvernichtungswaffen – nukleare, chemische und biologische – herzustellen und einzusetzen. Sie haben nicht gezögert und werden auch nicht zögern, sie bei der Verwirklichung einiger ihrer gefährlichsten militärischen Ziele einzusetzen, wie das von den „demokratischen“ USA in Nagasaki und Hiroshima begangene Verbrechen, der Einsatz von „Agent Orange“ gegen das vietnamesische Volk und die Angriffe mit biologischen Waffen gegen Kuba, die Letzteres in der Vergangenheit angeprangert hat, gezeigt haben.

Das Leben hat uns eines Besseren belehrt, nämlich, dass sich die internationale kommunistische Bewegung in der Vergangenheit geirrt hat, als sie die Imperialisten in „Falken“ und „Tauben“ einteilte, als sie die bürgerlichen politischen Kräfte unterschied und die Sozialdemokraten als „friedlicher“ und „demokratischer“ als die konservativen und neoliberalen einschätzte. Ich möchte Sie daran erinnern, dass zu der Zeit, als Jugoslawien mit Waffen mit abgereichertem Uran bombardiert wurde, der „Sozialist“ Javier Solana Generalsekretär der NATO war, während im Zuge der Amtszeit des „Demokraten“ B. Obama, der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, die Völker von Libyen, Syrien und der Ukraine Opfer eines Blutbads wurden.“

Quellen: Resistenze/KKE

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